Info-DIREKT Interview

Nicole Höchst (AfD): „Die Zeit wurde zunehmend knapper“

Nicole Höchst (AfD) im Interview mit Info-DIREKT
Bild Nicole Höchst: AfD; Bildkomposition: Info-DIREKT

Die mangelnde Anwesenheit der Abgeordneten im Plenum des deutschen Bundestags ärgert viele Menschen. Nachdem die AfD bei den ersten Sitzungen nahezu mit voller Stärke vertreten war, haben sich im Laufe der Zeit die blauen Reihen ähnlich gelichtet, wie bei den etablierten Parteien. Kritiker meinen, dass das ein Zeichen dafür sei, dass die AfD nun im „System“ angekommen sei. Info-DIREKT hat AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst dazu ein paar Fragen gestellt.

Info-DIREKT: 2017, als die AfD in den Bundestag einzog, saß sie als einzige Fraktion geschlossen im Plenarsaal. 2019 ist davon nicht mehr viel zu sehen. Warum ist das so?

Nicole Höchst: Dazu muss man ein paar Grundlagen zur Arbeitsweise des Deutschen Bundestages kennen:
Der Deutsche Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Das bedeutet, dass die Arbeit verschiedenster Gremien in den Plenarwochen parallel zu den Sitzungen stattfinden. Alle Abgeordnete sind innerparteilich in Fachbereichen, den sogenannten Arbeitskreisen, tätig. In den gleichlautenden Bundestagsausschüssen kommen dann alle Parteien zusammen und versuchen dort ihre Politik aus den Arbeitskreisen durchzusetzen oder zumindest die Themen inhaltlich zu setzen. Parteiintern tagen auch die Landesgruppen, welche Zusammenschlüsse von Abgeordneten aus dem gleichen Bundesland sind. Hinzu kommen Unterausschüsse. Je nach Gebiet kommen Mitarbeit in Stiftungen, Interessenkreisen u. ä. oder Sondersitzungen der Ausschüsse, wie beispielweise Expertenanhörungen, hinzu. Auch die Fraktion kommt zur Strategieberatung und Abstimmung zusammen. Diese Veranstaltungen sind Pflichttermine und nicht abwählbar! Interviews, Treffen mit Einzelpersonen, mit Verbänden oder Unternehmen kommen hinzu. Das findet nicht immer in unmittelbarer Nähe statt. Ein Termin jagt den anderen bis spät in die Nacht hinein.

Info-DIREKT: Warum hat das mit der Anwesenheit dann zu Beginn der Legislaturperiode noch geklappt und jetzt nicht mehr?

Höchst: Am Anfang, also 2017, standen weder die Aufgabenbereiche noch die Organisationsstrukturen fest. Es stand eine enorme Aufbauarbeit seitens der Fraktion an. Alles musste für uns erstmalig organisiert werden. Viele Büros mussten, einmal eingerichtet, wieder umziehen und hatten noch nicht einmal die notwendige Technik zur Verfügung. In den ersten Monaten konnten daher mehr oder weniger noch alle Abgeordneten an den Plenarsitzungen teilnehmen. Danach wurde die Zeit zunehmend knapper und machte eine freiwillig organisierte Anwesenheit nötig.

Info-DIREKT: Was kann man unter „organisierter Anwesenheit“ verstehen?

Die Antwort auf diese Frage lesen Sie im aktuellen Magazin Info-DIREKT.

Info-DIREKT: Viele Bürger sind nicht nur über die mangelnde Anwesenheit der Abgeordneten unzufrieden, sondern auch mit deren Verhalten im Plenum, wenn diese bei laufender Sitzung hinausgehen oder permanent auf ihre Smartphones schauen.

Höchst: Für uns Abgeordnete bleibt während den Sitzungstagen kaum Zeit für die Abstimmung mit unseren Büros. Die Mitarbeiter erarbeiten Anträge, Anfragen, machen Termine, betreiben aufwändige Recherchearbeiten, organisieren Bürgerfahrten und vieles mehr.
Das erklärt die Handys und Tablets. Diese stellen nämlich die einzige Möglichkeit für uns Abgeordnete dar, während des Plenums mit den Büros in Verbindung zu bleiben.

Dieses Interview erschien in seiner vollständigen Länge im aktuellen Magazin Info-DIREKT. Am besten gleich, ab nur 38,50 im Jahr, abonnieren. Mit einem Abo unterstützen Sie die Arbeit von Info-DIREKT!

Über Nicole Höchst:

Nicole Höchst lebt mit ihren vier Kindern in Speyer (Rheinland-Pfalz). Sie studierte Lehramt und war als Studienrätin tätig. Bis zu ihrem Eintritt in die AfD im Jahr 2013 war sie Mitglied der CDU. 2017 zog Höchst in als Abgeordnete in den Deutschen Bundestag ein.