Forderung nach Friedensvertrag: Ein Querfront-Thema?

Die Corona-Demonstrationen in Berlin haben die Diskussion über einen Friedensvertrag für Deutschland wieder aufgebracht. Auch AfD-Bundestagsabgeordneter Hansjörg Müller hat bei einer der Demonstrationen das Wort ergriffen und sich zu diesem strittigen Thema geäußert.

von Thomas Steinreutner

Bei seiner Rede nahm Müller auch einen Gedanken von Michael Ballweg, Veranstalter der „Querdenken“-Demonstrationen auf. Aus dessen Sicht Deutschland eine neue Verfassung brauche. Müller meinte dazu, dass Deutschland erst über eine neue Verfassung diskutieren könne, wenn die Frage des Friedensvertrages geklärt sei. Aufgrund dieser Aussage wird Müller nun von einzelnen „Parteifreunden“ in etablierten Medien kritisiert.

Querfront-Thema breit diskutieren

Gegenüber Info-DIREKT erklärt Müller nun die Beweggründe seiner Rede:

„Meine Aussagen zum Friedensvertrag lagen unter dem Eindruck der Demo am Vortrag. Nachdem dort Veranstalter Ballweg eine derartige Forderung aufgestellt hatte, war mir wichtig, dass die Rahmenbedingungen zu diesem Thema auf den Tisch kommen. Wenn schon, dann sollte das Thema gesellschaftlich breit diskutiert werden und nicht nur aus einer Richtung.“

Widersprüchliche Gesetzestexte

Während Reichsbürger die Existenz der BRD abstreiten und diese als angeblich illegitime Firmen-GmbH bezeichnen, weist Müller auf ganz anderen Zusammenhang hin, nämlich auf den logischen Widerspruch zwischen den Artikeln 133 beziehungsweise 134 Grundgesetz und der Identitätstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Die Details dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete in diesem Video:

Kritik aus eigenen Reihen

Darüber, dass er für seine Rede bei der Corona-Demonstration von „Parteifreunden“ in den etablierten Medien kritisiert wird, zeigt sich Hansjörg Müller enttäuscht:

„In einer jungen Partei gibt es naturgemäß in vielen Detailfragen unterschiedliche Positionen, die man auch ausdiskutieren sollte. Problematisch ist für mich jedoch, wenn diese Auseinandersetzungen über die Medien ausgetragen werden – das sollte nach all den Jahren endlich ein grundsätzliches „No go“ sein“

Corona-Demos als Chance

Den Vorwurf gegen das Parteiprogramm der AfD verstoßen zu haben, weist er zurück. Aus seiner Sicht ist es wichtig an solchen Demonstrationen aktiv teilzunehmen, da es so gelänge aus der eigenen Blase auszubrechen und eine Querfront mit Gleichgesinnten zu bilden:

„Die Anti-Corona-Demonstrationen sind für die AfD eine herausragende Möglichkeit weiter zu wachsen!“