ÖVP-nahes Medium: Regierungs-Aus diese Woche? Neuwahlen im Herbst?

30. Mai 2023 Österreich, Wahlen
ÖVP-nahes Medium: Regierungs-Aus diese Woche? Neuwahlen im Herbst?
Die Tage von Werner Kogler (Grüne) als Vize-Kanzler könnten bald gezählt sein. Bild Kogler und Bildkomposition: Info-DIREKT

Gerüchte, dass die schwarz-grüne Regierung platzt, gibt es immer wieder. Gestern wurde diese Vermutung jedoch von einem online-Medium, das der ÖVP sehr nahe steht, sehr konkret. Heute morgen relativierte der Autor seinen eigenen Text plötzlich wieder. Aber der Reihe nach:

Am gestrigen Feiertag griff „exxpress“-Chefredakteur Richard Schmitt selbst zur Feder, um zu titeln:

„Will die ÖVP mit Neuwahl-Bombe den SPÖ-Parteitag ausstechen?“

Dabei gibt sich Schmitt gut informiert:

  • Bundeskanzler Karl Nehammer soll mit 250 ÖVP-Politikern in St. Wolfgang zusammentreffen
  • Ein Neuwahlantrag soll bereits in Vorbereitung sein
  • Für Donnerstag soll eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen worden sein

Der Plan der ÖVP sei es, die Schwäche der am Boden liegenden SPÖ zu nutzen, um selbst bei Neuwahlen einen Vorteil zu haben. Da die SPÖ öffentlich angekündigt hat, alle Entscheidungen im Nationalrat zu blockieren, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit erfordern, könnte Nehammer die Schuld für die Neuwahlen der SPÖ umhängen.

„Info-DIREKT Live-Podcast“-Hörer wissen mehr!

Auch Politblogger Gerald Markel ging in den letzten beiden „Info-DIREKT Live-Podcasts“ davon aus, dass die ÖVP die derzeitige Schwäche der SPÖ für Neuwahlen nutzen werde. Die Wahrscheinlichkeit, dass schon in diesem Herbst ein neuer Nationalrat gewählt wird, steigt damit.

Hier die beiden „Info-DIREKT Live-Podcasts“ in denen Gerald Markel auch über Neuwahlen-Szenarien sprach:

Exxpress-Schmitt rudert zurück

Heute morgen ruderte Schmitt plötzlich wieder zurück. Jetzt ist unklar, ob es von „hoher Stelle“ eine Rüge für seine „Enthüllung“ gab, oder ob er sich die Geschichte nur ausgedacht hat, um die Wirklichkeit herbeizuschreiben. Die Sondersitzung des Nationalrats findet am Donnerstag, um 13 Uhr statt – dort wird es sich zeigen.

Die SPÖ am Weg in die Bedeutungslosigkeit

Der Sonderparteitag der SPÖ findet übrigens diesen Samstag (3. Juni) in Linz statt. Falls am Donnerstag tatsächlich Neuwahlen ausgerufen werden, hat der neue SPÖ-Chef, der dort gewählt werden soll, keinen einzigen Tag die volle Aufmerksamkeit der Medien für sich alleine. Mehr über die beiden Kandidaten um den SPÖ-Vorsitz in diesem Telegram-Posting: https://t.me/info_direkt/4867

Hier ein Kommentar von „Neue Normalität“ zu den neuesten Neuwahl-Gerüchten:

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