Kurz droht 3. Lockdown an / Berliner SPD will Sprachpolizei spielen / Antifa schlug in Chemnitz zu / „Großer Austausch“ wird Realität

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Hier der Rückblick für Mittwoch, den 3. Dezember 2020:

Kurz droht mit drittem Lockdown und will Impfbereitschaft fördern

Seit gestern ist bekannt, dass die schwarz-grüne Bundesregierung den harten Lockdown auf den ganzen Dezember ausweitet. Kanzler Kurz schockierte sogar: „Es kann niemand eine Garantie abgeben, dass es keine dritte Welle gibt und keinen dritten Lockdown braucht.“ In diesem Zusammenhang warb der Regierungschef für Massentests und fürs Impfen im Jänner. Ansonsten drohe ein erneutes Herunterfahren des öffentlichen Lebens. Er wies weder auf die Gefahren einer Impfung hin noch begründete er die Alternativlosigkeit eines 3. Lockdown. FPÖ-Fraktionschef Herbert Kickl rechnet mit der verfehlten Corona-Politik von Kurz ab:

Berliner SPD will Begriff „Clan-Kriminalität“ untersagen

Geht es nach der Berliner SPD, soll das Wort „Clan-Kriminalität“, das in Berlin mit dubiosen Machenschaften ausländischer, oft libanesischer Banden verwendet wird, untersagt werden. So wollen die Hauptstadt-Genossen, die darüber auf ihrem Landesparteitag diskutieren, das migrantische Gewerbe schützen. Gegen solche sprachpolizeiliche Maßnahmen wendet sich auch der gemäßigte Moslem und Blogger Ahmad Mansour, der sich auf Twitter über das rote Ansinnen aufregt. Für ihn ist klar, dass „Clankriminalität in Berlin wütet“.

Antifa in Chemnitz prügelt Patrioten ins Krankenhaus

Wie die Antifa mit Andersdenkenden umgeht, zeigte sie jüngst in Chemnitz. Dort prügelte sie einen Patrioten, der an einer „Querdenken“-Demonstration teilgenommen hatte, vor dessen Wohnungstür ins Krankenhaus. Zuvor hatten Antifa-Fotografen den 30-Jährigen verfolgt, aufgenommen und dessen Foto samt Namen im Internet veröffentlicht. Laut „Chemnitzer Nachrichten“ geschah die Tat so: „Die gesamte Gruppe prügelte auf ihn ein, seine Gegenwehr gegen den feigen Überfall wurde schließlich durch den Einsatz mindestens einer Eisenstange gebrochen, mit der die Täter auf den ungeschützten Kopf ihres Opfers einprügelten.“

„Großer Austausch“ geht voran: Jeder 4. in der BRD hat Migrationshintergrund

Dass die Worte der Identitären Bewegung (IB) vom „großen Austausch“ keine leere Floskel sind, beweist der gestern vorgestellte Migrationsbericht 2019. Danach betrug der Wanderungssaldo in Deutschland im letzten Jahr 327.000. So viele Migranten kamen 2019 mehr ins Land, wenn man Einwanderer (1,6 Mio.) und Auswanderer (1,2 Mio.) gegenüberstellt. Während Erstere häufig wenig Qualifikation aufweisen, handelt es sich bei Letzteren oft um gut ausgebildete Leistungsträger und Steuerzahler. Mittlerweile haben in der BRD bereits 21,2 Mio. von den 81,8 Mio. Einwohnern Migrationshintergrund, das ist mehr als jeder Vierte!

Corona-Volksbegehren ins Leben gerufen

Die „Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen“ (ICI) ruft zum Volksbegehren „Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen“ auf. Man fordert eine Annullierung der Corona-Gesetze durch die Justiz sowie legislative Änderungen, die einschränkende Maßnahmen abschaffen und erteilte Strafen außer Vollzug setzen. Auch soll das Amtshaftungsgesetz novelliert werden. Wer das Volksbegehren unterstützen will, kann sich auf der Internetseite der Initiative informieren.