Afrikaner-Entschließungsantrag

FPÖ nahm Wahlkampf-Geschenk der EU nicht an

FPÖ nahm Wahlkampf-Geschenk der EU nicht an
Die FPÖ-EU-Abgeordneten Franz Obermayr (l), Harald Vilimsky (Mitte) und Georg Mayer (r) enthielten sich bei der Abstimmung über die Afrikaner-Entschließung der Stimme. Bild Obermayr: Foto-AG Gymnasium Melle via wikimedia.org (CC BY 3.0); Bild Mayer: Erzherzog Johann via wikipedia.org (CC BY-SA 3.0); Bild Vilimsky: Info-DIREKT. Komposition: Info-DIREKT

Der EU-Entschließungsantrag richtet sich eindeutig gegen die europäischen Völker. Die FPÖ-Delegation stimmte trotzdem nicht dagegen.

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Dieser Artikel von Michael Scharfmüller ist im Printmagazin Nr. 30 „Vorsicht Mogelpackung! „Die Grundrechte von Menschen afrikanischer Herkunft in Europa““ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo erhalten.

In Zeiten der medialen Klimahysterie wird es für patriotische Parteien immer schwieriger selbst Themen zu setzen. Umso überraschender ist es, dass die FPÖ im EU-Wahlkampf 2019 den Entschließungsantrag über „Die Grundrechte von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“ nicht thematisierte.

Eine ungenützte Gelegenheit

Dieser Entschließungsantrag wäre die perfekte Gelegenheit gewesen, um darauf aufmerksam zu machen, was die EU mit Europa vorhat und wie wichtig es deshalb ist, dass die patriotischen Parteien im EU-Parlament gestärkt werden. 

Statt diesen „aufgelegten Elfmeter“, wie man im Fußball sagen würde,  in Form von massiver Öffentlichkeitsarbeit zu verwerten, entschloss sich die FPÖ-Delegation dazu, kein Wort darüber in der Öffentlichkeit zu verlieren und sich bei der Abstimmung der Stimme zu enthalten.

Angst vor etablierten Medien

Laut gut informierten Kreisen hat die FPÖ-Delegation nicht gegen die Entschließung gestimmt, weil darin auch der „Kampf gegen Rassismus“ gefordert wird. Angeblich hat die FPÖ befürchtet dass, wenn sie gegen einen Antrag stimmt, in dem der „Kampf gegen Rassismus“ gefordert wird, die etablierten Medien diese Ablehnung im Wahlkampf zum Nachteil der Freiheitlichen skandalisieren könnten. Diese Vermutung würde auch zur Stellungnahme passen, die die FPÖ-Delegation an Info-DIREKT sandte.

Eine andere in Brüssel tätige Person trug mir Folgendes zu: HC Strache soll ursprünglich dafür eingetreten sein, dass die FPÖ-Abgeordneten im EU-Parlament dem Entschließungsantrag zustimmen, um nach der Ablehnung des UN-Migrationspakts das internationale Ansehen der Partei nicht weiter zu gefährden.

FPÖ braucht patriotischen Gegendruck

Egal ob eine der beiden Geschichten stimmt oder nicht. Klar ist, dass die FPÖ dringend von der eigenen Parteibasis, der patriotischen Zivilgesellschaft und den alternativen Medien in ihrer Arbeit gestützt und begleitet werden muss. Ansonsten werden sich manche in der Partei immer wieder für den bequemen Weg der Anpassung entscheiden. Was zur Folge hätte, dass die etablierten Medien bestimmen, was die FPÖ tut und was nicht. Hier braucht es den Gegendruck des gesamten patriotischen Lagers, um die FPÖ –  gerade in einer Phase der Neuausrichtung – auf Kurs zu halten. 

Erfolgsbeispiel: UN-Migrationspakt

Welche Erfolge möglich sind, wenn beherzte Politiker, patriotische Zivilgesellschaft und alternative Medien zusammenspielen, hat der UN-Migrationspakt gezeigt, den Österreich nicht angenommen hat und dadurch einen kleinen Domino-Effekt in Europa ausgelöst hat.

Anpassung an politische Gegner

Was passiert, wenn die FPÖ von patriotischer Seite nicht an ihren Wählerauftrag erinnert wird, hat sich nicht nur beim Afrikaner-Entschließungsantrag, sondern auch beim UN-Flüchtlingspakt und bei manchen Entscheidungen auf Landesebene gezeigt. 

Die Mutlosigkeit, die Angst anzuecken und den Wunsch dem politischen Gegner und etablierten Medien zu gefallen, muss die FPÖ endlich über Bord werfen, um ihre wichtige Rolle für Österreich und Europa wieder erfüllen zu können. 

 

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