Rücktrittsforderung gegen Schnedlitz: ÖVP soll vor eigener Tür kehren!

Im Zuge der künstlichen Aufregung über das Info-DIREKT-Interview mit FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz  stellte der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Martin Engelberg via Presseaussendung eine Rücktrittsaufforderung in den Raum. Engelberg kann ja fordern, was er will, solche Forderungen sollte er jedoch zuerst an die eigene Partei adressieren.

Kommentar von Michael Mayrhofer

Engelberg fantasierte in seiner Presseaussendung von einer nötigen Abgrenzung der FPÖ vom rechten Rand – aus Gründen der Demokratie. Dabei stellt sich die Frage, was die türkise ÖVP des Jahres 2020 mit Demokratie am Hut hat!

Hier einige Vorschläge, bei wem ein Rücktritt wirklich angebracht wäre:

Finanzminister Gernot Blümel zum Beispiel, der von einem Skandal in den nächsten taumelt. Seien es ein paar Nullen, die er im Budgetentwurf vergaß, seine generelle Vergesslichkeit vor dem Untersuchungsausschuss oder peinlich falsch ausgefüllte EU-Förderanträge.

Oder Innenminister Karl Nehammer, dessen Fehltritte im Vergleich zu Herrn Blümel alles andere als lustig sind, denn da geht es um Menschenleben. Die Serie an „Pannen“ die letztendlich dazu führten, dass ein islamistischer Terrorist in Wien morden konnte sollten in einem ordentlichen, demokratischen Land zu politischen Konsequenzen führen. Bei der ÖVP führte sie nur zu Schuldzuweisungen gegen alle anderen.

Zum Stichwort Demokratie fallen einem Sager von Bundeskanzler Sebastian Kurz ein, der die Einhaltung von Gesetzen und Verfassung für „juristische Spitzfindigkeiten“ hielt. Wie viele Österreicher wohl noch dafür Verständnis haben, dass ausgerechnet Kurz ständig die Corona-Maßnahmen und Vorschriften missachtet, mit denen der steuerzahlende Wirtschaftstreibende und Bürger bis ins eigene Wohnzimmer drangsaliert wird?

Ja und wenn Herr Engelberg das alles in der eigenen Partei in Ordnung findet, könnte er ja zumindest die Leistungen des Koalitionspartners betrachten. Da fände er möglicherweise am ständigen Zickzackkurs des Herrn Gesundheitsministers Rudolf Anschober den einen oder anderen Rücktrittsgrund. Ob Chaos mit der Corona-Ampel oder dutzende schlampige Husch-Pfusch-Verordnungen, mit so einem Minister sollte man keinen Staat machen. Vielleicht sollte er gemeinsam mit dem werten Herrn Vizekanzler Werner Kogler in der politischen Pension ein paar gepflegte und dann auch verdiente Gläschen genießen anstelle den Anschein zu erwecken, das Parlament wäre ein Ort von Jux und Tollerei oder gar ein geeigneter Schlafplatz.