Politik

Christian Kern wird nächstes Jahr als Spitzenkandidat der SPÖ in den EU-Wahlkampf ziehen. Vor wenigen Tagen hat er das selbst noch kategorisch ausgeschlossen. von Michael Scharfmüller Noch am 3. September bezeichnete der SPÖ-Chef im ORF-Sommergespräch […]

In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder […]

Die österreichischen Medien befinden sich in hellem Aufruhr. Efgani Dönmez soll am Wochenende einen sexistischen Tweet über die deutsche Staatssekretärin Sawsan Chebli verfasst haben. Prompt folgte am vergangenen Montag sein Ausschluss aus dem ÖVP-Parlamentsklub. Mit […]

Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Ich habe nichts gegen Menschlichkeit und einen ordentlichen Umgang miteinander. Aber die Politik übertreibt es oft gewaltig. Vor allem an der falschen Stelle! Jeder Illegale ist wichtiger als die […]

Über Monate hinweg wurde eine mediale Kampagne gegen Udo Landbauer hochgezogen, die auch persönliche und berufliche Konsequenzen hatte. Alle Anschuldigungen stellten sich als haltlos heraus. Eine Rückkehr ist die einzig angemessene Reaktion darauf. Sonst dauert […]

Am 5. Mai 2018 fand das seit 1832 etablierte „Hambacher Fest“ im deutschen Hambach statt. Kritische Denker analysierten dort die Lage Deutschlands und Europas. Neben Imad Karim und Daniele Ganser war auch Thilo Sarrazin als […]

Am Abend des 08.05. verkündete Donald Trump überraschend das Ende des Atomabkommens mit dem Iran. Der US-Präsident begründete seine Entscheidung damit, dass der Iran angeblich an einer Atombombe arbeite. Die Internationale Atomenergiebehörde widerspricht dieser Anschuldigung […]

Schon im Vorfeld der vergangenen Nationalratswahl hatten viele mit einer Neuauflage der schwarz-blauen Koalition gerechnet. In dieser Zeit wurden zahlreiche Zweifel geäußert, ob die FPÖ überhaupt regierungsfähig sei. Heute sehen wir etwas anderes: SPÖ & […]