Pasemann (AfD): „Die Vorwürfe sind ein erfundenes Lügenkonstrukt“

Was ist nur in der AfD los? Mitten in der Corona-Krise will die Partei nun einen ihrer Bundespolitiker rausschmeißen: den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann (59), der vielen zuletzt erst durch seine vielbeachtete Reise nach Syrien und den einzigartigen Dokumentationsfilm darüber bekannt geworden sein dürfte (Film am Ende des Interviews). Mittlerweile berichtet die Presse in ganz Deutschland über den kuriosen Fall. Info-DIREKT hat mit dem Betroffenen, der bereits mehrfach in unserem Magazin veröffentlicht hat, direkt gesprochen.

Info-DIREKT: Herr Pasemann, innerhalb von nur rund anderthalb Jahren läuft nun das zweite Parteiausschlussverfahren gegen Sie. Was ist da los bei Ihnen?

Frank Pasemann: Lassen Sie mich zunächst anmerken, dass das erste Ausschlussverfahren damals mehr als kläglich gescheitert ist. Sämtliche erhobenen Vorwürfe haben sich als substanzlos oder als unwahr erwiesen. Jeder damals wusste, dass es eine schlecht inszenierte Kampagne war. Und dieselben Akteure scheuen sich nun offenbar nicht, dieses traurige Schauspiel zu wiederholen. Also um Ihre Frage zu beantworten, was ich dazu sage, da kann ich mich nur wiederholen und sagen: Sämtliche Beschlüsse und Maßnahmen des AfD-Landesvorstandes in dieser Sache sind nichts weiter als eine inszenierte Kampagne. Allein, dass es darüber eine Kampfabstimmung im Vorstand gab zeigt doch, worum es geht.

Info-DIREKT: Grabenkämpfe sind in Parteien doch eher Tagesgeschäft. Auch in Ihrer Partei, also wie erklären Sie sich diese Eskalation in Ihrem Fall, wenn Sie sagen, es sei nur eine „inszenierte Kampagne“?

Pasemann: Ja, sehen Sie, vermutlichen kennen Sie das Wesen von Parteien aus eigener Erfahrung. Bei uns, und das betrifft insbesondere meinen Landesverband [Sachsen-Anhalt, Anm. d. R.], stehen demnächst wichtige Personalentscheidungen an. Wir wählen noch im Frühjahr einen neuen Landesvorstand. Zudem stehen uns zeitnah die Kandidatenwahlen für die Landtagswahl und die Bundestagswahl ins Haus. Da ziehen einige Akteure jetzt offenbar alle Register und missbrauchen ihre Stellung, um Konkurrenz auszuschalten und sich selbst den Weg zu Posten und gutdotierten Mandaten zu bahnen. Das ist offenkundig die Motivation, die dahintersteht.

Info-DIREKT: Dennoch wurden und werden gegen Sie ja Vorwürfe erhoben. Beispielsweise ein Posting auf Twitter, das einige als antisemitisch betrachten.

Pasemann: Der Tweet war sehr ungeschickt, das muss ich mir ankreiden lassen. Jedoch war mir diese Assoziation tatsächlich nicht bewusst, als ich diese Formulierung eines Dritten weiter getweetet habe. Als es mir auffiel, habe ich umgehend reagiert und den Tweet sofort gelöscht.

Info-DIREKT: Verstehen Sie, dass man Ihnen dieses Posting als „parteischädigendes Verhalten“ vorwirft?

Pasemann: Wie gesagt, das war eine Ungeschicktheit, die nicht passieren darf. Das habe ich so auch gegenüber der zuständigen Stelle unseres Bundesvorstandes eingeräumt. Der Leiter der entsprechenden Arbeitsgruppe hat das auch dem Landesvorstand in Sachsen-Anhalt mitgeteilt, dass der Sachverhalt ausreichend erörtert und zu meiner Entlastung geklärt wurde. Für ein Ausschlussverfahren müsste zudem ein vorsätzlich parteischädigendes Verhalten vorliegen oder ein massiver Schaden eintreten. Beides ist nicht der Fall. Im Gegenteil. Hier wurde von unseren eigenen Vorständlern ein unmittelbar gelöschter Tweet erst von einer linksextremen Anti-AfD-Seite übernommen und dann der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, um parteiintern gegen Konkurrenz vorzugehen. Das ist meiner Meinung nach parteischädigendes Verhalten, zumal vorsätzlich und aus rein persönlichem Bereicherungsinteresse.

Info-DIREKT: Man wirft Ihnen auch vor, Ihre Beiträge nicht gezahlt zu haben. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf, zumal diese Gelder doch der Parteiarbeit dienen. Da muss der zuständige Vorstand doch reagieren, oder sehen Sie das anders?

Pasemann: Dass ich meine Beiträge nicht zahlen würde, und da geht es ja um die Mandatsträgerabgaben, ist einfach nicht wahr. Schauen Sie, hier wird ein solcher Vorwurf konstruiert, um mich unmöglich zu machen. Meine Beiträge und Abgaben habe ich immer bezahlt. Darüber gab es auch nie einen Dissens, bis vor kurzem diese Schmierenkampagne losging. Leider sind die Akteure, die dieses durchschaubare Spiel betreiben, für sachliche Klärung überhaupt nicht empfänglich, weil es ihnen ja bloß um die Beschädigung geht, nie um die Sache oder das Parteiinteresse. Jedenfalls habe ich mehrere Dokumente der AfD-Bundesgeschäftsstelle, die belegen, dass ich 100 Prozent der geforderten Mandatsträgerabgabe satzungsgemäß bezahle. Und nicht nur das. Schauen Sie in die Unterlagen der Bundestagsverwaltung, in denen die finanziellen Rechenschaftsberichte der politischen Parteien veröffentlicht werden. Eigentlich möchte ich das nicht breittreten. Aber da werden Sie sehen, dass ich im Jahr 2018 der sechstgrößte Einzelspender der AfD überhaupt war. Mir zu unterstellen, ich prelle die Partei um Zuwendungen, ist völlig abwegig. Und lassen Sie mich…

Info-DIREKT: Entschuldigen Sie, dass ich Sie unterbreche. Aber es geht ja auch um angebliche schwarze Kassen rund um einen Verein im Umfeld des „Flügels“. Und auch das wirft man Ihnen ja jetzt vor, dass es da Ungereimtheiten gibt. Und bereits in dem anderen Ausschlussverfahren ging es ja um ähnliche Vorwürfe, wegen der Ihnen ja auch als damaliger Landesschatzmeister die Entlastung verweigert wurde.

Pasemann: Eine Entlastung durch den Landesparteitag wurde mittlerweile ja erteilt. Auch da ging es jedoch nie um sachliche Kritik, das war eine von denselben Kreisen hochgekochte Geschichte und hat sich längst aufgeklärt.

Bezüglich der neuerlichen Vorwürfe ist das auch ganz einfach. Diese sind ein erfundenes Lügenkonstrukt. Der Landesvorstand bezieht sich fernab jeder Faktenlage auf Gerüchte der Linkspresse. Ungeheuerlich eigentlich. Der Verein ist nicht einmal Teil der Partei. Auch hier wurde eine sachliche Stellungnahme meinerseits schlicht ignoriert. Gegen die verleumderischen Vorwürfe im Einzelnen wurden meinerseits im Übrigen bereits zivilrechtliche Schritte eingeleitet. Sie sind in Gänze unwahr. Und das wird sich beweisen.

 

— Dieses Interview wird in seiner vollen Länge in unserer nächsten Printausgabe erscheinen. Darin erfahren Sie dann auch, woher Frank Pasemann die Kraft nimmt um nicht nur Angriffe von außen, sondern auch von der eigenen Partei immer wieder abzuwehren. Zudem haben wir ihn gefragt, warum er überhaupt in einer Partei bleiben will, die ihn anscheinend loswerden will. „Info-DIREKT – Das Magazin für Patrioten“ am besten gleich (ab nur 38,50 Euro im Jahr) abonnieren! —

Dokumentationfilm: „Willkommen in Syrien“ – Die Delegationsreise der AfD-Bundestagsfraktion: