Kriegstreiber stoppen: Ukraine als neutralen Pufferstaat begreifen

Kriegstreiber stoppen: Ukraine als neutralen Pufferstaat begreifen
Bild Tomasz Froelich und Maximilian Krah: Blick nach Brüssel; Symbolbild Soldaten: fp; Bildkomposition: Info-DIREKT

Man wird das Gefühl nicht los, dass die hiesigen Vertreter des politisch-medialen Komplexes eine Eskalation des Konflikts in der Ukraine geradezu herbeisehnen. Im Talkformat ,,Blick auf Brüssel‘‘ sprach EU-Abgeordneter Maximilian Krah (AfD) mit Tomasz Froelich über das Pulverfass Ukraine und die Gefahr eines Krieges. (Video am Ende des Beitrags)

Moskau hält Washington den Spiegel vor

Krah verglich dabei die Situation in der Ukraine mit der Kubakrise 1962, als die Sowjetunion Mittelstreckenraketen auf Kuba stationierte, woraufhin die USA, gemäß der Monroe-Doktrin, mit einem Atomkrieg drohten. Froelich wies auf einen Gedanken des renommierten amerikanischen Politikwissenschaftlers John Mearsheimer hin, wonach die USA nicht mit Freude darauf reagieren würden, wenn umgekehrt beispielsweise China Truppen an der kanadisch-amerikanischen Grenze verlegen würde. Keine Großmacht möchte eine andere als Nachbarn haben – ein Grundsatz, den es zu akzeptieren gilt, meint Krah. Moskau würde nun in der Ukraine-Krise Washington nur den Spiegel vorhalten.

Ukraine muss Rücksicht nehmen auf seinen Nachbarn

Deshalb gilt es, eine Aufnahme der Ukraine in die NATO zu verhindern, ist Krah überzeugt. Das Argument, wonach die Ukraine ein souveräner Staat sei, der sich seine militärischen Bündnispartner selbst aussuchen könnte, lässt er nicht gelten: Nationalstaaten müssten Rücksicht auf ihre Nachbarn nehmen. Dass nun gerade jene Kräfte einen ukrainischen Nationalismus befeuern, die sonst immer meinen, die Zeit der Nationalstaaten sei vorbei, sei heuchlerisch.

Deutschland darf sich nicht in Konflikt hineinziehen lassen

Für Krah steht fest: Es gilt den Frieden zu schützen und die Option auf gute partnerschaftliche Beziehungen mit Russland zu wahren. Man dürfe sich nicht in einen Konflikt hineinziehen lassen, nur weil nationale Interessen Polens, geostrategische und ökonomische Interessen der USA, und ideologische Interessen der europäischen Linken, denen Russland als wertekonservatives Bollwerk ein Dorn im Auge ist, das so verlangen.

Westliche Doppelmoral

Dem Werteuniversalismus des Westens, der Russland ständig attestiert, rechtsstaatlichen Standards nicht zu genügen, kann Krah nichts abgewinnen: Außenpolitik hat interessen- und nicht wertegeleitet zu sein. Außerdem unterstützen jene, die Russland Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit vorwerfen, ein durch und durch korruptes und kleptokratisches Oligarchenregime in Kiew, das Oppositionelle wie etwa Viktor Medvedchuk oder den ehemaligen Präsidenten Petro Poroschenko verfolgt. Das sei ,,westliche Doppelmoral‘‘.

Korruptem Regime in Kiew den Geldhahn abdrehen!

Den Schlüssel zur Beendigung des Konflikts sieht Krah in einem Stopp der Finanzierung des Regimes in Kiew, das monatlich über drei Milliarden Euro erhalten würde. Es sei im Interesse dieser korrupten Kräfte, den Konflikt mit Russland zu befeuern, da dadurch Hilfsgelder fließen würden, von denen ein beträchtlicher Teil privatisiert werde. Würde man diese Transfers stoppen, wäre der Anreiz zu friedensbildenden Maßnahmen größer, da Krieg viel Geld kostet.

Sicherheitsgarantien der NATO an Russland könnten zwar die Lage entspannen, wären aber ein Gesichtsverlust für US-Präsident Biden und entsprechend unwahrscheinlich. Ziel müsse dennoch eine neutrale Ukraine als Pufferstaat sein. Interessanterweise sind an einer Deeskalation des Ukraine-Konflikts im EU-Parlament nur Vertreter der patriotischen und rechtskonservativen Parteien interessiert, stellt Krah fest. Mit einem Blick auf den Kartellparteienblock resümiert Krah: ,

,Ich bin von Kriegstreibern umgeben!‘‘

Spannende Einblicke

Das Gespräch mit Maximilian Krah und Tomasz Froelich können Sie jetzt hier sehen:

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