Dominoeffekt nach Ausstieg Österreichs aus dem UN-Migrationspakt
Querschläger

Dominoeffekt nach Österreichs Nein zum UN-Migrationspakt?

6. November 2018

Es kam zweifellos überraschend, als am letzten Tag im Oktober, dem Reformationstag, der Bundeskanzler in Wien verkündete, dass seine Regierung einer langfristigen Reform des Einwanderungsrechts in Form des UN-Migrationspakts eine klare Absage erteilt. Von Martin […]

Deutschland

Die Wahl in Hessen war der Sargnagel Angela Merkels

30. Oktober 2018

Eigentlich kam in Hessen alles so, wie es die Demoskopen vorausgesagt hatten: Die in Berlin regierenden Parteien CDU und SPD erhalten einen gehörigen Denkzettel, die Grünen legen stark zu, und die junge AfD zieht zweistellig […]

Querschläger

Matteo Salvinis Lega erobert auch die Herzen der Südtiroler

24. Oktober 2018

Katerstimmung bei den deutschen Oppositionsparteien in Südtirol nach der Landtagswahl: Statt drei sitzen nun nur noch zwei patriotische Parteien im Landtag am Bozner Silvius-Magnago-Platz – sie wurden alle vom Wähler böse abgestraft, vor allem die […]

Deutschland

Die CSU hat das Erbe von Franz Josef Strauß verspielt

17. Oktober 2018

Eigentlich war das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern keine Überraschung, denn am Abend des 14. Oktober trat das ein, was die Umfragen Wochen vorher schon vorausgesagt hatten: einen Absturz von CSU und SPD, einen Höhenflug […]

Deutschland

3. Oktober – Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit

3. Oktober 2018

Alle Jahre wieder feiert die Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober den Tag der Deutschen Einheit. Er war im Vereinigungsjahr 1990 von Westpolitikern auf dem Reißbrett entworfen worden und hat keinerlei historischen Bezug. Von Martin Pfeiffer […]

Politik

Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen

19. September 2018

In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder […]

Afrika

Wirbel wegen Böschs konstruktiver Vorschläge zur Asylpolitik

5. September 2018

Kurz nach dem sog. Antikriegstag, dem 1. September, herrschte in Österreichs etablierten Medien sowie den dazugehörigen Foren helle Aufregung wegen eines Interviews des freiheitlichen Wehrsprechers im Nationalrat, Reinhard Eugen Bösch. Dieser hatte nämlich seine Ideen […]

Deutschland

Chemnitz: Demonstrationen als Vorboten des kommenden Widerstandes

28. August 2018

Wieder einmal eine Messerattacke durch Moslems auf Einheimische. Wieder einmal ein tödlicher Ausgang. Vor einigen Monaten passierte es im pfälzischen Kandel, ende August nun im sächsischen Chemnitz. Die Liste der Körperverletzungen, Vergewaltigungen und tödlichen Attacken […]