FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz lässt sich Meinung nicht diktieren

10. Januar 2020 Medien, Österreich
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz lässt sich Meinung nicht diktieren
Screenshot: facebook.com/MichaelSchnedlitz; Collage: Info-DIREKT

Etablierte Medien versuchten dem neuen FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz aus einer harmlosen Rede einen Strick zu drehen. Anstatt sich auf Zuruf einiger „Experten“ von seinen damaligen Aussagen zu distanzieren, bezieht er ganz klar Stellung gegen die Einschränkung demokratischer Grundrechte. (Video am Ende des Beitrags)

In regelmäßigen Abständen wird Michael Schnedlitz vorgeworfen, dass er im Jahr 2016 die „Identitäre Bewegung“ (IB) bei einer Demonstration begrüßt habe. Dazu sagt der designierte Generalsekretär im Video:

„Ich lasse mich von niemandem von meinem Grundsatz abbringen, dass bei mir jeder Staatsbürger, der sich am Boden des Rechtsstaates bewegt, herzlich willkommen ist. Ein Politiker hat für jeden Österreicher und dessen Probleme da zu sein.“

In seiner Stellungnahme kritisiert er auch die etablierten Medien und Parteien:

„Wo kommen wir denn hin, wenn wir beginnen, Bürger von vornherein aus moralischen, willkürlichen Gesichtspunkten auszuschließen. Bei mir steht jedem Österreicher, der sich am Boden des Rechtsstaates bewegt die Tür offen.“

Alle Vorwürfe gegen Identitäre in Luft aufgelöst

Dass alle Vorwürfe gegen die IB tatsächlich willkürlich waren, zeigt auch, dass sie bisher vor Gericht immer freigesprochen wurde (hier und hier). Im Dezember erklärte das Oberlandesgericht (OLG) Graz zudem, dass die Ermittlungen wegen Terrorverdacht gegen IB-Chef Martin Sellner „eine nicht begründete Spekulation“ waren. Die bei ihm durchgeführte Hausdurchsuchung wertete das OLG aus diesem Grund als „Gesetzesverletzung“. 

Hier die Video-Botschaft von Michael Schnedlitz:

(Dauer: 58 Sekunden)

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