Herbert Kickl: Gegen die Identitären liegt nichts vor!

Die Aufregung über die Ansage von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz im Interview mit Info-DIREKT, dass es „mit der Distanziererei definitiv vorbei“ sei, ist noch immer groß. Im Interview mit Corina Milborn auf PULS4 bestätigte nun auch FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl, dass er keinen Grund sehe, sich von gesetzestreuen Bürgern zu distanzieren.

Etablierte Medien betreiben einen großen Aufwand damit, patriotische Projekte zu kriminalisieren, um die FPÖ zu isolieren und das ganze dritte Lager zu schwächen. In diesem Licht ist vermutlich auch die Frage von Corina Milborn, die u.a. Trägerin des „Humanitätspreises des Roten Kreuzes“ ist, zu verstehen. So wollte sie unter anderem von Herbert Kickl wissen, weshalb die FPÖ im aktuellen Magazin Info-DIREKT Inserate geschaltet hat. Kickl dazu:

„Ich glaube, dass wir mit diesen Inseraten einen Beitrag dazu leisten, dass es eine Meinungsvielfalt in diesem Land gibt.“

Verantwortungslosigkeit der Journalisten

An dieser Stelle unterbricht Milborn Kickl, um Info-DIREKT fälschlicherweise Rechtsextremismus zu unterstellen, was der ehemalige Innenminister so jedoch nicht stehen lässt:

„Was für Sie rechtsextrem ist, das ist für andere politisch rechts. Normal rechts gibt es ja schon nicht mehr, es ist ja schon alles rechtsextrem. Das ist eine Verantwortungslosigkeit, wo die Journalisten einmal über ihr Vokabular nachdenken sollten.“

Diskussion über IB als Ablenkungsmanöver

Die ständige Diskussion über die Identitären, die auch Milborn im Interview führen möchte, entlarvt Kickl als „ein riesengroßes Ablenkungsmanöver“ der ÖVP von ihrem Versagen im Kampf gegen den Islamismus. Die Diskussion um ein Verbot von IB-Symbolen wurde schon geführt als Kickl noch Innenminister war. Damals ließ er vom Verfassungsschutz prüfen, ob gegen die Identitären etwas vorliege, das ein Verbot ihrer Symbole rechtfertigen würde. Die Auskunft die er damals erhielt, fasste er im Interview so zusammen:

„Nichts liegt vor. Es gibt Freisprüche bei einem Verfahren in Graz, das lange und medienintensiv geführt wurde. Jetzt würde ich gerne von der ÖVP wissen: Was sind die neuen Erkenntnisse?„

ÖVP betreibt Propaganda mit Innenministerium

Und weiter:

„Wenn es diese neuen Erkenntnisse nicht gibt, dann ist das ein klassisches Beispiel dafür, wie die Österreichische Volkspartei zum Abschieben der eigenen Verantwortung das Innenministerium für propagandistische Zwecke missbraucht. Und das gefällt mir überhaupt gar nicht – da sollte man genauer hinschauen.“

Corona-Regierungsmaßnamen viel eher eine Gefahr

Milborn hackt nochmal nach, ob Kickl abgesehen davon, dass man nicht in der IB und in der FPÖ Mitglied sein kann, ein Problem mit den Identitären sehe. Der freiheitliche Klubobmann dazu:

„Ich sehe da überhaupt kein Problem. (…) Es gibt für mich eine ganz klare Trennlinie und das ist die Frage des Bekenntnisses zur Demokratie, zur Rechtsstaatlichkeit und zur österreichischen Verfassung und ehrlich gesagt, da sind manche (…) Regierungsmaßnahmen eher dazu angebracht hier stutzig und vorsichtig zu werden als das was die Regierung hier kritisiert.“

Das ganze Puls4-Interview mit Herbert Kickl, in dem er vor allem die Corona-Maßnahmen der Regierung und die Hetze einiger ÖVP-Politiker gegen friedliche Corona-Maßnahmen-Kritiker offen anspricht, sehen Sie auch auf der Facebook-Seite von Herbert Kickl.