Nach „Millionen-Klage“: Pilz sollte sich jetzt bei Info-DIREKT entschuldigen!

Die eigene Medizin schmeckt bekanntlich bitter, wenn man sie selbst verabreicht bekommt. Diese Erfahrung muss Ex-Politiker Peter Pilz als Herausgeber seiner Internet-Zeitung „ZackZack“ nun machen.

Das von Peter Pilz in seiner Zeit als Nationalratsabgeordneter der „Liste Jetzt“ gegründete Medienprojekt „ZackZack“ erhielt eine Klage, weil es über die Chefin der „Casinos Austria“ „ehrenrührig, kreditschädigend reißerisch und gröblichst ehrabschneidend“ berichtet haben soll. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit?

Peter Pilz sieht in dieser Klage einen Angriff auf die Meinungs-und Pressefreiheit. Er spricht davon, dass man sein Medium mit einer „Millionenklage“ „mundtot machen“ wolle. Der Streitwert des Prozesses wird mit 38.000 Euro beziffert. Jedoch besteht die klagende Partei darauf, dass sie auf Kosten von Peter Pilz bzw. „ZackZack“ das angestrebte Gerichtsurteil als Inserat mehrmals und großflächig in einem Boulevard-Medium schalten kann. Die Kosten für diese Inserate belaufen sich laut Peter Pilz auf fast 900.000 Euro.

Hohe Kosten als Gefahr für Medien

Sofern der Richter diesem Begehren der Casino-Chefin folgt, ist das eine Summe, die ein Medium in seiner Existenz gefährden kann. Peter Pilz stellt hier zurecht die Frage, ob das der Sinn einer Klage sein sollte:

Klagen sind Mittel, um Recht zu bekommen. Millionenklagen sind Mittel, um mundtot zu machen.

Ob „ZackZack“ wegen einer Klage mit einem Streitwert von 38.000 Euro wirklich in ernsthafter Gefahr ist, kann nicht beurteilt werden. Wenn „ZackZack“ gegen geltendes Recht verstoßen hat, muss es auch die daraus resultierenden Konsequenzen tragen. Wenn kleine Medienprojekte mit derart hohen Kosten für Gegendarstellungen konfrontiert werden, hat das jedoch auch einen faden Beigeschmack.

Peter Pilz Angriff auf Info-DIREKT

Wobei Peter Pilz der letzte ist, der empfindlich reagieren darf, wenn es darum geht freie Medien in deren Existenz zu gefährden. Schließlich war es Peter Pilz der als Abgeordneter der „Liste Jetzt“ am 25. April 2019 im Nationalrat lautstark gegen Info-DIREKT hetzte.

Peter Pilz spürt jetzt am eigenen Leib wie es ist, wenn man als Medium angegriffen wird. Wobei die Anschuldigungen die Peter Pilz in seiner Parlamentsrede gegen Info-DIREKT erhoben hat falsch sind und in anderen Ländern wohl als Angriff auf die Pressefreiheit gewertet werden würden. Ob die Vorwürfe, die die Chefin der „Casinos Austria“ gegen „ZackZack“ erhoben hat, wirklich ungerechtfertigt sind, wird sich erst herausstellen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Pilz sollte sich entschuldigen

Das Video seiner Parlamentsrede ist auf der Facebook-Seite von Peter Pilz mittlerweile nicht mehr auffindbar. Ob das eine Art Entschuldigung oder eine Art von später Einsicht ist, ist unklar. Vielleicht ist Peter Pilz, nachdem er sich hinter keiner parlamentarischen Immunität mehr verstecken kann, auch einfach etwas vorsichtiger geworden. Egal welcher dieser Punkte zutrifft, oder ob das Video nur zufällig von seiner Facebook-Seite verschwunden ist, es wäre höchste Zeit, dass sich Peter Pilz bei Info-DIREKT für die falschen Unterstellungen entschuldigt!