Märchen von Afghanistan-Abschiebungen der Bundesregierung entlarvt

Ausgerechnet Vizekanzler Kogler (Grüne) gab den entscheidenden Hinweis, was Abschiebungen nach Afghanistan betrifft. Während Innenminister Nehammer (ÖVP) wieder einmal einen auf harten Mann macht, bestätigte sich was ohnehin viele ahnten: Nach Afghanistan wurde schon lange nicht mehr abgeschoben. Die Abschiebungszahlen der letzten Jahre sind gering, teilweise zweistellig. Und mit weiteren Abschiebungen ist nicht zu rechnen. Die ÖVP setzt also wieder einmal auf Showpolitik.

Ein Kommentar von Michael Mayrhofer

In den ORF Sommergesprächen erklärte der österreichische Vizekanzler Werner Kogler und Parteichef der Grünen: Es wird faktisch und aus rechtlichen Gründen keine Abschiebungen nach Afghanistan geben – das weiß auch der Innenminister (siehe Videoausschnitt).

Wir haben recherchiert und festgestellt, dass es seit Jahren kaum Abschiebungen nach Afghanistan gibt. Speziell im Vergleich zu den Asyl-Gewährungen oder Bleiberecht aus humanitären Gründen. So befinden sich mindestens 45.000 Afghanen in Österreich. Eine beachtliche Zahl der afghanischen Asylwerber wurde in Österreich straffällig – im Jahr 2020 waren es 4.877 Personen. Die Mentalität und der kulturelle Hintergrund sind eben sehr verschieden. Im Jahr 2019 wurde die geringe Zahl von 286 Afghanen abgeschoben. Im Jahr 2020 waren es laut Profil unter 85 Personen – unter dieser Zahl wurde ein Zielland nicht mehr im Detail ausgewiesen sondern unter „ferner liefen“ zusammengefasst. Der ach so harte Abschiebungs-Kurs der Bundesregierung sorgt also dafür, dass von 4.877 Kriminellen, darunter Gewalttäter, Vergewaltiger und Mörder nicht einmal 85 abgeschoben werden. Der Vergleich zu Deutschland ist hier interessant, dort leben rund 300.000 Afghanen, abgeschoben wurden 2019 362 Personen, 2020 137 Personen (Quelle: Pro Asyl).

Auch 2021 kaum Abschiebungen nach Afghanistan

Im laufenden Jahr 2021 wurden 121 Personen nach Afghanistan abgeschoben. Die letzte dieser Abschiebungen fand am 16. Juni ab – seither hat Nehammer niemanden ausfliegen lassen. Aus dieser Tatsache kann man ableiten, was sein Getöse wert ist, „dass die Abschiebungen natürlich weiter durchgeführt würden“. Die Charterflüge ins ferne Ausland kommen den Steuerzahler übrigens teuer zu stehen. Es ist bekannt, dass ein Charterflug nach Nigeria 200.000 Euro kostet. Die Distanz (Luftlinie) ist dabei nahezu identisch. 26 solche Charterflüge habe Österreich seit 2017 nach Afghanistan durchgeführt.

Auch NGOs fantasieren von zahlreichen Abschiebungen

Dabei bedienen sich linke NGOs denselben Märchen wie Nehammer. Während letzterer sich gebärdet wie ein unbeugsamer Actionfilm-Held, ist der NGO-Ansatz ein gänzlich anderer. Auf der Seite „asylkoordination österreich“ ist zu lesen, dass die Abschiebungen nach Afghanistan „in den sicheren Tod“ führen. Wie viele der 121 in diesem Jahr abgeschobenen Afghanen nun „sicher tot“ sind – diese Information bleibt die NGO schuldig. Dabei bemüht man sich, die Zahl der Asylwerber klein zu schreiben – suggeriert aber wider besseren Wissens, dass tausende Afghanen abgeschoben würden. So ist auf der verlinkten Seite zu lesen:

Im  Jahr 2020 haben 3.137 Menschen aus Afghanistan in Österreich um Asyl angesucht. Afghanistan liegt damit an zweiter Stelle der Herkunftsländer nach Syrien (5.121). Im Jahr 2019 war Afghanistan sogar noch vor Syrien gelegen. Nicht einmal die Hälfte der Asylanträge von Afghan*innen wurde im selben Jahr von österreichischen Asylbehörden positiv entschieden.

Das ist zwar eine mindestens so geschickte Darstellung wie jene von Nehammer – geht aber meilenweit an der Realität vorbei. Die Herrschaften der Flüchtlings NGOs können sich freuen – über 95% der kriminellen Afghanen bleiben uns auch weiterhin im Land erhalten.

Über 100 Fremde reisen täglich illegal nach Österreich ein

Mittlerweile kommen wieder über 100 Fremde pro Tag illegal über die österreichische Grenze – um zu bleiben. Diese Zahlen wurden jüngst von Report24 veröffentlicht (Neue Massenmigration nach Österreich: Über hundert Aufgriffe pro Tag). Sie wollen weder zum betont gepflegten Hardliner-Image von Herrn Innenminister Nehammer noch zur Behauptung der geschlossenen Balkanroute von Bundeskanzler Kurz passen. Fazit: Die Österreicher werden wieder einmal angelogen, rundherum wird eine schöne Multimedia-Show abgezogen die noch dazu mit den Geldern der Steuerzahler finanziert wird.