Mit Hetze und Fake News gegen neues patriotisches Zentrum

Unweit von Linz, in der kleinen Gemeinde Steyregg (Oberösterreich), ist in den letzten Monaten ein kleines patriotisches Zentrum entstanden. Eine kleine Bar, ein kleiner Laden, ein paar Büros, eine Wohnung und ein Raum für Veranstaltungen und Sport finden darin Platz. Für etablierte Medien und Politiker ist das ein riesen Skandal. Wieder einmal sehen sie die Republik und die Demokratie bedroht …

Ein Kommentar von Michael Scharfmüller

„Castell Aurora“ nennen die Hausbesitzer ihr Projekt. Das „konservative Zentrum“ soll „ein Ort der freien Rede, des Austausches und des guten Zusammenlebens“ sein, schreiben sie auf ihrer Internetseite, auf der nicht nur ein Werbevideo zu finden ist, sondern auch um Spenden für das in Österreich einzigartige Projekt geworben wird.

Anstatt sich über die Belebung des verwaisten Steyregger Ortskerns zu freuen, wird gegen die friedlichen Betreiber des Hausprojekts gehetzt. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) ließ die Patrioten bereits 2019 wissen, dass sie „in Oberösterreich nicht willkommen“ seien. Gegenüber der „Kronen Zeitung“ soll er diese demokratiepolitisch fragwürdige Botschaft jetzt noch einmal erneuert haben. Im selben „Krone“-Text darf sich auch eine unbedeutende SPÖ-Nationalratsabgeordnete zu Wort melden, die meist nur dann ausrückt, wenn es darum geht Andersdenkende zu diffamieren.

Wenn Gesetze nicht greifen …

Den sprichwörtlichen Vogel schießt aber Krone-Redakteur Werner Pöchinger selbst ab. Der eigentlich recht anständige Krone-Journalist macht genau das, wofür sein Arbeitgeber Millionen an Steuergeldern in Form von Regierungsinseraten erhält: Er schreibt, was die ÖVP gerne liest. Aus meiner Sicht überspannt er den Bogen dabei jedoch nicht nur weit, sondern auch auf eine Weise, die den Rechtsstaat unterspült. So ruft er dazu auf, dass wenn es mit „rechtlichen Mitteln“ nicht möglich sei „ein Ansiedeln“ der Patrioten in Steyregg zu verhindern

„dann halt mit klarem politischen Widerstand“. 

Was er damit meint, lässt er im Unklaren. Wenn man sieht wie bisher gegen patriotische Gruppen in Österreich vorgegangen wurde, bekommt man jedoch eine Idee davon, was andere darunter verstehen könnten. So wurden beispielsweise aus politischen Gründen gegen die Identitäre Bewegung zahlreiche Hausdurchsuchungen angestrebt, die im Nachhinein zumindest teilweise von Gerichten als illegal bewertet wurden. Die ebenso aus politischen Gründen angestrebten Gerichtsverfahren hatten alle Freisprüche zum Ergebnis.

Antifa als Stiefelgruppe des Establishments

Wenn Gesetze nicht greifen, um unliebsame Gruppen zu bekämpfen, könnten einige unter „klarem politischen Widerstand“ auch tätliche Angriffe auf das neue politische Zentrum verstehen. Ich will Pöchinger nicht unterstellen, dass er dazu aufruft, wenn er aber von „Wehret den Anfängen!“ schreibt, sollte er sich auch bewusst sein, welche Geister er damit aufstacheln könnte. In Wien wurden im „Kampf gegen rechts“ schon mehrfach Fahrzeuge angezündet, schwere Sachbeschädigungen verübt und Personen tätlich angegriffen. Erinnert sei hier nur an die schweren Antifa-Ausschreitungen gegen eine burschenschaftliche Tanzveranstaltung und einen versuchten Mord.

Gehobenes Konzertpublikum

In Oberösterreich ist die Antifa-Szene zwar eher harmlos. Immer wieder kommt es jedoch auch in Linz und Umgebung zu Beschädigungen fremden Eigentums durch Antifa-Schmieraktionen und Farbbeutelangriffe. Pöchinger selbst dürfte sogar anwesend gewesen sein, als zwei Antifa-Aktivisten beim „Kongress Verteidiger Europas“ 2016 in den vollbesetzten Redoutensälen eine Stinkbombe platzen ließen – eine nicht ganz ungefährliche Aktion. Die Gäste des Kongresses beschrieb er damals in einem ORF-Interview übrigens als gehobenes Konzertpublikum. Weshalb er jetzt, in einem vermutlich ähnlichen Publikum, eine derart große Gefahr sieht, ist unbegreiflich.

Schlecht recherchiert

Der Grund dafür, dass sich das konservative Zentrum nicht in Linz, sondern in der Nachbargemeinde Steyregg ansiedelte, liegt laut den Hausbetreibern übrigens nicht daran, dass der politische Druck in Linz zu groß gewesen wäre – wie der „Krone“-Artikel suggeriert -, sondern schlichtweg daran, dass die Immobilienpreise außerhalb von Linz deutlich günstiger sind.

Schlichtweg falsch ist auch die Information der angeblichen Qualitätszeitung „Standard“. Dieser veröffentlichte ein Bild von einem identitären Zentrum in Graz mit der falschen Bildunterschrift: „Das Bild zeigt jenes Haus in Linz, in dem sich die Identitären 2019 eine Basis aufbauen wollten. Ihr Versuch scheiterte aber.“ Der Versuch in Graz ist übrigens nicht gescheitert. Das Grazer Projekt wird mittlerweile viel umfangreicher, größer und professioneller außerhalb von Graz weitergeführt – wie die Abonnenten des „Info-DIREKT-Printmagazins“ wissen.

Video-Reportage gibt direkte Einblicke

Direkte Einblicke in das patriotische Hausprojekt „Castell Aurora“ in Steyregg erhalten Sie in Kürze in einer „Info-DIREKT Video-Reportage“ und im nächsten „Info-DIREKT Printmagazin“ (Ausgabe 39). Um nichts zu versäumen, abonnieren Sie also am besten gleich kostenlos den „Info-DIREKT YouTube-Kanal“ und ab jährlich 38,50 Euro das „Info-DIREKT Printmagazin„.

Das neue patriotische Zentrum befindet sich in Steyregg bei Linz in Oberösterreich: