4.000 Euro Schadenersatz für zwei KI-Bilder, aber eine Abfuhr für wesentliche weitere Forderungen: Im „Österreich-Magazin“ des Radiosenders Kontrafunk sprach Richard Schmitt mit Info-DIREKT-Chefredakteur Michael Scharfmüller diese Woche über den Rechtsstreit mit dem linken Aktivisten Sebastian Bohrn Mena, das noch nicht rechtskräftige Urteil und die Auswirkungen des Verfahrens auf die Pressefreiheit. (Link zur Sendung am Ende des Beitrags.)

Im Gespräch schildert Scharfmüller, wie es nach kritischer Berichterstattung von Info-DIREKT und RTV über Bohrn Mena zu dem kostspieligen Rechtsstreit kam. Dabei ging es um zwei KI-generierte Bilder, die Info-DIREKT von RTV übernommen hatte.

Obwohl Bohrn Mena Schadenersatz zugesprochen wurde, konnte er sich mit wesentlichen weiteren Forderungen nicht durchsetzen. So konnte das Gericht weder eine gezielte Kampagne gegen ihn feststellen noch einen Zusammenhang zwischen der Berichterstattung und dem Ende seiner Auftritte bei oe24. Auch sein Versuch, die Veröffentlichung gewöhnlicher Fotos von ihm weitgehend zu untersagen, scheiterte.

Einschüchterungsversuch teilweise erfolgreich

Im Interview spricht Scharfmüller auch über das enorme Kostenrisiko, seine persönlichen Eindrücke aus dem Gerichtssaal und die Frage, ob es sich bei dem Verfahren um eine sogenannte SLAPP-Klage zur Einschüchterung kritischer Medien handelt.

Dass der Rechtsstreit Auswirkungen auf die redaktionelle Arbeit hatte, räumt Scharfmüller offen ein:

„Mit einer leeren Kriegskasse kann man nicht über alles berichten, auch wenn man der festen Überzeugung ist, dass man im Recht ist.“

Das vollständige Gespräch aus dem „Österreich-Magazin“ von Kontrafunk gibt es hier zum Nachhören: https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/oesterreich-magazin/oesterreich-magazin-rechtsstreit-um-bohrn-mena-bilder?highlight=WyJzY2hhcmZtXHUwMGZjbGxlciJd&go=clip1