Patrioten: Was tun unter Türkis-Grün?

Patrioten: Was tun unter Türkis-Grün?
Bild: freepik.com

Die türkis-blaue Bundesregierung war eine verpasste Gelegenheit die patriotische Zivilgesellschaft und freien Medien nachhaltig zu stärken, um so die Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit zu erhalten. Nun nutzt die neue türkis-grüne Regierung ihre Möglichkeiten um das gesamte patriotische Lager zu schwächen und die Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit weiter einzuschränken.

Dieser Beitrag von Michael Scharfmüller ist im Printmagazin Nr. 31 „Die Grünen: Über den Tisch gezogen und nach rechts gerückt!“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo erhalten.

Gerade jetzt ist es deshalb wichtig, dass das gesamte patriotische Lager wieder näher zusammenrückt. Wir brauchen einen patriotischen Dreiklang, bestehend aus beherzten Politikern, einer aktiven patriotischen Zivilgesellschaft und wirklich kritischen Medien.

Kampf für den Erhalt demokratischer Grundrechte

Als einendes Ziel müssen wir nicht nur weiterhin auf die Gefahren des Bevölkerungsaustausches hinweisen, sondern auch für den Erhalt demokratischer Grundrechte kämpfen. Dabei gilt es innerhalb des eigenen Lagers tolerant gegenüber anderen Auffassungen zu sein. Keine Toleranz darf es jedoch gegenüber Personen geben, die mit Kampfbegriffen unserer Gegner Akteure des eigenen Lagers angreifen. Wer mit Begriffen wie „rechtsextrem“ gegen andere friedliche Patrioten schießt, hat nicht verstanden, dass man verliert, wenn man sich distanziert.

Gegenseitige Unterstützung

Das soll nicht heißen, dass man alles, was andere Patrioten machen, gutheißen muss oder gar eine gemeinsame Organisation gründen sollte. Das Gegenteil ist sogar der Fall: Die verschiedenen Akteure sollen organisatorisch und personell möglichst getrennt agieren. Sie können unterschiedliche Ansichten haben und sich gegenseitig konstruktiv kritisieren. Bei allen Unterschieden müssen sie jedoch bei bestimmten Themen zusammenhalten und sich gegenseitig – im Sinne der gemeinsamen Sache – unterstützen.

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Positives Beispiel: Migrationspakt

Anstatt sich gegenseitig übertrieben voneinander abzugrenzen, ist es deshalb schlau, den Austausch untereinander zu suchen und zu pflegen. Wir müssen uns gegenseitig nicht nur unterstützen, wenn jemand von Unterdrückungsmaßnahmen betroffen ist, sondern auch zusammenhelfen, um gemeinsam wichtige Themen in die Öffentlichkeit zu bringen. Als alternative Medien, die patriotische Zivilgesellschaft und beherzte Politiker gegen den UN-Migrationspakt mobil machten, hat das schlussendlich dazu geführt, dass Österreich den Pakt ablehnte und damit einen kleinen Domino-Effekt auslöste.

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Tipp von Ex-Bundespräsident

Was ich hier versuche zu beschreiben, hat Bundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) in seinem Buch „Positionen und Perspektiven“ bereits 1977 auf den Punkt gebracht:

„Eine Politik, die zwei so unterschiedlichen Aufgaben gerecht werden soll, nämlich der Verwaltung des Staates einerseits und der Veränderung der Gesellschaft andererseits … kann nur in einer Arbeitsteilung bestehen zwischen jenen, die ohne Rücksicht auf Opportunität neues Problembewusstsein schaffen, und jenen, die das Ergebnis der auf diese Weise entstandenen Diskussion zusammenfassen und den gesellschaftlichen Überbau den neuen Notwendigkeiten und Möglichkeiten anpassen.“

Im Unterschied zu vielen Sozialisten haben wir Patrioten den Vorteil, dass wir die Gesellschaft nicht verändern müssen, um sie unserem Ideal anzupassen. Wir müssen nur aufpassen, dass Globalisierungsfanatiker unsere Heimat nicht bis zur Unkenntlichkeit umgestalten. Deshalb müssen wir zusammenhalten. Nur gemeinsam sind wir stark!

 

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