VS leugnet deutsches Volk. Mutiger AfD-Politiker widerspricht!

Der deutsche Verfassungsschutz leugnet beharrlich, dass es ein deutsches Volk gibt. Allen, die sich dieser Meinung nicht unterwerfen, werden von ihm kriminalisiert. Die AfD-Thüringen und die AfD-Sachsen-Anhalt gelten bereits als „gesichert rechtsextrem“. Die AfD-Baden-Württemberg wehrt sich gerichtlich gegen die „Verdachtsfallbeobachtung“ durch die umstrittene Behörde.

Reimond Hoffmann, Mitglied des AfD-Landesvorstands in Baden-Württemberg, lässt sich vom Säbelrasseln des politisch-motivierten Geheimdienstes jedoch nicht einschüchtern. Auf „X“ (vormals Twitter) stellt er klar:

„Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Partei die Aufgabe hat, das Deutsche Volk zu erhalten. Dies steht auch so im Grundgesetz und auf unserem Reichstag – das gilt.“

Zudem erklärt er am Beispiel seiner eigenen Person, dass es neben der Staatsbürgerschaft auch eine kulturell-ethnische Volkszugehörigkeit gibt:

„Ich bin Banater Schwabe. Meine Vorfahren haben auf dem Gebiet des heutigen Rumänien gelebt, als Deutsch-Österreicher, als Deutsche mit deutscher Sprache und deutscher Kultur. Ich werde mir mein Volk, meine Tradition und meine Kultur niemals nehmen lassen.“

Ethnisch-kultureller Volksbegriff im Grundgesetz und in der Praxis

Juristisch untermauert Hoffmann seinen Standpunkt mit Artikel 116 des Grundgesetzes. Darin ist ausdrücklich festgehalten, dass „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes“ auch „Flüchtlinge oder Vertriebene deutscher Volkszugehörigkeit“ samt deren Ehegatten und Nachkommen sind.  Der ethnisch-kulturelle Volksbegriff kommt damit auch im Grundgesetz vor. Etwas verständlicher formulierte das bereits vor Jahrzehnten der beliebte deutsche Schauspieler Gunter Philipp (Video-Quelle am Ende des Beitrags). Auf die Frage, ob er Rumäne sei, weil er in Transsilvanien  geboren sei, habe er immer geantwortet, dass seine Eltern „Ur-Österreicher“ waren, und:

„Wenn eine Katze in einer Fischhandlung Junge bekommt, dann sind das doch auch keine Karpfen.“

Gegenoffensive statt Opferrolle

In einer Stellungnahme beklagt die AfD-Baden-Württemberg, dass das Verwaltungsgericht in Stuttgart den Anträgen der Partei die Verdachtsfallbeobachtung zurückzuweisen, ablehnte. Man hätte sich mehr „Fairness und gesunden Menschenverstand“ erwartet, so die AfD-Landesvorsitzenden. Reimond Hoffmann gibt sich da kämpferischer. Er dreht den Spieß um. Auf Twitter schreibt er: Ein Verfassungsschutz, der es nicht als Aufgabe ansieht, das deutsche Volk zu erhalten, befände sich selbst nicht auf der Grundlage des Grundgesetzes. Schließlich stehe schon in der Präambel des Grundgesetzes ein klarer Bezug zum deutschen Volk. Hoffmann wörtlich:

„Mir ist es wichtig, dass wir selbstbewusst dem Verfassungsschutz entgegentreten. Unsere Positionen sind richtig, weil sie prodeutsch sind. Der Verfassungsschutz wird hingegen politisch gesteuert!“

Maximilian Krah über den Volksbegriff

Unterstützung erhält Reimond Hoffmann von Maximilian Krah, Jurist und AfD-Spitzenkandidat für die EU-Wahl 2024. Er teilt den Beitrag von Hoffmann auf „X“ und schreibt dazu:

 „Volkszugehörigkeit ist eine Realität, keine Rechtsfrage. Und diese Realität hat auch politische Bedeutung. Wer das bestreitet oder gar kriminalisiert, ist blind oder böse.“

Björn Höcke über den Verfassungsschutz

Ähnlich sehen das viele andere in der Partei, die sich vom Verfassungsschutz nicht mehr einschüchtern lassen wollen. Beispielsweise AfD-Thüringen-Chef Björn Höcke (Das Video startet automatisch an der richtigen Stelle bei Minute 5:07):

Kommentar aus Sachsen-Anhalt:

Hier ein Video-Kommentar für den „Deutschland Kurier“ von AfD-Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider zur Einstufung der AfD-Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“:

In diesem Video findet sich das Zitat von Gunter Philipp (Minute 4:52):