Schluss mit Türkis – schwarze Landeshauptleute erobern Macht in ÖVP zurück

Am 2. Dezember 2021 ging es Schlag auf Schlag. Nach Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz, der nach seinem Rückzug noch als ÖVP-Parteichef tätig gewesen sein soll, traten Platzhalter Alexander Schallenberg sowie Rechen- und Gedächtnisgenie Gernot Blümel zurück. Der nicht unbedingt mit großen Sympathiewerten ausgestattete Karl Nehammer soll die Partei  und das Kanzleramt übernehmen.

Ein Kommentar von Michael Mayrhofer

Als würden die Rücktritte noch nicht reichen: Auch auf EU-Ebene droht Ungemach – Kommissar Hahn steht unter Korruptionsverdacht. Alle Zeichen deuten auf einen Rückbau der Partei hin. Die Zeit der türkisen Buberlpartie scheint vorbei zu sein. Wahrscheinlich hat die innerparteilich mächtige niederösterreichische Landesfürstin Johanna Mikl-Leitner ein Machtwort gesprochen, unterstützt von den anderen schwarzen Landeschefs.  Das „türkise Experiment“ scheint auf ganzer Linie gescheitert zu sein. Die aktuellen Umfragewerte könnten nicht katastrophaler sein.

Einzigartiger Absturz der ÖVP

Ob es heute einen traurigen Umtrunk in irgendeinem Keller eines asiatischstämmigen Wiener Szenewirts gibt? Es sieht so aus, als würde die ÖVP die türkisen Jungen rund um den 35-jährigen Ex-Kanzler Sebastian Kurz mit dem Reisigbesen aus ihren Funktionen fegen. Dabei dürfte in der ÖVP das große Zittern begonnen haben. Das SPÖ-nahe Medium feixt bereits wegen eines „Totalabsturzes“. Eine Umfrage von Unique Research habe ergeben, dass nur noch 3% der befragten Österreicher „großes Vertrauen“ in ÖVP und Grüne habe. Drei von vier oder 75 Prozent der Befragten halten die Regierung für nicht mehr handlungsfähig. (Insider behaupten übrigens auch, dass die Herbert Kickl zurzeit die stimmenstärkste Partei des Landes anführt.)

71 Prozent haben schlechte Meinung von Kurz

Jede Großpartei lässt regelmäßig auch Umfragen durchführen, deren Ergebnisse nicht veröffentlich werden. Möglicherweise haben diese Richtungsbestimmungen der letzten Wochen den Ausschlag gegeben, um einen Bruch mit der „neuen, türkisen Volkspartei“ zu vollziehen. Bislang äußerten sich zahlreiche Partei-Insider dahingehend, dass man zwar mit der Politik der Kurz-ÖVP nicht zufrieden wäre, diese aber zähneknirschend ertrage, solange an den Wahlurnen Gewinne eingefahren werden. Nun haben in der oben zitierten Umfrage 71 Prozent der Österreicher eine schlechte Meinung von Sebastian Kurz. Angeblich der schlechteste Wert aller Zeiten für einen Spitzenpolitiker. Das ist das türkise Ende.

Die Türkisen wird man nie gekannt haben wollen

So wird wohl aus Niederösterreich das Handtuch in den Ring geworfen worden sein, welches das Schicksal der „Türkisen“ besiegelt. Ab sofort wird man wieder als „Schwarze ÖVP“ auftreten, welche mit den Türkisen nie etwas zu tun hatte. Karl Nehammer gilt als neuer Kronprinz. Der extreme Corona-Hardliner, der rund um die Uhr bemüht ist, Andersdenkende zu kriminalisieren und ihnen – fälschlich – Gewaltbereitschaft zu unterstellen, dürfte eine Notlösung für die ÖVP darstellen, über die man als Außenstehender nur den Kopf schütteln kann. Der in Wien geborene Politiker ist nicht unbedingt für sein sympathisches Wesen oder große Redegewandtheit berühmt.

Karli Katastrofsky

Dass Herr Nehammer mit den ihm möglicherweise in Kürze übertragenen Positionen als Parteichef und Kanzler heillos überfordert sein dürfte, scheint die ÖVP-Granden und die schwarzen Bünde nicht wesentlich zu stören. Die Frage ist allerdings, wie sehr Nehammer der türkisen Riege zugeordnet wird – sollte hier ein weiteres Großreinemachen anstehen, dürfte jeder Politiker Geschichte sein, der in der türkisen Riege Karriere machte.

Richtungsänderung der ÖVP?

Spannend wird, wie sich diese Veränderung auf die politische Ausrichtung der Partei auswirkt. Unter Sebastian Kurz hat die ÖVP ja stets rechts geblinkt, um dann heimlich links abzubiegen. Vielleicht wird auf solche Täuschungsmanöver zukünftig wieder mehr verzichtet. Erinnert man sich an das Verhalten von Johanna Mikl-Leitner während der Flüchtlingskrise, dann relativiert sich diese Hoffnung gleich wieder beträchtlich.