Fünf Gründe: Deshalb wird die schwarz-grüne Regierung lange halten

7. Januar 2020 Österreich, Standpunkte
Fünf Gründe: Die schwarz-grüne Regierung wird lange halten
Bilder Sebastian Kurz (ÖVP) Werner Kogler (Grüne) und Bildkomposition: Info-DIREKT

Heute wurde in Wien die schwarz-grüne Bundesregierung angelobt. Diese Regierung wird länger halten als es uns lieb ist. Hier fünf Gründe dafür:

Kommentar in drei Teilen von Michael Scharfmüller

  1. ÖVP und Grüne haben ideologisch ähnliche Ziele

Auf den ersten Blick mag es absurd wirken, aber die ÖVP und die Grünen sind ideologisch nicht so weit entfernt wie viele denken. Beide Parteien haben sich der Globalisierung verschrieben. Der Unterschied liegt vereinfacht gesagt nur darin, dass die ÖVP Einwanderung und Gleichmacherei aus wirtschaftlichen Interessen begrüßt, während die Grünen glauben, dass sich durch eine grenzenlose Welt alle Probleme in Luft auflösen würden.

Wer das nicht glaubt, sei daran erinnert,

  • dass die ÖVP den konsequenten Kurs von Herbert Kickl im Bereich der Migrationspolitik nicht mittragen wollte und deshalb die türkis-blaue Regierung sprengte.
  • dass die ÖVP mit den Grünen in Tirol, Vorarlberg, Salzburg und lange Zeit auch in Oberösterreich nahezu reibungslos zusammenarbeitet bzw. zusammengearbeitet haben.
  • dass ÖVP-Spitzenpolitiker, wie Ex-Parteichef Reinhold Mitterlehner, ideologisch den Grünen sicher näher stehen als der FPÖ.
  • dass der ÖVP-dominierte Landtag in Oberösterreich eine Warnung vor den kriminellen Auswüchsen einer multikulturellen Gesellschaft  als „extremistische Verschwörungstheorie“ gebrandmarkt hat.
  • dass ein ÖVP-Bürgermeister in einem Interview mit Info-DIREKT offen zugibt, dass Österreich aus seiner Sicht Migration brauche (mehr dazu im nächsten Info-DIREKT Printmagazin).
  • dass Sebastian Kurz (sowie die Grünen) einen guten Draht zu George Soros hat, siehe diesen Tweet:

 

Im Unterschied zu den Grünen gibt sich die ÖVP jedoch einen patriotischen Anstrich und spielt medial geschickt mit den Wünschen des Volkes. So forderte die damalige ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner 2015 bspw. eine „Festung Europa„.

  1. Schwarz-Grün: Liebkind der etablierten Medien

Die etablierten Medien waren nicht nur für die Sprengung der beim Volk beliebten türkis-blauen Regierung mitverantwortlich, sie haben die neue schwarz-grüne Regierung auch sehnsüchtig herbeigeschrieben. Es ist davon auszugehen, dass diese Medien die Regierungsarbeit von Sebastian Kurz und seinem grünen Vizekanzler Werner Kogler wohlwollend begleiten werden. Besonders im Bereich der Migrationspolitik werden die etablierten Journalisten gewohnt einseitig berichten und so ihrer Wunschregierung in die Hände spielen.

  1. „Kampf gegen rechts“ als Kitt der Koalition

Damit sich Sebastian Kurz erfolgreich  als „Mitte-Rechts“-Politiker inszenieren kann, fokussiert er den „Kampf gegen rechts“. Da der „Kampf gegen rechts“ der einzige wirkliche Wesenskern der Grünen ist, könnte dieses Ansinnen die Regierung auch in Krisenzeiten zusammenhalten. Die Grünen werden nämlich vieles von dem schlucken, was ihnen die ÖVP vorsetzt, nur um die FPÖ von der Regierungsbank fern zu halten, wie dieses skurrile Video vom Bundeskongress der Grünen vermuten lässt:

  1. Geldregen für politisches Vorfeld der Grünen

Der im Regierungsprogramm vereinbarte „Kampf gegen rechts“ und für „Integration“ dürfte mit einem wahren Geldregen für grün-affine NGOs verbunden sein. Dieser Geldsegen wird nicht nur die grüne Basis besänftigen, sondern auch Strukturen im vorpolitischen Raum stärken, von denen die Grünen und ihre Ideen über die Zeit der Regierungsbeteiligung hinaus profitieren könnten.

Grüne Meta-Politik

In diesem Zusammenhang lohnt es sich die Rede von Flora Lebloch am Bundeskongress der Grünen anzusehen. Darin erklärt sie, wie Meta-Politik funktioniert (ab 2:32:00):

  1. Machtgier der ÖVP

Der verlässlichste Garant für eine lange Zusammenarbeit zwischen ÖVP und den Grünen ist jedoch der absolute Wille zur Macht der ÖVP. Zahlreiche ÖVP-Funktionäre wären nicht nur dazu bereit ihre eigene Großmutter zu verkaufen, um an der Macht zu bleiben, sie opfern dafür auch regelmäßig ihren Koalitionspartner (Christian Kern (SPÖ), HC Strache (FPÖ), brechen Vereinbarungen (bspw. mit Norbert Hofer (FPÖ)) und führen ihre Wähler an der Nase herum.

Das Einzige, das diese Regierung aus heutiger Sicht wirklich ins Wanken bringen kann, ist eine offene Migrationskrise, die von alternativen Medien, der patriotischen Zivilgesellschaft und beherzten Politikern thematisiert wird. 

Mehr dazu:

Was das patriotische Österreich jetzt tun muss, um aus dieser schwarz-grünen Regierung gestärkt hervorgehen zu können, lesen Sie bald auf www.info-direkt.eu. Folgen Sie uns auf Telegram oder tragen Sie sich kostenlos in unseren Newsletter ein, um nichts zu versäumen.

Bild zum Herunterladen und Weiterverbreiten in den sozialen Medien:

Weitere Artikel …