FPÖ-Abwerzger: „Natürlich wäre ein Minister für Remigration am besten“

Die FPÖ-Tirol fordert einen Landesrat für Remigration und Rückführungen und macht damit auf ein brandaktuelles Thema aufmerksam, das etablierte Medien und Politiker nur zu gerne unter den Teppich kehren würden: den voranschreitenden Bevölkerungsaustausch. Wir haben bei FPÖ-Tirol-Chef Markus Abwerzger nachgefragt, welches Aufgabenfeld ein Remigratonslandesrat hätte.

Auszug aus einem Info-DIREKT-Interview mit FPÖ-Tirol-Landesparteiobmann Markus Abwerzger. Das vollständige Interview lesen Sie im aktuellen Magazin Info-DIREKT

Info-DIREKT: Wieso braucht Tirol einen Landesrat für Remigration und Rückführung?

Markus Abwerzger: Man muss nur mit offenen Augen und Ohren durch die Städte gehen. Die Islamisierung ist allgegenwärtig und in manchen Stadtteilen hört man kaum mehr ein deutsches Wort. Aber auch ein Blick in die Gefängnisse oder die Kriminalitätsstatistik genügen, um zu dieser Erkenntnis zu gelangen. Natürlich auch die Zahlen in Bezug auf das Sozialsystem sprechen eine eindeutige Sprache. Zu guter Letzt reicht aber ein Blick in die Schulen, um zu wissen, wohin die Überfremdung in zwei Generationen führt. Die Statistiken sprechen da eine eindeutige Sprache. Die demografische Entwicklung ist mehr als besorgniserregend. Mehr als ein Fünftel der in Tirol lebenden Menschen hat bereits Migrationshintergrund. In den Städten ist das Verhältnis noch dramatischer. Den Landesrat für Remigration und Rückführung braucht aber nicht nur Tirol, sondern eigentlich so gut wie alle westlichen Staaten.

Info-DIREKT: Wäre das nicht eigentlich ein Bundesthema?

Abwerzger: Natürlich wäre ein Minister für Remigration und Rückführungen am besten. Den hatten wir ja auch, als Herbert Kickl Innenminister war. Ich erinnere nur an die Umwandlung von Erstaufnahmezentren in Ausreisenzentern. Noch besser wäre es, wenn die EU ernsthaft ihre Außengrenzen schützen würde. Wir müssen aber schauen, dass wir auf allen Ebenen, auf denen wir in Verantwortung kommen, entsprechende Handlungen setzen, um endlich eine Schubumkehr in Gang zu setzen. Auf jeden Fall gibt es eine Reihe von Zuständigkeiten in diesem Bereich, die Ländersache sind. Darüber hinaus schadet es auch nicht, wenn Impulse aus den Ländern kommen, die den Bund zum Bewegen zwingen.

Info-DIREKT: Welche Aufgaben sollte dieser Remigrationslandesrat übernehmen?

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Info-DIREKT: Inwiefern haben Landesregierungen überhaupt die nötigen Kompetenzen, um dem Bevölkerungsaustausch entgegenzuwirken?

Abwerzger: Was eine Landesregierung tun kann, ist ein Land für Zuzug attraktiv zu machen oder eben das Gegenteilige zu bewerkstelligen. Etwa im Bereich der Mindestsicherung oder allgemein der Sozialleistungen hat man da viele Möglichkeiten. Allein das Signal, welches man mit der Installierung eines Remigrationslandesrates aussenden würde, ist sicher nicht zu unterschätzen. Es würde sich bestimmt auch schnell herumsprechen, wenn Tirol nicht mehr das Asyl- und Migrationsschlaraffenland ist, zu dem es unter Schwarz-Grün geworden ist. Unter Innenminister Herbert Kickl ist ja nicht nur die Zahl der Abschiebungen nach oben gegangen, sondern auch die Zahl der Neuankömmlinge ging drastisch zurück, weil unmissverständlich das Signal „NO WAY“ ausgesandt wurde. Ähnlich wie in der Schweiz könnte man aber auch finanzielle Anreize zur Remigration schaffen. Da sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Man muss nur kreativ sein. Die Hoffnung besteht dann natürlich, dass man mit einem positiven Beispiel inspiriert und das Konzept dann Schule macht. Noch ist es jedenfalls nicht zu spät, auch wenn die Zeit gegen uns spielt.

Info-DIREKT: Was muss geschehen, dass Tirol den ersten Remigrationslandesrat im gesamten deutschen Sprachraum bekommt?

Abwerzger: Das haben die Tiroler am 25. September bei der Landtagswahl in der Hand. Nur eine starke FPÖ kann das bewerkstelligen. Wir müssen so stark werden, damit man an uns nicht vorbeikommt. Das würde hoffentlich auch einen Wandel in der ÖVP bedeuten, der konservativen Kräften in der Partei verhilft, das Ruder zu übernehmen und den Weg für eine Koalition öffnet. Das heißt, Anton Mattle und sein Team müssen so abgestraft werden, dass sie nach der Wahl Geschichte sind.

Info-DIREKT: Die ÖVP gibt sich seit Sebastian Kurz migrationskritisch. Wieso hat sie diesbezüglich nie etwas umgesetzt? Zumindest in Tirol hätte sie mit 44,3 Prozent Stimmenanteil bei der letzten Wahl ja etwas bewegen können. Noch dazu, wo die ÖVP auch im Bund und in Ländern wie Niederösterreich sehr stark vertreten ist.

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Über Markus Abwerzger

Markus Abwerzger (geb. 1975) ist im Zivilberuf selbstständiger Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Strafrecht und seit seiner Jugend in der FPÖ aktiv. 2013 wurde er zum Landesparteiobmann der FPÖ-Tirol gewählt. Beim Parteitag im Juli wurde er mit 97,9 Prozent im Amt bestätigt. Abwerzger ist verheiratet und Vater einer Tochter. 

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Eine umfassende Diskussion über das „Tabuthema Bevölkerungsaustausch“ sehen Sie in diesem „RTV Spezial Talk“: