Kickl demaskiert ÖVP / Beherbergungsverbot gekippt / Mutterbegriff bald gendergerecht? / Shitstorm gegen Nena wegen Corona-Kritik

Der Info-DIREKT-Tagesrückblick
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Hier der Rückblick für Donnerstag, den 15. Oktober 2020:

Kickl rechnet mit ÖVP-Doppelmoral ab

In der heutigen Sitzung des Nationalrats rechnete FPÖ-Fraktionschef Herbert Kickl mit der verfehlten Politik der schwarz-grünen Bundesregierung ab. Er sprach von einem Triple A aus Almosen, Arbeitslosigkeit und Abhängigkeit. Er kritisierte sowohl die aus seiner Sicht falsche Wirtschaftspolitik der Volkspartei als auch die Corona-Maßnahmen, weil diese für viele Unternehmen und Gastronomiebetriebe den finanziellen Ruin brächten. Nachfolgendes Video gibt Kickls Rede wieder:

Merkels Beherbergungsverbot durch Gerichte gekippt

Eine Maßnahme der schwarz-roten Bundesregierung im Kampf gegen die Corona-Krise wurde nun durch Gerichte gestoppt. Nach Klagen einer nordrheinwestfälischen Familie, die in Baden-Württemberg Urlaub machen wollte, und eines Unternehmers in Niedersachsen gab der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim und das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg in einer Eilentscheidung den Antragstellern Recht und setzten das Beherbergungsverbot „außer Vollzug“. Baden-Württembergs oberstes Verwaltungsgericht begründete seine Entscheidung mit der Unzumutbarkeit der kurzfristigen Erbringung negativer Corona-Tests. Niedersachsens höchstes Verwaltungsgericht hält das Verbot für zu ungenau, ungeeignet und unnötig.

SPD-Justizministerin will Mutterbegriff pervertieren

Wenn es um die Pervertierung des Familien- und Mutterbegriffs geht, stehen Politiker von SPD und Grünen ganz vorne. Scheiterte kürzlich SPD-Justizministerin Christine Lambrecht mit einem Gesetzesentwurf in rein weiblicher Form, legte sie nun den Entwurf zur Änderung des Mutterschutz-Paragrafen vor. Danach soll als Mutter nicht mehr nur die Person gelten, die ein Kind geboren hat, sondern auch die lesbische Partnerin einer Frau, die ein Kind geboren hat. Die Bestimmung im Bürgerlichen Gesetzbuch soll dann gendergerecht so lauten:

„Mutter eines Kindes ist neben der Mutter nach Absatz 1 auch die Frau, die zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter nach Absatz eins verheiratet ist oder die die Mutterschaft anerkannt hat.“

Kesseltreiben gegen Nena wegen Kritik an Panikmache

Nach dem Schlagersänger Michael Wendler erntete nun auch die legendäre Sängerin Nena einen „Shitstorm“ wegen nur leiser Kritik am Umgang der Regierung mit der Corona-Krise. Ohne das Wort Corona überhaupt zu erwähnen, beklagte die 60-Jährige in einem Instagram-Beitrag die „von außen“ einströmende „Panikmache“ und den erlebten „Wahnsinn“. Dies genügte manchen Medien schon, sie mit „Verschwörungstheoretikern“ und „Corona-Leugnern“ in Zusammenhang zu bringen: „Wird Nena etwa die nächste Aluhut-Trägerin?“ (Tag24) oder „Umstrittenes Posting: Nena als Corona-Leugnerin?“ (OE24).

Corona-Volksbegehren ins Leben gerufen

Die „Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen“ (ICI) ruft zum Volksbegehren „Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen“ auf. Man fordert eine Annullierung der Corona-Gesetze durch die Justiz sowie legislative Änderungen, die einschränkende Maßnahmen abschaffen und erteilte Strafen außer Vollzug zu setzen. Auch soll das Amtshaftungsgesetz novelliert werden. Wer das Volksbegehren unterstützen will, kann sich auf der Internetseite der Initiative informieren.

Alles zusperren um Lockdown zu verhindern

Verfolgt man die Aussagen von Politkern in Deutschland und Österreich bekommt man den Eindruck, dass das öffentliche Leben jetzt wieder völlig eingeschränkt werden soll, um einen neuerlichen Lockdown zu verhindern. Michael Scharfmüller macht sich darüber in diesem TikTok lustig:

@infodirekt

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♬ Originalton – Michael Scharfmüller

 

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