Dieses Wahlergebnis sollte der FPÖ Selbstvertrauen geben

Selbstvertrauen für die FPÖ
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Die Ausgangslage für die FPÖ bei dieser EU-Wahl war nicht nur wegen des Ibiza-Videos schlecht. Dass mit 17,2 Prozent trotzdem ein sehr passables Ergebnis erzielt wurde, sollte zur Neubewertung der bisherigen politischen Strategie führen.

Ein Beitrag von Michael Scharfmüller

Bislang ging man davon aus, dass der harte Kern der FPÖ-Wähler bei ca. 10 Prozent liege. Von diesem Gesichtspunkt aus betrachtet, war es nachvollziehbar, dass die Parteiführung ganz darauf eingestellt war, ihren Stimmenanteil zu erhöhen.

Stimmenmaximierung nicht um jeden Preis

Bei einer Partei, die mittlerweile über einen harten Wählerkern von 17 Prozent verfügt, muss sich aus meiner Sicht nicht mehr alles darum drehen, um jeden Preis breitere Wählerschichten anzusprechen. Schon gar nicht, wenn man dadurch Gefahr läuft die eigenen Positionen zu verwässern und seine treue Stammwählerschaft zu vergraulen. Auf dem Platz der durch eine solche Vorgangsweise im Parteienspektrum frei werden würde, würde wohl bald eine neue patriotische Partei entstehen. Aufgrund der neuen Konkurrenz würde die Stammwählerschaft der FPÖ dann sicher um ein paar Prozent geringer.

Polit-„Experten“ raten zur Mäßigung

Um ihre Wählerstimmen zu maximieren, müsste die FPÖ, laut Polit-„Experten“, aber genau das machen. Sie müsste unverbindlicher in der Sache und liberaler im Ton auftreten. Zudem sollte sie sich ihrer „rechten Ränder“ entledigen, um keine potentiellen Wähler zu verschrecken.

SPÖ-Wähler bereits abgesaugt

Die Frage, die sich diese „Experten“ jedoch noch nie grundsätzlich gestellt haben, ist, von welcher Partei eine liberalere FPÖ zusätzliche Wähler gewinnen könnte? Etwa von einer SPÖ, die ohnehin nur mehr von eingefleischten Roten gewählt wird? Was von den Sozialdemokraten für die FPÖ zu holen war, hat sie sich bereits längst durch klare Positionierung einverleibt.

Niemand brauchte eine zweite ÖVP

Bei der ÖVP wäre das Potential zum „Wähler-Raub“ sicher noch höher. Dass das gelingt, ist, seitdem von Sebastian Kurz durchgeführten Farb- und Kurswechsel, jedoch unwahrscheinlich. Es ist ein absoluter Irrglaube, dass man einer schwarz-türkisen Werbemaschinerie, die noch dazu blaue Forderungen kopiert, durch gemäßigtes Auftreten Wählerstimmen abnehmen könnte. Niemand in Österreich braucht eine „FPÖ light“ – eine ÖVP reicht völlig.

Was Österreich in Wirklichkeit braucht – und das würde vom Wähler sicher auch weiterhin belohnt – ist eine selbstbewusste patriotische Kraft.

Nicht mehr über jedes Stöckchen springen

Ein harter Wählerkern von 17 Prozent sollte der FPÖ das Selbstvertrauen und die Kraft geben, endlich damit aufzuhören über jedes Stöckchen zu springen, das ihr der politische Gegner hinhält. Damit sind auch die zahlreichen, voreiligen und meist völlig übertriebenen Distanzierungen gemeint. Wer sich unnötig distanziert, verliert. Der Ibiza-Skandal hat gezeigt, dass die Partei selbst nach einem Super-Gau überlebens- und handlungsfähig bleibt.

Freilich kann es nicht das Ziel einer Partei sein nie mehr als 17 Prozent einzufahren. Wenn die Parteifunktionäre aber nachhaltig denken und handeln, besteht auch weniger Gefahr, dass sie sich von unrealistischen Angeboten verlocken lassen, oder sich – in der Hoffnung den Koalitionspartner und den Medien zu gefallen – von der eigenen Basis distanzieren. Erst durch solche Handlungen entsteht ein Chaos, das sich bei Wahlen negativ auswirken kann.

Kampf um die Herzen und Köpfe der Menschen

Nachhaltig zu denken und zu handeln hieße für mich auch die Kraft der patriotischen Zivilgesellschaft und alternativen Medien zu nutzen, um weiterhin die Themenführerschaft zu behalten und genügend Meinungs-Multiplikatoren im Umfeld zu haben, die die Herzen und Köpfe der Menschen erreichen. Den Wunsch in die angebliche gesellschaftliche Mitte zu rücken, sollte man dabei über Bord werfen. Nachhaltiger ist es hier von den Grünen zu lernen, die in der BRD gerade zu einem Höhenflug ansetzen. Benedikt Kaiser schreibt dazu in seiner AfD-Wahlanalyse über die Strategie der Grünen:

„Maximalforderungen und selbstbewußt-kämpferisches Auftreten motivieren die eigenen Sympathisanten, beeindrucken Wechselwähler und gefallen der Jugend“

Selbstbewusst und tonangebend

Die FPÖ muss bei Wahlen nicht als stimmenstärkste Partei über die Ziellinie gehen. Es reicht völlig aus, wenn sie durch selbstbewusstes Auftreten noch ein paar Prozent dazu gewinnt. Dann führt an ihr nämlich kein Weg mehr vorbei. Entweder als ernstzunehmender Regierungspartner, der mit Herbert Kickl dann wieder den Innenminister stellen muss. Oder, als starke Oppositionskraft, die eine dann sicher schwache Regierung vor sich hertreibt.

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