Die Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Aktionsplan gegen Extremismus“

Diesen Donnerstag (24.8) findet in der Nähe von Ried im Innkreis (Oberösterreich) um 19 Uhr eine Podiumsdiskussion zum von ÖVP und FPÖ-Oberösterreich abgenickten „Aktionsplan gegen Extremismus“ statt. Hier eine Vorstellung der Teilnehmer an der Diskussionsrunde.

Patriotische Zivilgesellschaft

Von den im Aktionsplan kriminalisierten Gruppen werden folgende Personen teilnehmen:

Martin Sellner

Martin Sellner ist nicht nur der bekannteste patriotische Aktivist Österreichs, sondern auch Impulsgeber der „Neuen Rechten“ in ganz Europa. Er ist Leiter der „Identitären Bewegung Österreich“ und auch als Autor tätig. Sein jüngst erschienenes Buch trägt den Titel „Regime Chance von rechts“.

Über den Grund seiner Teilnahme sagt Sellner:

„‚Komm, reden wir zusammen, wer redet, ist nicht tot‘, sagte schon der große Dichter Gottfried Benn. Ich halte mich daran und freue mich auf den Austausch.“

Alexandra Pervulesko

Alexander Pervulesko ist gelernte Schauspielerin. Die Oberösterreicherin arbeitete u.a. in Berlin, Hamburg, München und Köln. Als ihr Kind geboren wurde, ging sie nach Andalusien. 2015 zog sie nach Hamburg um für die dortige Schulbehörde als Lehrerin Flüchtlingskinder zu betreuen. Danach kehrte sie nach Linz zurück, um sich um ihre kranke Mutter zu kümmern. Kurz vor Beginn des Corona-Wahnsinns eröffnete Sie das „Bad Cafe“ in der Linzer Altstadt. Pervulesko beteiligte sich an zahlreichen friedlichen Protesten gegen den Corona-Wahnsinn. Österreichweit wurde sie als Mut-Wirtin bzw. als Wut-Wirtin bekannt. Für ihren Einsatz machen ihr die Behörden noch heute das Leben schwer.

Über den Grund für ihre Teilnahme an der Podiumsdiskussion sagt sie:

„Um endlich mit dem dummen Gerücht aufzuräumen, dass Menschen, die sich kritisch äußern, automatisch rechtsradikal sind.“

Burschenschafter

Jener Burschenschafter, der nach langer Suche zugesagt hat, an der Podiumsdiskussion teilzunehmen, hat seine Zusage am Wochenende kurzfristig wieder zurückgezogen. Angeblich wurde er unter Druck gesetzt, seine Teilnahme abzusagen. Wir sind daher weiter auf der Suche nach einem Burschenschafter, der sich am Podium an der Diskussion beteiligt und etwas verwundert darüber, dass es so schwer ist einen Burschenschafter zu finden, der öffentlich Stellung für sein Lager bezieht.

Politik

Info-DIREKT hat zur Podiumsdiskussion alle im Landtag vertretenen Parteien eingeladen. Ernstzunehmende Rückmeldungen gab es nur von den NEOS (keine Zeit) und von der SPÖ (kein Interesse an Veranstaltungen von Info-DIREKT). Zusagen gab es hingegen von der im Landtag vertretenen Partei „Menschen Freiheit Grundrechte“ (MFG) und der Bundes-FPÖ:

Johannes Hübner

Johannes Hübner hat in Wien Rechtswissenschaften studiert und war bis vor kurzem als Rechtsanwalt tätig. Von 2008 bis 2017 war er als außen- und europapolitischer Sprecher der FPÖ im Nationalrat und von 2020 bis 2023 als Bundesrat aktiv.

Über den Grund für seine Teilnahme an der Podiumsdiskussion sagt er:

‚An der Diskussion nehme ich gerne teil, weil Gedanken-, Meinungs-, Lehr-, Organisations-, und Veröffentlichungsfreiheit für eine freiheitliche Politik grundsätzlich sind.“

Joachim Aigner

Joachim Aigner ist selbstständiger Steuerberater mit 15 Mitarbeitern. Parteipolitisch wurde er erstmals in der MFG aktiv. Für die MFG ist er als Bundespartei- und Landesparteiobmann in Oberösterreich aktiv. Zudem ist er einer der drei Landtagsabgeordneten der MFG in Oberösterreich. Aigner ist Vater und Stiefvater von 4 Söhnen und hat eine Enkeltochter.

Die Frage, weshalb er an der Podiumsdiskussion teilnimmt, beantwortet er mit einem Zitat aus Jörg Haiders Buch „Die Freiheit, die ich meine“:

„Demokratie ist Diskussion. Wer die Diskussion verweigert, ist kein Demokrat.“ 

Zudem stellte er klar:

„Für mich ist es im politischen Leben wichtig, sich abzugrenzen. Es gilt aber, nicht auszugrenzen! Daher nehme ich an der Podiumsdiskussion teil um zu zeigen, dass die MFG keine Idee und niemanden ausgrenzt. Wenn sich Positionen nicht decken, kann man in der Sache hart diskutieren, aber menschlich fair agieren. Eine Pauschalverurteilung der sogenannten Corona-Maßnahmen-Gegner als Extremisten durch mehrfache explizite Nennung im oberösterreichischen ‚Aktionsplan gegen Extremismus‘ lasse ich nicht auf jenen Menschen lasten, welche mutig für die Selbstbestimmung und Freiheit in den Widerstand gegangen sind.“

Kartenverkauf

Karten für die Veranstaltung diesen Donnerstag (24.8.) um 19 Uhr in der Nähe von Ried im Innkreis in Oberösterreich gibt es hier: eventbride.at

Hintergrund der Veranstaltung

Ende Juli haben ÖVP-Oberösterreich und FPÖ-Oberösterreich einen „Aktionsplan gegen Extremismus“ abgenickt, in dem patriotische Aktivisten, Burschenschafter und Corona-Maßnahmenkritiker kriminalisiert und linke Vereine hofiert werden. Wie es dazu kam, weshalb solche Aktionen einen Angriff auf unsere Demokratie darstellen und was nun zu tun ist, werden am Podium Vertreter der kriminalisierten Gruppen gemeinsam mit Politikern diskutieren.