Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sorgte kürzlich mit ungewöhnlich offener Migrationskritik für Aufsehen. Mit seiner Kritik hat er Recht, die Lösungskompetenz liegt jedoch nicht bei ihm sondern ganz klar bei Parteien wie der AfD und der FPÖ.
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Ein Kommentar von Dora Reisig
Auf Twitter schrieb Kretschmer folgende Worte:
„Die Zahl der Flüchtlinge ist zu hoch. Schulen & Kitas sind überlastet, es gibt keine Wohnungen. Wir können kaum noch Sprachunterricht anbieten. Mein Vorschlag ist eine Kommission, in der alle politischen & gesellschaftlichen Gruppen vertreten sind.“
CDU als Problemverursacher ohne Lösungskompetenz
Kretschmar analysierte das Problem richtig, präsentierte dann aber einen gewohnt zahnlosen Lösungsvorschlag. Info-DIREKT hilft dem sächsischen Ministerpräsidenten gerne beim grundlegenden Nachdenken und hat hier echte Lösungsvorschläge von AfD und FPÖ für ihn zusammengetragen:
Erstens: Abschieben schafft Wohnraum
Um die akute Wohnungsnot zu entschärfen, plädiert AfD-Bundestagsabgeordneter Roger Beckamp dafür, endlich mit Abschiebungen zu beginnen:
Im Hinblick auf Wohnraum stehen Ausreisepflichtige in direkter Konkurrenz mit einkommensschwachen Bevölkerungsschichten. Abschieben schafft nicht nur Wohnraum, sondern ist auch zugleich sozial.“
Zweitens: Behörde für Remigration ins Leben rufen
Im Landtagswahlkampf forderte FPÖ-Tirol-Chef Markus Abwerzger eine Landesrat für Remigration um den Bevölkerungsaustausch zu stoppen. Tatsächlich braucht es eine Stelle, deren Hauptaufgabe es ist, Menschen die sich illegal im Land befinden und/oder kriminell geworden sind, sehr rasch in ihre Heimatländer zurückzubringen. Mehr dazu hier und im Info-DIREKT Interview mit Markus Abwerzger: „Natürlich wäre ein Minister für Remigration am besten“
Drittens: Pushbacks unumgänglich
Abschiebungen alleine reichen jedoch nicht, es braucht auch einen wirksamen Grenzschutz mit direkten Zurückweisungen an der Grenze, wie beispielsweise AfD-Vorsitzende Alice Weidel fordert:
Die Bundesregierung muss sich insbesondere dafür einsetzen, dass feste Grenzsperren errichtet und Zurückweisungen illegaler Einwanderer an den EU-Außengrenzen legalisiert und zum Regelfall werden.
Auch FPÖ-Oberösterreich-Chef und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner ist dieser Überzeugung. In einem Interview mit „Die Presse“ vom 2. Mai 2023 bekannte er:
„Bin ein Anhänger von Pushbacks“
CDU-Kretschmer als Wahlhelfer der AfD
Michael Kretschmers Migrationskritik ist ein hilfloser Versuch, die eigenen Fehler vergessen zu machen. In Wirklichkeit macht er damit jedoch nur Werbung für AfD und FPÖ.
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