Chaos in der EU: Bricht Allianz Macron-Merkel zusammen?

Angela Merkel Armin Linnartz [CC BY-SA 3.0 de]; Emmanuel Macron Superikonoskop [GFDL oder CC BY-SA 4.0], von Wikimedia Commons; Bildkomposition von Info-DIREKT

Die Pipeline North-Stream-2 bedeutet die Aufrechterhaltung der deutschen Energieversorgung mit billigem russischen Gas, welche durch Blockadeversuche von der Ukraine unbeeindruckt bleibt. Doch jetzt will Frankreich aus der Allianz zum Bau der Pipeline ausscheren und Deutschlands Energiepolitik Probleme machen. Heute hat Macron überraschend auch seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz abgesagt. Droht ein Zusammenbruch der Achse Paris-Berlin?

Von Alexander Markovics

Frankreich kündigt Unterstützung für North-Stream 2 auf

Am kommenden Freitag wird über eine neue Gasrichtlinie für die EU abgestimmt. Diese soll dazu führen, dass die strengen Pipelinerichtlinien für innerhalb der EU auch für Pipelines in die EU aus Drittstaaten gelten sollen. Damit würde das deutsch-russische Vorzeigeprojekt, welches die europäische Energiesicherheit vor dem Hintergrund der westlichen Kriegshetze in der Ukraine gefährdet, die Energieversorgung Europas sicherstellen.

Macron will Unterstützung einstellen, da er nicht die „Abhängigkeit von Russland verstärken“ will – drastischer Anstieg der Energiepreise wäre die Folge

Frankreichs Präsident begründete den Widerstand damit, dass er „(…) nicht die Abhängigkeit von Russland verstärken und dabei noch den Interessen von EU-Ländern wie Polen und der Slowakei schaden wolle.“. Dabei verschweigt Macon aber geflissentlich, dass die einzige Alternative zum billigen russischen Gas, sein teureres Gegenstück aus Amerika wäre. Die Folge davon wäre ein Anstieg des Preises um 40% in Deutschland und damit auch eine weitgehende Verarmung der Bevölkerung, analog zu den Zuständen in Frankreich, welche zum Aufstand der Gelbwesten geführt haben. Zudem würde die Erdrückende Abhängigkeit Europas von den USA auf politischer Ebene noch verstärkt werden.

Deutschland und Frankreich werden einander fremd – Macron sagt überraschend Teilnahme an Münchner Sicherheitskonferenz ab

Ebenfalls heute sagte Macron die Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz ab. Dies wird von Experten als weiteres Signal für eine Abkühlung der Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland gewertet, welche eigentlich durch den erst kürzlich geschlossenen Vertrag von Aachen vertieft hätten werden sollen.

Frankreich verstärkt seine Abhängigkeit zu den USA

Diese außenpolitischen Schritte Macrons können als Vertiefung der Abhängigkeit Frankreichs von den USA gedeutet werden. Während Deutschland zunehmend auf Distanz zu Trump und der alten neokonservativen Außenpolitik der USA gehen will, insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht, dürfte man im Elyseepalast nicht zuletzt über das fehlende Voranschreiten der Vertiefung in den deutsch-französischen Beziehungen enttäuscht sein. Die Uneinigkeit über North-Stream-2 könnte zu einem tiefen Bruch in der deutsch-französischen Erbfreundschaft werden.

 

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