Impfpflicht-Pause: Für Deutschland eine Chance, für Österreich ein Damoklesschwert

Impfpflicht-Pause: Für Deutschland eine Chance, für Österreich ein Damoklesschwert
Symbolbild: www.thekey.at

So groß die kurzfristige Freude über die Entscheidung zur Aussetzung der Impfpflicht ist, so wenig überraschend ist sie zugleich. Vielmehr bestätigt sich nur jenes, was Corona-Experten, Verfassungsjuristen, Ärzte, Politiker und Journalisten mit Weitblick etc. bereits seit Wochen prognostiziert haben.

Ein Kommentar von Thomas Edtmeier

Die Bundesregierung hat sich einmal mehr verrannt und erlebt derzeit – wie es zu erwarten war – ihr nächstes Waterloo. Denn das bisherige gebetsmühlenartige Predigen der Impfpflicht als gefühlter Gamechanger Nummer 29 reiht sich nahtlos in die Liste der kompetenzbefreiten Handlungsschritte einer vollkommen überforderten, dilettantisch agierenden und fehlbesetzten österreichischen Regierungsmannschaft ein.


Eine Chance für Deutschland

Ein Positivum hat die unsägliche Diskussion in der Causa Zwangsimpfung aber womöglich doch: Nämlich eine Signalwirkung in Richtung unserer deutschen Nachbarn, wo SPD-Kanzler Olaf Scholz noch immer unbeirrt und beratungsresistent die Einführung der Impfpflicht in Deutschland verfolgt. Ob es auch hier zu einem Umdenken kommt, bleibt abzuwarten.

Ein Damoklesschwert für Österreich

Auch wenn wir voraussichtlich bis Herbst nun Ruhe vor dem verpflichtenden Stich haben dürften, ist keinesfalls zu vergessen, dass das COVID-19-Impfpflichtgesetz im Hintergrund – quasi als bevorrateter Grundrechtseingriff – jederzeit per Verordnung nach Lust und Laune wieder aktiviert werden kann.

Ein Spiel auf Zeit

In Wahrheit ist das Ganze also nicht nur ein zeitweiliges „Aussetzen“ der Impfpflicht, sondern vielmehr ein „Aussitzen“ und Prolongieren der gesammelten exorbitanten Fehlentscheidungen sowie der bevölkerungs- wiewohl verfassungsfeindlichen Haltung der Österreichischen Bundesregierung unter ÖVP und Grünen.

Herr Nehammer und Herr Kogler, geben Sie unser Land und seine Menschen endlich frei und ebnen Sie den Weg für Neuwahlen.

Edtmeier Ende!

Über den Autor

Thomas Edtmeier, geboren 1975 in Oberösterreich, lebt im Almtal im nördlichen Salzkammergut und hinterfragt für sein Leben gern, interessiert sich für komplexe Zusammenhänge bzw. analysiert Hintergründe Er ist bekannt dafür, Dinge beim Namen zu nennen und jenes unumwunden anzusprechen, was sich viele nicht zu sagen trauen – unter anderem auch in seinem politisch (un)korrekten Blog EDTMEIERs WELT.

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