ÖVP-Dirty-Campaigning: Gibt es einen Geheimplan gegen Kickl?

ÖVP-Dirty-Campaigning: Gibt es einen Geheimplan gegen Kickl?
Bilder August Wöginger (ÖVP) und Herbert Kickl (FPÖ) sowie Bildkomposition: Info-DIREKT

Die ÖVP ist am Ende. Auch die teure Kanzlerrede von Nehammer in Wels brachte keine Wende, sondern nur Hohn und Spott – gefolgt von noch schlechteren Umfragewerten als zuvor. Da die ÖVP aus eigener Kraft nichts zusammenbringt, könnte sie sich nun verstärkt darauf konzentrieren, die FPÖ zu schwächen.

Ein Kommentar von Michael Scharfmüller

Das Hauptproblem der ÖVP ist FPÖ-Chef Herbert Kickl. Im Gegensatz zu anderen FPÖ-Politikern hat er das falsche Spiel der ÖVP durchschaut. Er lässt sich weder durch schwarzes Zuckerbrot noch durch schwarze Peitschenhiebe von seinem geradlinigen Kurs abbringen. Kickl will nur seinen Wählern gefallen, was ein paar schwarze Bonzen und die Journalistenkaste über ihn denken, ist ihm egal.

ÖVP will Keil in die FPÖ treiben

Kickl war der ÖVP bereits als Innenminister ein Dorn im Auge. Als sich im Jahr 2021 abzeichnete, dass Herbert Kickl Norbert Hofer als Parteiobmann ablösen könnte, erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger in einer Parlamentsrede wie die ÖVP die FPÖ bekämpfen will. In Richtung Herbert Kickl polterte Wöginger damals:

„Eines sage ich dir, den Keil, den treib ich dir in deine Partei hinein!“

„Teile und herrsche“ ist also die Strategie mit der die ÖVP ihre einzige Konkurrenz im rechten Wählerteich kleinhalten will. Bei dieser Strategie spielten damals auch zahlreiche Haltungsjournalisten mit, die sich plötzlich die Finger darüber wund schrieben, wie vernünftig Norbert Hofer und Manfred Haimbuchner im Gegensatz zum bösen Kickl wären. Diese linken Schreiblinge zeigten sich besorgt darüber, dass Kickl die FPÖ in eine Sackgasse und in die Bedeutungslosigkeit führen würde. Ein ähnlich vergifteter Ratschlag kam übrigens auch von einem Berater der FPÖ-Oberösterreich.

Neuer Anlauf gegen Kickl

Die Strategie, einen Blauen gegen einen anderen Blauen auszuspielen, scheiterte damals. Die FPÖ-Delegierten durchschauten den Plan und wählten Kickl zum Bundesparteiobmann. Trotzdem gibt es nun Anzeichen dafür, dass die ÖVP erneut versuchen könnte, einen Keil in die Partei zu treiben. Brisant: Antifa-Vereine, etablierte Medien und sogar das Innenministerium könnten dabei eine Rolle spielen.

Die schwarze Giftküche

Man muss kein Hellseher sein, um jenen „Menüplan“ zu erraten, den die ÖVP in ihrer Giftküche derzeit mutmaßlich zusammenbraut. Einige „Gänge“ des „Menüs“ sind bereits serviert, andere werden vermutlich gerade angerührt. Aber der Reihe nach:

Die Bestandteile des Menüs

Der Verfassungsschutz (DSN) untersteht dem schwarz eingefärbten Innenministerium. So verwundert es bspw. nicht, dass DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner im Jahr 2020 für die ÖVP wahlkämpfte, wie ein Foto zeigt.

Der  Verfassungsschutz dürfte eng mit der „Kronen Zeitung“ zusammenarbeiten, wenn es darum geht Stimmung gegen Patrioten zu machen. Zwei Beispiele dafür haben wir hier und hier dokumentiert.

Darüber hinaus berichtet der Heimatkurier über eine Art „Geheimtreffen“, das am 4. Oktober 2023 im „Arcotel Wimberger“ stattgefunden hat. Dort trafen sich Verfassungsschützer mit linksradikalen „Rechtsextremismus-Experten“ und etablierten Medien um über das Thema „Neue Rechte: Rechtsextremismus in der Mitte der Gesellschaft“ zu beraten. Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ zu diesem Vernetzungstreffen wurde nur äußerst oberflächlich beantwortet. Dennoch wissen wir dadurch zumindest, dass das Treffen Kosten in Höhe von 4.000 Euro verursacht hat und das dazu folgende Medien eingeladen waren:

  • Falter
  • Kurier
  • ORF
  • Profil
  • Die Presse
  • Kronen Zeitung
  • Der Standard  

Neben Behördenvertretern waren auch einige linke Vereine wie das DÖW eingeladen. Die „Privat-Stasi“ und „kommunistische Tarnorganisation“ DÖW dürfte es der ÖVP besonders angetan haben. Obwohl bekannt ist, dass das DÖW politisch motiviert ist und unwissenschaftlich und unsauber arbeitet, verteidigt Innenminister Karner (ÖVP) den linken Verein bei jeder Gelegenheit. Zudem lässt er vom DÖW einen „Rechtsextremismus-Bericht“ erstellen, der üppig mit Steuergeldern bezahlt wird.

Die ÖVP hat aber nicht nur Erfahrung in der Zusammenarbeit mit linksradikalen Kräften in NGOs und Medienhäusern, sondern auch darin, wie man mit Umfragen Meinungen beeinflussen kann. Erinnert sei hier nur an das „Beinschab-Österreich-Tool“ (mehr dazu hier und hier).

Das Anti-FPÖ-Menü

Rührt man diese einzelnen „Zutaten“ und „Gänge“ zu einem „Menü“ zusammen, kommt folgendes raus:

Die Rolle des Verfassungsschutzes

Der Verfassungsschutz (VS) könnte mit Hausdurchsuchungen, Verhaftungen und ähnlichen Schikanen eine künstliche „rechte Bedrohungslage“ inszenieren. Die „Arbeit“ des VS könnte dann von etablierten Medien genutzt werden, um Stimmung gegen Patrioten zu machen. Diese Taktik wurde in Wien bereits mehrfach gegen friedliche Demonstranten während dem Corona-Wahnsinn eingesetzt. Hier einige Bespiele dafür:

Der Sündenbock

Da sich Herbert Kickl nie vom patriotischen Umfeld der FPÖ distanziert hat, könnten die Einheitsparteien mit ihren Einheitsmedien versuchen, Herbert Kickl für die frei erfundene „rechte Gefahr“ verantwortlich zu machen. Erste mediale Versuche in diese Richtung hat es bereits gegeben.

Umfrage-Trick 1

Die künstlich erzeugte Aufregung könnte die Einheitsfront auch dazu nutzen, um die FPÖ in Wahlumfragen etwas abstürzen zu lassen. Daraufhin könnte man wieder die große Erzählung starten, dass die FPÖ ohne Herbert Kickl bessere Umfragewerte und viel bessere Chancen auf eine Regierungsbeteiligung hätte.

Umfrage-Trick 2

Doch damit nicht genug: Es ist sogar denkbar, dass plötzlich Umfragen in Umlauf gebracht werden, die zeigen, dass die FPÖ mit einem Manfred Haimbuchner, mit einer Marlene Svazek, einem Norbert Hofer oder einem Andreas Rabl besser dastünden als mit einem Herbert Kickl. Solche Umfragen wurden übrigens auch schon in ÖVP- und SPÖ-internen Machtkämpfen eingesetzt.

Dass es dem Establishment mit dieser Taktik gelingt die FPÖ zu enthaupten, ist eher unwahrscheinlich. Gut möglich ist aber, dass damit Unruhe in die Partei gebracht wird und die Krankheit der Distanzeritis wieder Einzug in die FPÖ erhält.

Trotz Angriffen stabil bleiben

Eines ist klar: Wer glaubt, es gäbe einen fairen Wahlkampf und die FPÖ müsse nur die Nationalratswahl gewinnen und schon seien Volk und Heimat gerettet, ist gefährlich naiv. Die polit-mediale Schickeria wird alles tun, um eine Regierungsbeteilung einer selbstbewussten FPÖ zu verhindern.

Dass es in den nächsten Monaten viele dreckige Angriffe auf das patriotische Lager geben wird, können wir nicht verhindern. Wir können nur auf jeden Angriff mit noch mehr Geschlossenheit reagieren. So wie es FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in diesem „Info-DIREKT Video-Interview“ empfiehlt:

„Wir müssen einfach stabil bleiben und unseren Weg dementsprechend fortführen, geradlinig, ehrlich und immer mit Vorwärtstrieb. Denn nur im Vorwärtstrieb kann man auch mitreißen. Und dann wird uns auch egal sein, was da daherkommt.“

Leseempfehlung

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch dieser Text: So tickt FPÖ-Chef Herbert Kickl wirklich!

Weitere Infos

Mehr über das wichtige Zusammenspiel von beherzten Politikern, patriotischer Zivilgesellschaft und alternativen Medien, lesen Sie im Magazin Info-DIREKT, Ausgabe 49, das es jetzt kostenlos zu jedem Abo gibt: Der patriotische Dreiklang

Der patriotische Dreiklang – Info-DIREKT, Ausgabe 49

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