ÖVP: Der türkise Lack ist ab – Sebastian Kurz entzaubert

Wer hätte an den Iden des Mai gedacht, dass schon drei Tage später die türkis-blaue Koalition und damit die ÖVP/FPÖ-Bundesregierung Geschichte ist? Und dabei verlief doch die Zusammenarbeit in den vergangenen 17 Monaten weitgehend friktionsfrei! Bundeskanzler Sebastian Kurz mimte fast anderthalb Jahre den konservativen Regierungschef, der scheinbar ein vertrauensvolles Verhältnis mit dem Vizekanzler und auch den anderen blauen Ministern pflegte.

„Querschläger“-Kolumne von Martin Pfeiffer

Nichts deutete darauf hin, dass man den 2017 von schwarz zu türkis mutierten Volksparteilern nicht trauen konnte, hatten doch zuvor die meisten Freiheitlichen mit diversen Hinterfotzigkeiten durch ÖVP-Politiker schon etliche Erfahrungen gesammelt und bisweilen sogar ihr blaues Wunder erlebt. Basti & Co. schienen wirklich einen neuen Stil zu pflegen, also eine komplett türkise Lackierung dem schwarzen Oldtimer verpasst zu haben.

Kickl blieb trotz Kritik seiner Linie treu

Doch zuletzt wuchs die Unzufriedenheit bei so manchem Apparatschik der Volkspartei mit dem blauen Koalitionspartner. Vor allem der schrittweise seine Wahlversprechen umsetzende Innenminister Herbert Kickl war den alten schwarzen Kadern ein Dorn im Auge, drückte er doch seinem Ressort immer deutlicher den freiheitlichen Stempel auf. Besonders in der Asylpolitik schickte sich der Strache-Intimus an, Tabula rasa zu machen und die jahrzehntelangen Missstände in seinem Ministerium zu beseitigen. Dabei ließ er sich – im Gegensatz zu so manchem anderen blauen Minister – nicht durch Kritik seitens der Medien und der Opposition und genauso wenig aus den Reihen der Kanzlerpartei in seinem Vorhaben beirren.

Kickl als Gefahr für die ÖVP

So mancher schwarze Spindoktor bekam es allmählich mit der Angst und drängte den Kanzler, Kickl auszubremsen. Und einige schwarze Herz-Jesu-Marxisten bzw. Gutmenschlein wollten so schnell wie möglich die Geister, die Kurz im Herbst 2017 gerufen hatte, wieder loswerden.

Vier-Augen-Gespräch zwischen Kurz und Strache nach Ibiza-Video

Nun kam diesen Gegnern von Türkis–Blau das plötzlich aufgetauchte Ibiza-Video zupass. FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurde dadurch untragbar. Dessen sofortiger Rücktritt schien die Fortsetzung der Koalition und damit auch der Regierung zu garantieren. Dies wurde auch in einem Vier-Augen-Gespräch zwischen Kanzler und dessen Vize so abgesprochen.

Auf Druck von außen wurde Kurz wortbrüchig

Doch gleichzeitig baute sich ein Bedrohungsszenario für Kurz auf. In alter großdeutscher Bevormundungsmanier mischten sich auf einmal Medien und Politiker aus Berlin in die österreichische Innenpolitik ein, um die ungeliebte Koalition zu Fall zu bringen. Gleichzeitig versammelte sich der linke Pöbel vor dem Bundeskanzleramt, um den Basti lautstark einzuschüchtern. Und nicht zuletzt die Rücksprache des unsicher gewordenen Burschen vom Ballhausplatz mit seinen Beratern sowie den schwarzen Landesfürsten brachten ihn in Bedrängnis. Stunden vergingen, obwohl bereits mittags seine Pressekonferenz angesetzt war.

Hätte er Charakter und Handschlagqualität, wäre er zu seinem Wort, das er Strache gegeben hatte, gestanden. Stattdessen ließ er sich dazu überreden, den in schwarzen und teils türkisen Reihen zum Gottseibeiuns gewordenen Innenminister in die Wüste zu schicken und das als Voraussetzung für ein gemeinsames Weiterregieren zu verlangen.

FPÖ hält an Herbert Kickl fest

Glaubte er wirklich, dass die blaue Regierungsmannschaft so charakterlos ist, dies hinzunehmen, nur um im Amt bleiben zu können? Oder war es bewusst eine unerfüllbare Forderung? Jedenfalls lief Kurz so in sein politisches Unglück. Die Ausrufung von Neuwahlen im Irrglauben, er habe das Format eines Wolfgang Schüssel und könne ein ähnliches Traumergebnis (jenseits der 40 Prozent) nach den vom Zaun gebrochenen Neuwahlen einfahren, dürfte nicht aufgehen. Das zu erwartende Resultat (unter 40 Prozent) bedeutet, dass ihm der Koalitionspartner als Mehrheitsbeschaffer fehlen wird, denn die NEOS werden wohl einstellig bleiben.

Basti allein Zuhause

Wie naiv muss man sein, Neuwahlen auszurufen und im selben Atemzug vollmundig zu verkünden, dass man mit den Blauen nicht mehr könne, mit den Roten nicht wolle und mit dem Rest im Parlament mangels Masse nichts zustande bringe? Anscheinend war Kurz zu schwach, das Regierungsprogramm über Machtspielchen zu stellen. Die so ausgelöste Ministerentlassungsorgie könnte auch Kurz vom Sockel stoßen, wenn ihm neben den Antragstellern und den Freiheitlichen auch die regierungsgeilen Sozis die rote Karte zeigen.

Der türkise Lack ist ab

Die türkise ÖVP entpuppte sich – nach Monaten geschickter Mimikry – als die alte schwarze Volkspartei, in der nicht Charakter und gegebene Worte zählen, sondern nur der nackte Wille zur Macht und die Verteufelung des politischen Gegners. Basti, der türkise Lack auf Deinem einst schwarzen Geilomobil ist ab! Das Kalkül könnte im Herbst nicht aufgehen. Aber das kommt davon, wenn man lediglich als Marionette der mächtigen Hintermänner agiert und staatsmännisches Verhalten nur heuchelt!

Über den Autor

Martin Pfeiffer ist promovierter Jurist und Publizist. Nach redaktioneller Tätigkeit bei der Wiener Wochenzeitung „Zur Zeit“ (1999–2003) wechselte er in die Schriftleitung des Grazer Monatsmagazins „Die Aula“, das er bis zur Einstellung im Juni 2018 gestaltete, und wurde 2004 auch Geschäftsführer des Aula-Verlages. Er ist Obmann des „Kulturwerks Österreich“ und tritt als Redner im gesamten deutschsprachigen Raum sowie als Buchautor auf. Martin Pfeiffers „Querschläger“-Kolumne erscheint wöchentlich auf www.info-direkt.eu und im Printmagazin Info-DIREKT.