Strache sollte FPÖ-Wahlwerbung auf Türkisch untersagen

Wenn eine patriotische Partei in fremder Sprache um die Gunst eingebürgerter Migranten wirbt, ist das ein Umstand, der kritisiert werden muss! Besonders, wenn es sich dabei um eine Partei handelt, die diese Art der Wahlwerbung bei anderen Parteien stets angeprangert hat (siehe Video am Ende des Beitrags) und für „Deutsch am Schulhof“ eintritt. Trotz aller Kritik sollte man die Kirche aus drei Gründen jedoch im Dorf lassen.

Kommentar von Michael Scharfmüller

Erstens: Dass sich die FPÖ schon länger um wahlberechtigte Migranten bemüht, ist kein Geheimnis. Speziell Serben werden von HC Strache und John Gudenus heiß umworben. Freilich ist das nicht damit vergleichbar, dass sich jetzt im Gemeinderatswahlkampf die Stadt-FPÖ in Salzburg per WhatsApp-Nachricht in türkischer Sprache an aus der Türkei stammende Wahlberechtigte heranmacht. Besonders bedenklich ist zudem der Inhalt des Wahlaufrufes, den die türkischstämmige FPÖ-Kandidatin Canan Brenner verfasst haben soll. Darin heißt es nämlich, sinngemäß auf Deutsch übersetzt:

„Macht ein Zeichen bei der FPÖ, schreibt daneben Canan Brenner rein, damit unsere Schwester einen Schritt näher zum Gemeinderat ist.“

„Unsere Schwester“

Daraus ergibt sich nämlich die Frage, was mit der Bezeichnung „Schwester“ gemeint ist?
Schwester – als islamische Glaubensschwester? Oder, Schwester – als Zugehörige zur starken türkischen Community in der Stadt Salzburg. Egal welche der beiden Varianten zutreffend ist, zu den Werten einer sozialen Heimatpartei dürfte sie nicht passen.

Schlechte Ausrede – anstatt Fehler einzugestehen

Da hilft auch die Ausrede von FPÖ-Stadt-Salzburg-Spitzenkandidaten Andreas Reindl nichts, dass er darin kein Problem sehe, weil Canan Brenner nur ein paar Sätze auf türkisch formuliert habe, um auch nicht-deutschsprachige Wähler zu erreichen.

Bundes- und Landespartei sollte rote Linie ziehen

Zweitens: Ein paar Provinz-Politiker in der Stadt Salzburg sind nicht die ganze FPÖ.  Zweifelsohne wären jetzt aber ein paar scharfe Worte seitens der Parteiführung angebracht, dass die halbwegs klare Linie in Sachen Migrationspolitik durch solche Ausreißer in Zukunft nicht ausfranst. Anderen Parteimitgliedern wurde schon wegen harmloseren Dingen mit harten Konsequenzen gedroht. Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an Norbert Hofers (FPÖ-Vizeparteichef und Infrastrukturminister) Botschaft an alle Autoren des mittlerweile eingestellten freiheitlichen Monatsmagazin „Die Aula“:

„Jeder, der dort weiter publiziert, hat die Chance auf eine weitere Karriere in der FPÖ verwirkt.“

Drittens:  Bedauerlich ist, dass die FPÖ mit solch sinnlosen Geschichten ihre eigene Glaubwürdigkeit untergräbt. Die etablierte Presse wird diesen Vorfall genauso ausschlachten wie Straches peinliche Foto-Klage gegen Rudi Fußi. Die in vielen Bereichen gute Regierungsarbeit der FPÖ gerät so ins Hintertreffen. Als Patriot ist es – aus meiner Sicht – zwar angebracht und notwendig, der FPÖ eine Rückmeldung auf solch bedenkliche Aktionen zu geben. Wir sollten mit unserer Kritik jedoch gut haushalten und das Kind nicht mit dem Bad ausschütten. Wer schon bei solchen „Kleinigkeiten“ mit Parteiaustritt, Gründung einer neuen Partei und Stimmenentzug bei der nächsten Wahl droht, könnte sehr schnell in eine selbstverschuldete Unmündigkeit geraten.

Zustimmung zu UN-Flüchtlingspakt und Wertekurse für Afghanen

Persönlich fand ich beispielsweise viel schlimmer, dass die FPÖ zwar den UN-Migrationspakt abgelehnt hat, beim UN-Flüchtlingspakt dann aber die Argumentation der Einwanderungs-Fetischisten übernahm, ein Kommunikationschaos verursachte und den Pakt dann schlussendlich „zustimmend zur Kenntnis“ nahm. Äußerst misslungen fand ich auch die Antwort von Elmar Podgorschek (FPÖ-Sicherheitslandesrat in Oberösterreich) auf die zahlreichen Messermorde durch Migranten an Frauen. Er und seine Kollegen in der Landesregierung wollen nun mit „Wertekursen für Afghanen“ dem Problem Herr werden.

Kritik mit Hausverstand wichtig!

Die FPÖ wird ziemlich sicher noch mindestens vier Jahre in der Regierung sein. In dieser Zeit werden die beiden Regierungsparteien hoffentlich noch einige wichtige Reformen umsetzen können. Höchst wahrscheinlich wird aber immer wieder auch etwas beschlossen, oder nicht beschlossen werden, was uns Patrioten nicht schmeckt. Wer dann schon seine ganze „Munition“ verschossen hat, hat sich selbst stumm gemacht. Darum: Kritik ist angebracht und notwendig, aber bitte mit Hausverstand.

Neues Stadtparteiwappen mit Minaretten

Der Innviertler Künstler „Odin Wiesinger“, der als Norbert Hofers Lieblingsmaler gilt, hat das Thema auf ironisch-kritische Weise aufgegriffen. Kurzerhand hat er ein neues Wappen für Salzburger FPÖ-Stadtpartei entworfen:

So kritisierte HC Strache 2013 Werner Faymann für SPÖ-Wahlplakate in türkischer Sprache: