Ermittlungen gegen Facebook-Zuckerberg wegen Falschaussage möglich

Facebook-CEO Zuckerberg wird Meineid vorgeworfen.
Bild: Von Anthony Quintano from Honolulu, HI, United States - Mark Zuckerberg F8 2018 Keynote, CC BY 2.0, Link; Komposition: Info-DIREKT

Der US-Wahlkampf wurde bei den letzten Durchgängen  unter Zuhilfenahme der Sozialen Medien immer verbissener geführt. Dabei wird den IT-Giganten von der konservativen republikanischen Partei zu Recht vorgeworfen, Konten ihrer Unterstützer willkürlich zu sperren, zu löschen und politische Zensur auszuüben. Facebook Gründer Mark Zuckerberg hatte diese Praxis stets geleugnet. Ihm wird nach Auftauchen von Beweisen nun Meineid vor dem Kongress vorgeworfen.

Was europäische Medien gekonnt übersehen ist in den USA aber auch anderen englischsprachigen Ländern ein großes Thema. Congressman Matt Gaetz wandte sich nach Auftauchen von Insiderinformationen ans Justizministerium und ersuchte um die Aufnahme von Ermittlungen wergen Meineides, begangen durch Mark Zuckerberg. Zuckerberg musste als operativer Leiter von Facebook im Jahr 2018 vor dem US Kongress zweimal Rede und Antwort zu den Praktiken seines Internetgiganten stehen. Dabei äußerte er wiederholt die Behauptung, Facebook würde sich nicht an politischer Zensur beteiligen.

Verdacht der Falschaussage unter Eid

Nach Ansicht von Matt Gaetz hat Zuckerberg den Kongress dabei mehrfach belogen, also den Tatbestand des Meineides erfüllt. Basis der Behauptung ist investigativer Journalismus durch das „Project Veritas„. Dieses hatte Facebook-Mitarbeiter mit versteckter Kamera dabei gefilmt, wie sie unverblümt über die Zensurmaßnahmen gegen politische Gegner plauderten. Konservative Meinungen würden gezielt und organisiert unterdrückt, manipuliert und gelöscht. Zu den Aussagen der Facbook-Moderatoren zählte jene einer Dame mit afrikanischen Wurzeln, die Konten von Personen mit einer „MAGA“-Kappe (Make America Great Again – Wahlspruch von Donald Trump) prinzipiell mit der Begründung „Terrorismus“ lösche.

Ernste Konsequenzen bei verurteilung

Sollte die Eingabe Erfolg haben und Zuckerberg des Meineides überführt werden, wird das ernste Konsequenzen sowohl für ihn selbst als auch das soziale Netzwerk Facebook nach sich ziehen. Im amerikanischen Gesetz sind für eine Falschaussage vor dem Kongress langjährige Haftstrafen vorgesehen.

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