Salzburg-Wahl zeigt: Wer nahe am Volk ist, gewinnt, alle anderen verlieren

Die gestrige Landtagswahl in Salzburg hat gezeigt, wer sein Ohr und sein Herz nahe am Volk hat, gewinnt Wahlen. Alle anderen werden – trotz medialem Rückenwind – abgestraft. 

Eine Wahlan

Das Wahlergebnis:

• ÖVP: 30,37 % (-7,41)
• FPÖ: 25,75 % (+6,91)
• SPÖ: 17,87 % (-2,16)
• KPÖ: 11,66 % (+11,26)
• Grüne: 8,2 % (-1,11)
• NEOS: 4,2 % (-3.07)
• WIRS: 1,19 %
• MFG: 0,77 %

ÖVP bleibt Erster

Wenn eine Regierungspartei Wahlen verliert, weil sie sich in Krisenzeiten aufgrund ihrer globalen Ausrichtung gegen das Volk stellt, ist das nicht überraschend. Das hat jedoch nichts mit einem generellen Landeshauptmann-Malus zu tun, sondern einfach mit volksfremder Politik. So gesehen ist es durchaus beachtlich, dass die ÖVP nicht komplett abstürzte, sondern mit 30,37 Prozent Stimmenanteil ungefähr wieder dort ist, wo sie, nach ihrem Höhenflug im Jahr 2018 (37,78 %), im Jahr 2013 war (29,01 %).

SPÖ: Gefangen in der Abwärtsspirale

Seit 2013 hat die ÖVP alle drei Landtagswahlen in Salzburg gewonnen. Davor belegte ab 2004 stets die SPÖ den ersten Platz. Danach fuhr sie jedoch bei jeder Wahl starke Verluste ein:

• 2009: Erster Platz mit 39,37 %
• 2013: Zweiter Platz mit 23,83 %
• 2018: Zweiter Platz mit 20,03 %
• 2023: Dritter Platz mit 17,87 %

Die Schuld für dieses historisch schlechte Abschneiden schieben sich die Genossen der unterschiedlichen Lager innerhalb der Partei gegenseitig in die Schuhe. An diesem Niedergang werden jedoch auch die abgehobene Joy Pamela Rendi-Wagner, der heuchlerische Hans-Peter Doskozil und auch Bobo-Kandidat Andreas Babler nichts mehr ändern. Die SPÖ wird nur noch von Mitgliedern der roten Beutegemeinschaft und Pensionisten gewählt. Schließlich muss es schon fast als Kunststück betrachtet werden, wenn eine ehemals bedeutende Partei wie die SPÖ in der Opposition von den Krisen und der schlechten Leistung der Regierung nicht profitieren kann.

Lebensfremde NEOS

Abgehobener als die SPÖ sind nur noch die NEOS. Nachdem es die angeblichen „Liberalen“ in Kärnten nicht in den Landtag geschafft haben, sind sie in Salzburg aus dem Landtag geflogen – und das obwohl sie Teil der Landesregierung waren. Verwunderlich ist das nicht, schließlich haben sich die NEOS spätestens seit ihre Chefin Beate Meinl-Reisinger bei einem Bilderberger-Treffen teilgenommen hat, völlig von der Lebensrealität der Österreicher verabschiedet. Meinl-Reisinger dürfte das wenig kümmern. Anstatt sich ernsthafte Gedanken über die erneute Wahlniederlage zu machen, twitterte sie gestern Fotos von ihrer Staffel-Teilnahme beim Wien-Marathon mit einem NEOS-Lauf-Team. Dazu schrieb sie, garniert mit einigen Emojis:

„Bravo Team!“ 

„Survived Staffel! Go, Team Beate, Team ⁦Neos“

Grüne Rohrkrepierer

Obwohl etablierte Medien kaum noch ein anderes Thema als „Erderhitzung“ und „Energiewende“ trommeln, gelingt es den Grünen nicht, diesen Rückenwind in Wahlerfolge umzuwandeln. Die Klima-Hysterie interessiert außerhalb der Lifestyle-linken Medienblase und der WEF-Anhänger nämlich absolut niemanden.

Am Abstellgleis: MFG und WIRS

Einen herben Dämpfer gab es auch für die MFG und ihre Abspaltung WIRS. Sogar, wenn man ihre Stimmen zusammenlegt, bleiben sie unter 2 Prozent. Damit bleibt die MFG weiterhin nur im oberösterreichischen Landtag vertreten. Man darf gespannt sein, ob damit die Versuche, österreichweit Fuß zu fassen, eingestellt werden.

Antifa-Fotograf als Senkrechtstarter der KPÖ

Für die größte Überraschung bei der Landtagswahl sorgte die KPÖ in Salzburg. Im Unterschied zu den bisher erwähnten Parteien, dürften die Kommunisten mit ihren Themen aber auch persönlich sehr nahe bei den Bürgern gewesen sein. Hauptverantwortlich für diesen Erfolg ist ihr Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl, der ein sympathisches und gewinnendes Auftreten hat. Sein Erfolgskonzept dürfte er sich von der KPÖ in Graz abgesehen haben, auch er setzte ganz auf die Themen leistbares Wohnen und Bürgernähe.

Täuschen sollte man sich vom lässigen Auftreten des jungen Kommunisten nicht lassen. Über die Tätigkeiten von Dankl schreibt der kritische Journalist Thomas Oysmüller auf Twitter:

„Dankl hat Salzburgs KP mit ehrlicher Basis und Charity Politik ala KP Graz wiederbelebt. Aber: Er kommt von den Grünen, engagierte sich bei Covid-Demos als Antifa-Fotograf & steht voll hinter der NATO/Ukraine-Kriegsallianz. Trotzdem Schnappatmung bei den Liberalen.“

FPÖ-Erfolg durch beständige und glaubwürdige Volksnähe

Die FPÖ in Salzburg hat unter Marlene Svazek in den letzten Jahren gute Basisarbeit geleistet. Wer Marlene Svazek auf Instagram folgt, weiß, dass sie keine Gelegenheit auslässt, um mit den Salzburgern in Kontakt zu treten. Zudem hat sie von Anfang an die Politik von Herbert Kickl mitgetragen und in vielen TV-Sendungen gezeigt, was sie kann. Außerdem ist es ihr gelungen in Salzburg einen guten Kontakt zu den regionalen Medien aufzubauen. Besonders, wenn es darum geht, in breitere Wählerschichten vorzudringen ist dies sicherlich wichtig.

Erfreulich ist auch, dass Svazek den anhaltenden Höhenflug ihrer Partei nutzte, um Neues auszuprobieren. So veröffentlichte sie ein eigenes Wahlkampf-Lied, ließ sich ein neues Design für die Wahlplakate einfallen und probierte auch beim Wahlkampfauftakt Neues aus.

In guten Zeiten Neues zu probieren, erfordert durchaus Mut. Diesen Mut hätten Svazek und ihre Mannschaft jedoch auch bei der Themensetzung aufbringen können und müssen. Anders als in Tirol, wo der dortige Spitzenkandidat einen „Landesrat für Remigration und Rückführungen“ forderte, unterließ es Svazek neue Begriffe in die Diskussion einzuführen und den Rahmen des Sagbaren zu erweitern. Die Angst einen „Fehler“ zu machen und den etablierten Medien Munition für einen „rechtsradikalen Skandal“ zu liefern, dürfte hier wohl zu groß gewesen sein, einen Schritt weiterzugehen.

Leider war dies auch schon beim Landtagswahlkampf in Kärnten zu beobachten, wo man es auch lieber Kickl überließ, klare Ansagen zu machen, während man selbst „Menschlichkeit“ plakatierte.

Aus Sicht des Herausgebers eines alternativen Mediums ist es zudem bedauerlich, dass Svazek in ihren Socialmedia-Auftritten seit über einem Jahr keine Beiträge von alternativen Medien geteilt hat. Der letzte Beitrag eines alternativen Mediums, den Svazek beispielsweise auf Telegram geteilt hat, liegt über 14 Monate zurück. Damals verbreitete sie diesen Info-DIREKT-Artikel „So könnte Landeshauptmann Haslauer (ÖVP) die Impfpflicht stoppen“ weiter.

Damit kein falsches Bild entsteht, sei hier erwähnt, dass Marlene Svazek Info-DIREKT auch in der heißen Wahlphase für Interviews bereitstand. Beispielsweise hier: Salzburg-Wahl: Acht Fragen an Marlene Svazek (FPÖ)

„Info-DIREKT Live-Podcast“ zur Wahl in Salzburg

Über all das werde ich heute bei „MS-Live“ mit Martin Sellner und Friedrich Langberg (hier, hier, hier, hier) diskutieren und – wenn alles klappt – morgen Abend mit Polit-Blogger Gerald Markel in einem „Info-DIREKT Live-Podcast“ diskutieren. Der genaue Termin wird am Telegram-Kanal von Info-DIREKT bekannt gegeben.