Misstrauensantrag gegen SPÖ-Dornauer: Ein Angriff auf die Pressefreiheit

Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer hat sich schon viele angebliche Skandale erlaubt, die sich bei genauerem Hinsehen meist jedoch als völlig harmlos entpuppten.

Ein Kommentar von Thomas Steinreuter

Die einfache Tatsache, dass Dornauer Info-DIREKT für unsere aktuelle Ausgabe ein Interview gab, hat für einige SPÖ-Jugendorganisationen jetzt das politisch-korrekte Fass zum Überlaufen gebracht. Deshalb wollen sie jetzt mithilfe eines Misstrauensantrags den pragmatischen Dornauer aus dem Landesparteivorstand Tirol entfernen.

Feindbild: Alternative Medien

Wie die Genossen, die sich gerne mit „Freundschaft“ grüßen, innerhalb ihrer Partei mit kritischen Geistern umgehen, ist deren Angelegenheit. Höchst bedenklich ist jedoch, dass Info-DIREKT dazu missbraucht wird, um Dornauer einen Strick zu drehen.

Durch diese Vorgangsweise wird nämlich auch versucht Info-DIREKT in ein kriminelles Licht zu rücken. Ganz nach dem Motto: „Wer mit Info-DIREKT spricht, gefährdet seine Karriere!“ Die meist extrem diffamierende Berichterstattung der etablierten Medien über das Interview von Georg Dornauer mit Info-DIREKT verstärkt das Ganze auch noch.

„Privat-Stasi“ als „Experten“ präsentiert

Eine tragende Rolle spielt dabei das „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW)“, das man laut Gerichtsurteil zurecht als „kommunistische Tarnorganisation“ bezeichnen darf. In den etablierten Medien wird das DÖW, obwohl es nur ein Privatverein ist,  gerne in einem Atemzug mit staatlichen Organisationen genannt und dessen einschlägig bekannten Mitarbeiter als „Experten“ dargestellt. Dass das DÖW unwissenschaftlich arbeitet und Unwahrheiten verbreitet, scheint die Medien im „Kampf gegen rechts“ nicht zu stören.

Info-DIREKT stört das intime Verhältnis zwischen Politik und Medien

Etablierte Medien, Politiker, Parteien und Konzerne haben es sich in der Demokratie gemütlich eingerichtet. Sie alle haben ihren Platz gefunden und die Pfründe unter sich aufgeteilt. Sie bestimmen über was in der Öffentlichkeit wie gesprochen wird. Medien wie Info-DIREKT stellen für diese „Freunderlwirtschaft“ eine Gefahr dar. Daher wollen sie uns unsere Daseinsberechtigung absprechen und uns an den Rand der Gesellschaft drängen.

Diffamieren, zensieren, verklagen

So wie einen eine einzige kleine Mücke um den Schlaf bringen kann, können soziale und alternative Medien das Establishment zur Weißglut treiben. Wenn nur einer die Wahrheit sagt, ist nämlich die ganze „One-World-One-Nation“-Inszenierung zum Scheitern verurteilt. Niemand darf wissen, dass der Kaiser in Wirklichkeit nackt ist, deshalb werden alternative und soziale Medien diffamiert, zensiert, gelöscht und verklagt.

Alternative Medien stärken die Demokratie

Dabei sind wirklich freie Medien, die unabhängig und kritisch berichten, eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Nicht nur, weil sie als vierte Gewalt eine Kontrollfunktion im Staat ausüben, sondern auch, weil sie dafür verantwortlich sind die Wähler umfassend zu informieren. Der Wähler kann am Wahltag nämlich nur eine rationale Entscheidung treffen, wenn ihm zuvor möglichst viele Informationen zur Verfügung standen, um sich eine eigene Meinung zu bilden.  

Rotes Bündnis echt extrem

Brisantes Detail am Rande: Die Jungendorganisationen, die Dornauer entfernen möchten und offenbar wenig von Pressefreiheit halten, stehen in Oberösterreich über das „Bündnis Linz gegen rechts“ mit einigen Vereinen in Verbindung, die tatsächlich einen extremistischen Hintergrund haben könnten.

Wer Info-DIREKT im Ringen um die Deutungshoheit unterstützen will, kann dies mit einem Abo und/oder einer Spende tun.