Patrioten im Recht: Bootsmigranten meist keine Flüchtlinge

Seit 2014 wurde der Bevölkerung eingetrichtert, es kämen vor allem bedürftige Familien, Frauen, Kinder nach Mitteleuropa, welche vor schrecklichem Kriegsgeschehen flüchten. Dies war seit Beginn nachweislich nie der Fall. Nur in den seltenen Fällen wurden die Kriterien für eine Flucht wegen Verfolgung erfüllt. Wer anmerkte, dass eine Flucht ins erste sichere Land führen müsse, wurde als rechtsradikal verunglimpft. Mittlerweile müssen auch die etablierten Medien eingestehen, dass die Ankommenden alles andere als Flüchtlinge sind.

Ein Kommentar von Michael Mayrhofer

Ein Artikel von Politredakteur Marcel Leubecher in der deutschen Welt überrascht. Völlig offen und ehrlich erklärt der Journalist die Zusammensetzung der aktuellen Flüchtlingsströme. So wäre Libyen das einzige Land der Welt, wo Migranten freiwillig in einen Bürgerkriegsstaat fliehen. Einheimische würden das Land hingegen kaum verlassen. Leubecher erklärt in Folge sachlich völlig korrekt, dass seit dem Ende der so genannten „Rettungsmissionen“ nicht nur weniger Menschen in Libyen ankommen, sondern auch deutlich weniger Menschen am Seeweg ihr Leben lassen. Damit äußert er unverblümt eine Tatsache, die vor allem NGOs vehement in Abrede stellen, da sie ihr Geschäftsmodell ins Wanken bringt.

Sozialleistungen als Verlockung

Pull-Faktoren, wie das gute Sozialsystem in Europa und die Abholung durch Schiffe direkt vor der Küste sind die Hauptgründe für das Sterben im Mittelmeer. Politiker, die dies in Abrede stellen, zeigen gerne vorwurfsvoll mit dem Zeigefinger auf andere, gehen in Wahrheit aber in ihrem politischen Eifer über Leichen. So zeigt der Autor auf, dass im Jahr 2019 „nur“ noch 743 Menschen im Meer ertranken. Zur Hochkonjunktur der Masseneinwanderung im Jahr 2016 war der traurige Rekord von 4.581 Toten zu verzeichnen.

Deutschland will Mittelmeer-Einwanderung wieder aufnehmen

Inzwischen fordern vor allem deutsche Politiker, allen voran Angela Merkel unter Zustimmung von Horst Seehofer, die Wiederaufnahme der staatlichen „Seenotrettung“ über den Weg der Mittelmeer-Mission „Sophia“. Damit agiert man nicht nur weiterhin am Willen großer Teile der Bevölkerung vorbei, man ist bereit, geltendes Recht weiterhin zu biegen oder zu mißachten. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hingegen stemmt sich zumindest vordergründig gegen eine solche Wiederaufnahme. Wer sich in dieser Frage am Ende durchsetzen wird, ist noch völlig offen.

Kaum echte Flüchtlinge

Tatsächlich aber kommen gegenwärtig laut Leubecher kaum echte Flüchtlinge nach Europa. Aktuell kämen die Einreisewilligen in Italien zur Zeit aus Algerien, der Elfenbeinküste und Bangladesch. Menschen aus diesen Ländern würde aber zu 95% kein Asyl zugewiesen. Wer die deutsche Abschiebepraxis beobachtet, befürchtet zu Recht, dass dennoch fast jeder im Land bleiben darf, der Deutschland erreicht. Eine Verpflichtung sich beispielsweise durch Arbeit oder eigenes Vermögen selbst zu erhalten, wie sie in vielen Einwanderungsländern üblich ist, kennt Deutschland nicht.