Masseneinwanderung: Herbert Kickl als Prüfstein für die ÖVP

Ob es die ÖVP mit ihrer Migrationskritik ehrlich meint oder wieder nur „rechts blinkt und dann links abbiegt“, kann mit dem Kickl-Test einfach überprüft werden.

Ein Kommentar von Michael Scharfmüller aus dem aktuellen Magazin Info-DIREKT

Würde es die ÖVP mit ihrer Migrationskritik tatsächlich ernst meinen, würde sie auch heute noch auf den freiheitlichen Herbert Kickl als Innenminister setzen. Im Unterschied zu den vielen ÖVP-Innenministern in den letzten 20 Jahren ist es Kickl in seiner kurzen Zeit als Innenminister nämlich rasch gelungen, die Weichen zumindest in die richtige Richtung zu stellen. Dass Kickl als Innenminister nicht nur Ankündigungen gemacht hat, sondern erste Schritte auch rasch umsetzte, dürfte der ÖVP jedoch gar nicht gefallen haben. 

ÖVP wollte Kickl loswerden

Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass die ÖVP nach Ibiza, den Rücktritt von Herbert Kickl als Innenminister zur Bedingung für die Weiterführung der schwarz-blauen Regierung erklärte. ÖVP-Nationalrat Laurenz Pöttinger hat das in einem Info-DIREKT-Interview im September 2019 auch offen zugegeben:

„Es war natürlich eine Forderung da, dass man ohne Kickl weitermacht – das wissen eh alle, das ist kein Geheimnis. (…) Mit Kickl in der Position als Minister wird es diese Koalition nicht mehr geben.“

Kickl als Prüfstein für die Glaubwürdigkeit der ÖVP

Solange die ÖVP lieber mit den grünen Willkommensklatschern in einer Regierung ist, als Herbert Kickl als Innenminister zu akzeptieren, entlarvt sie sich selbst als Mogelpackung. Der FPÖ-Chef ist damit zum Prüfstein für die ÖVP geworden. Die Gretchenfrage an den jeweiligen ÖVP-Parteichef muss daher lauten:

„Nun sag’, wie hast du’s mit Kickl?“