Wie deutsche Steuergelder systematisch zweckentfremdet werden

Deutsche Entwicklungshilfe für Taliban-Kaserne und Koranschulen

Deutsche Entwicklungshilfe für Taliban-Kaserne und Koranschulen
Symbolbild Taliban: pixabay; Bildkomposition: Info-DIREKT

Die Deutsche Bundesregierung berichtete am 11. März über die „humanitäre Hilfe“ für Afghanistan. Aktuell werden jährlich 250 Millionen Euro aus dem deutschen Haushalt dafür aufgewendet. 

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Ein Kommentar von Michael Mayrhofer

Markus Frohnmaier, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD deckte während dieser Sitzung schonungslos auf, was mit dem Geld wirklich passiert ist. So haben die radikal-islamistischen Taliban Gebäude, die mit deutscher Hilfe errichtet wurden, zu Koranschulen und einer Militärkaserne umfunktioniert.

3,2 Milliarden deutsches Steuergeld

Ist das sparsamer und sinnvoller Umgang mit dem Geld deutscher Steuerzahler? In zwei Jahrzehnten flossen insgesamt 3,2 Milliarden Euro in die „Entwicklungszusammenarbeit“ mit Afghanistan. Dabei werde laut Frohnmaier kaum geprüft, was letztendlich mit den Geldern geschehe. Gebäude, die mit deutschen Entwicklungsleistungen renoviert oder errichtet wurden dienen heute den Taliban als Koranschulen, in einem Fall sogar als Militärkaserne.

Trotz hoher Ausgaben, Ziele kaum erreicht

Der AfD Politiker bezog sich dabei auf eine Ex-post-Evaluierung der KFW-Entwicklungsbank, in welcher die Fehlentwicklungen beschrieben wurden. Darin wurde die Effizienz der Investitionen mit der Schulnote „befriedigend“ bewertet. Brisant ist auch der Umstand, dass viele Ziele der Entwicklungshilfe nicht erreicht wurden. So betrug die Erwerbsquote in den geförderten Regionen im Jahr 2007 66,6 Prozent, 6 Jahre später sank sie trotz aller Fördermillionen auf 53,9 Prozent. Die Jugendarbeitslosenquote stieg im selben Beobachtungszeitraum von 27 Prozent auf 38,6 Prozent. Bei jungen Frauen stieg sie von 41 Prozent auf 65,4 Prozent.

Geld „faktisch für die Katz“

Das Geld deutscher Steuerzahler wäre laut Frohnmaier „faktisch für die Katz“. Dabei gibt die Bundesregierung zu, nicht sicherstellen zu können, was mit den Geldern geschieht. Dennoch fließen weiterhin jährlich 250 Millionen Euro nach Afghanistan, die von braven und offenbar sehr geduldigen Deutschen erwirtschaftet werden. Eine Studie der Weltbank aus dem Jahr 2018 zeigt, dass große Summen der Entwicklungshilfe auf Offshore-Konten überwiesen werden. Im Fall von Afghanistan sollen das rund 15 Prozent sein, die somit direkt veruntreut werden. Bei Afghanistan handle es sich um eines der korruptesten Länder der Welt.

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