Adventkalender, Tür 5: FPÖ als Schutzherr der Freiheit!

Die FPÖ sollte ihre mediale Präsenz und ihre Möglichkeiten als Parlamentspartei wieder vermehrt dazu nutzen, um den Rechtsstaat und damit die Freiheit aller Österreicher zu verteidigen.

Insbesondere muss dies für Angriffe gelten, die das gesamte patriotische Lager schwächen. Den Missbrauch der Justiz zur politischen Verfolgung unliebsamer Personen und Gruppen, das Kündigen von Bankkonten und das Löschen und Zensieren von Socialmedia-Auftritten muss die Partei im eigenen Interesse thematisieren und entgegenwirken.

Dem „Tiefen Staat“ auf die Finger schauen

Besonders wenn die Justiz mutmaßlich dazu missbraucht wird, um politisch unliebsamen Menschen das Leben schwer zu machen und dazu ständig Informationen aus Ermittlungs- und Verschlussakten an die Öffentlichkeit gespielt werden, muss die FPÖ alle parlamentarischen Möglichkeiten ausschöpfen, um solchen Entwicklungen entgegenzuwirken.

Jede Einschränkung der Freiheit schadet der FPÖ

Unser Rechtsstaat und die Grundsäulen der Demokratie (Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit) müssen mit allen demokratischen Mitteln friedlich, aber mit größter Entschlossenheit verteidigt werden. Jede Einschränkung der Freiheit kann und wird über kurz oder lang auch die FPÖ zuerst indirekt und dann auch direkt treffen.

Meinungsfreiheit nutzen und Migration thematisieren

In der Diskussion rund um die „FPÖ-Neuausrichtung“ haben sich bereits zahlreiche FPÖ-Funktionäre dazu bekannt dem Begriff „Freiheit“, den die „Freiheitliche Partei Österreich“ im Namen trägt, wieder mehr Bedeutung zuzumessen. Hierzu wird es auch notwendig sein, sich gerade beim Thema Migration den Mund nicht verbieten zu lassen. Die Meinungsfreiheit muss jeder Patriot aktiv nutzen, ansonsten rostet nämlich der offene Diskurs und damit die Demokratie ein.

Mehr zum Thema „FPÖ-Neuausrichtung“ finden Sie im „Info-DIREKT Adventkalender“ und im aktuellen Magazin Info-DIREKT. Folgen Sie uns auf Telegram, um nichts zu versäumen.