Politik

1984 ist bunt: Überwachung durch Migration?

Mit den neuen Überwachungsplänen, die im Arbeitsprogramm der Regierung fixiert wurden, schließt man nun lückenlos dort an, wo die massive Einwanderung der letzten Jahre ein Bedürfnis geschaffen hat: Sicherheit. Kommentar von M. Gaismair Die Überwachungsphantasien des […]

kopftuchverbot
Politik

Streit um Kopftuchverbot und Kreuz in Schulen

Lange konnte der Schein der Einigkeit nicht gewahrt werden. Kurz nach der Präsentation des neuen Regierungsprogramms ist nun ein Streit über das sogenannte „Neutralitätsgebot“ entbrannt, das das Verhältnis zwischen Staat und Religion im öffentlichten Dienst […]

Politik

Österreich und sein Ersatzkaiser

Mit dem ausgesprochenen Verzicht Kaiser Karls I. auf jeden Anteil an den Staatsgeschäften am 11. November 1918 begann für Österreich eine monarchistisch- legitimistische Leidensgeschichte der besonderen Art. Der Kaiser hatte nicht abgedankt, wie Wilhelm II in […]

Kein Bild
Politik

Kern beschwichtigt: „Es gibt keine Neuwahlen“

Nach Aussagen der Regierungspartien hat sich die Spannungen zwischen den beiden regierenden Koalitionspartner fürs erste wieder gelegt. Sowohl Kanzler Kern als auch Vizekanzler Mitterlehner geben sich nach den gestrigen Verhandlungen optimistisch. Wie wir bereits berichteten, begann es […]