Absurd: Höcke soll für Bekenntnis zu Deutschland vor Gericht

Absurd: Höcke soll für Bekenntnis zu Deutschland vor Gericht
Bild AfD-Thüringen-Chef Björn Höcke: Info-DIREKT

Nächstes Jahr wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Dabei könnte die AfD die stimmenstärkste Partei werden. Um das zu verhindern, versuchen die Altparteien den erfolgreichen AfD-Thüringen-Chef Björn Höcke jetzt erneut zu kriminalisieren.

Ein Kommentar von Michael Scharfmüller

Am heutigen Freitag hat der Thüringer Landtag mittlerweile zum siebten Mal die Immunität von Björn Höcke aufgehoben. Der Grund dafür ist völlig absurd. Ende Mai 2021 hielt Björn Höcke in Merseburg (Sachsen-Anhalt) eine Rede. Diese beendete er mit den Worten:

„Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland!“

Juristische Nazikeule gegen einzige Opposition

Daraus will ihm die Staatsanwaltschaft Halle nun einen Strick drehen. Sie unterstellt Höcke „Verhetzung“. Damit das auch nur irgendwie begründbar ist, soll die Staatsanwaltschaft nur die Parole „Alles für Deutschland“ aus der rhetorischen Figur und aus der gesamten Rede herausgelöst haben, um so einen NS-Bezug herbei zu fantasieren. 

Mutmaßlich politisch motiviert, ignoriert die Staatsanwaltschaft dabei, dass sich Höcke mit seinen Abschlussworten ganz klar auf das Wahlkampfprogramm der AfD-Sachsen-Anhalt bezog, das folgenden Titel trug:

„Alles für unsere Heimat!“

Heimatliebe als Verbrechen?

Dieses Vorgehen der Justiz zeigt erneut, wie schlecht es in Deutschland mittlerweile um demokratische Grundrechte, wie freie Meinungsäußerung bestellt ist. Zudem wird dadurch deutlich, wie sehr sich die herrschende BRD-Elite von Volk und Heimat entfernt hat, wenn ein klares Bekenntnis dazu die Behörden auf den Plan ruft.

In fast jedem anderen Land der Welt würden nicht patriotische Oppositionspolitiker wie Björn Höcke vor Gericht stehen, sondern Regierungspolitiker wie Robert Habeck (Grüne), der für Aussagen wie diese bekannt wurde:

„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen“

„Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen.“

Bei einem Besuch in Washington meinte Vizekanzler Habeck zudem:

„Je stärker Deutschland dient, umso größer ist seine Rolle.“

Offenbar darf man in Deutschland im Jahre 2023 nur mehr alles für den Klimaschutz, alles für LQBTQ und alles für die Ukraine fordern.

Klage für Höcke. Orden für Merkel!

Noch absurder ist nur noch die Tatsache, dass Angela Merkel diese Woche das „Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland in besonderer Ausführung“ von Bundespräsident Steinmeier verliehen bekam, obwohl sie mit ihrer „Alles NACH Deutschland“-Politik halb Europa ins Chaos stürzte.

Die Aufhebung von Höckes Immunität ist nach Merkels Forderung im Jahr 2020 die Wahl des Ministerpräsidenten zu wiederholen, ein erneuter Tiefpunkt in der Geschichte des Thüringer Landtags und ein klarer Angriff auf die einzige echte Oppositionspartei.

Prozess als Strafe

Ob dieser Angriff mit einer Verurteilung endet, dürfte für die Ankläger Nebensache sein. Schließlich bringt bereits ein Prozess zahlreiche Nachteile für Höcke mit sich. Neben der negativen Berichterstattung kostet der juristische Abwehrkampf schließlich viel Zeit und Geld.

Wehret den Anfängen!

Dabei könnte sich das Establishment jedoch verrechnet haben. Zahlreiche Thüringer-Wähler können sich nämlich noch an das Unrechtsregime zu DDR-Zeiten erinnern und lehnen totalitäre Anmaßungen sicherlich ab. Viele von ihnen werden sich deshalb bei der Landtagswahl im Jahr 2024 „Jetzt erst recht!“ denken und Björn Höcke und die AfD zur stärksten Kraft wählen.

Fraglich ist nur, wie sich dieser politische Taschenspielertrick auf parteiinterne Strukturen in der AfD auswirkt. Erste Reaktionen zeigen hier jedoch Geschlossenheit.

Stellungnahme von Björn Höcke

In einem Interview mit AUF1 nimmt Björn Höcke Stellung zum erneuten Angriff auf seine Person. Zudem kommen in diesem AUF1-Beitrag sein Anwalt Ralf Hornemann und Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller zu Wort:

(Der Beitrag beginnt bei Minute 16:20 und kann hier auch direkt bei AUF1 angesehen werden.)

 

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