US-Kriegsgeräte rollen jetzt wieder durch Österreich

Die Meldungen häufen sich: Immer mehr Kriegsgerät ist auf Österreichs Straßen unterwegs. Laut österreichischer Regierung dürfen Militärfahrzeuge ausländischer Streitkräfte durch Österreich fahren. Viele Bürger sind jedoch davon überzeugt, dass dies mit Österreichs Neutralität nicht vereinbar ist.

Immer wieder berichten Augenzeugen von LKWs die schwere Militär-Fahrzeuge transportieren. Der Streckenverlauf sei dabei immer der gleiche.

Bereits 2019 gab das Bundesministerium für Landesverteidigung bekannt, dass rund 400 Fahrzeuge mit etwa 1.500 Soldaten in Konvois auf vorgegebenen Routen durch Österreich fahren.

Österreich als Nato-Transitland

Militärtransporte durch das neutrale Österreich kommen immer wieder vor. Nur selten finden sie Beachtung in den Medien. 2017 berichtete Info-DIREKT davon, dass sich die US-Armee in der Welser (Oberösterreich) Innenstadt mit schweren Waffen verfahren haben dürte. 2019 berichteten wir über US-Militärkonvois in Stadl-Paura (Oberösterreich), wo sich ein Munitionslager des Bundesheeres befindet.

Bereits 2015 führte die Berichterstattung von Info-DIREKT über Militärtransporte durch Österreich sogar zu einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ, Dadurch wurde anhand von Zahlen sichtbar, dass Österreich nicht wirklich neutral, sondern viel eher ein „Nato-Transitland“ ist.

Verstummelte Neutralität

Laut Bundesregierung dürfen Militärfahrzeuge ausländischer Streitkräfte durch Österreich fahren. Einzige Voraussetzung ist, dass jenes Land nicht im Kriegszustand sei. Diese Einschätzung teilen viele Experten jedoch nicht. Sie kritisieren, dass die USA immer wieder im Krieg mit verschiedenen Staaten oder Teil eines „bewaffneten Konflikts“ sind. Streng genommen dürften solche solche Militärtransporte auch mit Österreichs Neutralität nicht vereinbar sein.