Massenmigration aus 2015 droht sich zu wiederholen

Kurz und Merkel wacht auf: Millionen „Flüchtlinge“ stehen vor unserer Tür!

Neue "Flüchtlingskrise": Merkel und Kurz wacht auf!
Bild Merkel: Von Armin Linnartz, CC BY-SA 3.0 de, Link; Bildschirmfoto von Video: ruptly; Bild Sebastian Kurz und Bildkomposition: Info-DIREKT

Der EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei hat außer der Überweisung unvorstellbarer Geldsummen nie funktioniert. Jetzt mehren sich die Anzeichen, dass auch seine letzten Reste einseitig aufgehoben werden. Bis zu einer Million so genannter „Flüchtlinge“ sind schon am Weg oder sitzen auf gepackten Koffern. Eine Katastrophe mit Ansage. Wie wird Europa reagieren? (Videos am Ende des Textes)

Ein Kommentar von Michael Mayrhofer

Nach der Eskalation zwischen syrischen, russischen und türkischen Truppen in der Islamistenhochburg Idlib sollen zahlreiche so genannten Flüchtlinge die Gunst der Stunde genutzt haben. Kann man den vielen, auch von etablierten Medien verbreiteten Videos trauen, befinden sich tausende Menschen am Weg in die gelobten Länder voller Willkommenskultur und Sozialleistungen. Tatsächlich hätte der überwiegende Teil dieser Menschen kein Recht auf einen Flüchtlingsstatus außerhalb der Türkei. Wer monatelang bereits mit Flüchtlingsstatus in der Türkei lebte, kann kaum auf legalem Weg beanspruchen, als politisch oder sonstwie Verfolgter einige Länder weiter zu reisen.

Rundumversorgung im Wunschland – bis heute

Der legale Weg war vielen europäischen Nationen aber bereits ab 2014 nicht so wichtig. Entgegen internationalem, europäischen und nationalem Recht wurden Millionen von Menschen meist unkontrolliert eingelassen. Man ermöglichte ihnen die Weiterreise bis in ihr Wunschland und versorgte sie am Zielort. Statistiken zufolge werden bis heute rund 50 Prozent der Neuankömmlinge großzügig rundumversorgt. (In Österreich waren im Vorjahr 56% der arbeitsfähigen „Flüchtlinge“ ohne Beschäftigung.) Abschiebungen, wie es die jeweiligen Gesetze vorsahen, wurden kaum vorgenommen. Nach anfänglichen Behauptungen, dass vor allem hochqualifizierte Akademiker und Fachkräfte einwandern würden, blieben schlussendlich mehrheitlich Analphabeten oder Minderqualifizierte übrig.

Die Masseneinwanderung ab 2014 wurde nirgendwo aufgeklärt

Aus keinem Land sind Anklagen oder Gerichtsverfahren bekannt geworden, welche diese einmalige, großflächige Rechtsbeugung zum Inhalt hatten. Ebenso wurden nirgendwo Untersuchungsausschüsse eingerichtet um zu klären, was da ab 2014 eigentlich los war. Um im Sinne der Bevölkerung aufzudecken, welche Geheimabkommen es im Hintergrund gegeben haben muss, um zu ermöglichen, dass Tag für Tag Busse, Züge und Flugzeuge mit vorgeblichen Flüchtlingen in den Ländern Europas eintrafen. Nach dem Motto „Nun sind sie halt da“ trägt kein Politiker die Verantwortung oder irgendwelche Konsequenzen. Aber die Steuerzahler tragen bis heute die Kosten – und sind Leidtragende zahlreicher Begleiterscheinungen, die hier nicht nochmals näher erörtert werden müssen.

Welche Vorbereitungen gab es seit 2014?

Offiziell waren die betroffenen Länder ab 2014 überfordert und überrascht. Es habe keine andere menschenwürdige Lösung gegeben, als die Durchreise und Aufnahme zu ermöglichen. Nun sind sechs Jahre vergangen. Was hat man seitdem gelernt? Wird man von einer Masseneinwanderung nun nicht mehr überrascht? Werden die Staatsorgane diesmal ihre in den Verfassungen festgeschriebenen Verpflichtungen zum Schutz der Landesgrenzen wahrnehmen beziehungsweise wahrnehmen dürfen? Oder besteht die Vorbereitung darin, dass beispielsweise in Österreich zahllose Flüchtlingsheime bereitstehen, um einen Teil der neuen Massen aufzunehmen? Bezahlt werden sie aus staatlichen Töpfen aufgrund langjähriger Verträge ja ohnehin.

Wachen Sie auf, Herr Kurz! Wachen Sie auf, Frau Merkel!

Es wäre jetzt höchste Zeit, dass unsere Volksvertreter schön langsam in die Gänge kommen und der ohnehin vom Corona-Virus schon schwer verunsicherten Bevölkerung erklären, wie sie mit einer neuerlichen Krise umzugehen gedenken. Ein zweites Mal wird die ohnehin hohl klingende Ausrede der „Überraschung“ nämlich nicht funktionieren. Wie viele Einwanderung die jeweiligen Länder noch ertragen, ohne in den Bankrott zu gehen oder die innere Sicherheit vollständig aufzugeben, wäre wohl ebenso eine spannende Information für all die Bürger, welche im Gegensatz zur Politik mehr als teuer dafür bezahlen müssen. Manche von ihnen sogar mit ihrem Leben.

Abowerbung, Ausgabe 32