Rechtsextremismus: Ein Kampfbegriff gegen die Meinungsfreiheit

Etablierte Journalisten, heimatvergessene Politiker und ihre „Rechtsextremismus-Experten“ sind meist sehr schnell darin, Meinungsabweichler mit allerlei abwertenden Begriffen zu belegen. Dabei spielt der Begriff „rechtsextrem“ eine besondere Rolle.

Ein Beitrag von Michael Scharfmüller (erstmals erschienen im Info-DIREKT Printmagazin Nr. 26) 

Sprache hat eigentlich die Aufgabe, die Wirklichkeit in Worte zu fassen. Umso eindeutiger dabei ein Begriff definiert ist, umso genauer lässt sich damit die Wirklichkeit beschreiben. Die Stärke eines Begriffs hängt also von dessen Präzision ab. Bei Kampfbegriffen wie der Zuschreibung „rechtsextrem“ ist dies jedoch genau umkehrt. Hier macht die uferlose Weite eines „Begriffs“ erst dessen Wert aus. Eine genaue Definition würde schließlich nur den Anwendungsbereich dieser politischen Waffe zu Ungunsten des Angreifers einschränken.

Extremismus: Gewalt als zentrales Merkmal

So gesehen ist es nicht verwunderlich, dass sich „Rechtsextremismus-Experten“ nicht an die allgemein gültige Definition von „Rechtsextremismus“ halten. Diese ist beispielsweise im Verfassungsschutzbericht von 2017 nachzulesen. Darin heißt es, dass Personen und Gruppen als „rechtsextrem“ einzustufen sind, die

„die Normen und Regeln eines modernen demokratischen Verfassungsstaates ablehnen und diesen mit Mitteln beziehungsweise Gutheißung von Gewalt bekämpfen.“

Eine sehr ähnliche Auffassung vertritt der deutsche Verfassungsschutz. Dieser weist zudem darauf hin, dass das Äußern von „grundsätzlichen Zweifeln an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung“ und die Absicht, diese „von Grund auf verändern“ zu wollen, keinen Extremismus darstellt:

„Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz.“

„Experten“ wären arbeitslos

Würden sich „Rechtsextremismus-Experten“ an diese staatliche Begriffsbestimmung halten, wären sie sofort arbeitslos. Damit das nicht passiert, haben sie sich im Kampf gegen die Meinungs- und Pressefreiheit eine eigene Interpretation des Begriffes zurechtgezimmert. Damit ist es ihnen möglich, jeden in die Nähe des „Rechtsextremismus“ zu rücken, der die natürliche Ungleichheit zwischen Menschen bloß anerkennt.

Hass auf alle Traditionen

Würde man diese Begriffsauslegung ernst nehmen, würde ein großer Teil aller Menschen „rechtsextreme“ Tendenzen aufweisen. Das ist den Antifa-Aktivisten durchaus bewusst. Deshalb hassen sie jeden funktionierenden Nationalstaat und jede traditionelle Familie.

Fragwürdige Experten

Anstatt diesen ideologisch motivierten Hass dieser „Experten“ aufzudecken, geben ihnen die etablierten Medien auch noch eine Bühne. Dabei wäre es ein Leichtes nachzuweisen, dass nahezu jeder dieser „Experten“ aus einem marxistisch-antidemokratischen Umfeld stammt, wesentliche Teile unserer Verfassung ablehnt und zumindest teilweise Gewalt als legitimes Mittel im „Kampf gegen rechts“ ansieht.

Schwammiger Begriff als Stärke vor Gericht

Warum der Begriff des „Rechtsextremismus“ so beliebt ist, hat aber noch einen zweiten Grund: Die Erfolgsaussichten bei einer Klage gegen diese Zuschreibung sind, aufgrund der unterschiedlichen Begriffsdeutungen, gering. Das mit Gerichtsverfahren verbundene finanzielle Risiko ist hingegen sehr hoch.

Erfindung neuer Kampfbegriffe

Etablierte Journalisten und deren „Experten“ erfinden zudem stets neue, schwammige Zuschreibungen. Info-DIREKT wird mittlerweile zwar nicht mehr so häufig als „rechtsextrem“ verunglimpft, dafür belegt man uns mit fantasiereichen Wörtern wie „antikommunistisch“ und „ausländerfeindlich“. Zudem sagt man uns eine „FPÖ-Nähe“ und „pro-russische Ideologie“ nach und bezeichnet uns ebenso faktenwidrig als „identitäres Werbemagazin“.

Kampf um Deutungshoheit

Die Absicht dahinter ist klar. Man will damit unsere Glaubwürdigkeit zerstören, um sich so eine lästige Konkurrenz vom Leibe zu halten. Wir nehmen diese Angriffe auf uns sportlich und sind davon überzeugt, dass uns nur eines wirklich richtigen Schaden zufügen würde: nämlich Lob von diesem – zumindest teilweise – tatsächlich extremistischen Personenkreis.