Der Begriff "Remigration" ist in Europa und inzwischen auch den USA in aller Munde - aber auch in Russland werden die Forderungen danach immer lauter, denn die katastrophalen Folgen der Massenmigration machen nicht nur dem Westen zu schaffen.
Ein Kommentar von Joachim S. Bauer
Überall in Europa gewinnen patriotische Parteien mit dem Schlagwort "Remigration" Wahlen oder führen zumindest die Umfragen an: Sowohl die deutsche AfD, als auch die österreichische FPÖ, die britische UKIP, die italienische Lega Nord oder andere rechte Parteien verwenden den Begriff explizit - und scheinen damit gut zu fahren. Auch an ganz anderen Ecken der Welt besinnt man sich jetzt darauf.
USA: Asyl für Wenige, Abschiebungen für Viele
Etwa in den USA: Präsident Donald Trump hat die Aufnahme von Asylanten ebenfalls massiv eingeschränkt. Statt 125.00 Personen werden in Zukunft maximal 7.500, also nur ein kleiner Bruchteil, in den Vereinigten Staaten Asyl erhalten. Bevorzugt behandelt werden sollen dabei Weiße aus Südafrika. Bereits seit langem setzt sich Trump besonders für die dort verfolgte weiße Bevölkerung ein und gewährt ihnen Schutz in den Vereinigten Staaten.
Eigene Remigrations-Behörde geplant
Für Trump ist "Remigration" Programm: "America was invaded and occupied. I am reversing the invasion. It’s called Remigration", hatte er auf seinem Netzwerk "Truth Social" verkündet. Sogar ein "Office of Remigration" will man als zentrale Anlaufstelle für Rückführungen schaffen - tatsächlich eine langjährige Idee des flämischen Vlaams Belang, der eine "Remigrations-Agentur" fordert. Unterstützt werden sollen die Abzuschiebenden unter anderem mit Geld oder Flugtickets. Trumps ambitioniertes Ziel: eine Million Abschiebungen pro Jahr.
Russland: Regelmäßige Massenabschiebungen
Die Russen haben seit jeher eine klare Meinung zu dem Thema - vor allem islamische Migration wird mehrheitlich abgelehnt. Was Russland vom Westen unterscheidet: Es wird tatsächlich massiv abgeschoben. Mehr als 80.000 staatenlose und Migranten wurden im letzten Jahr per Gerichtsbeschluss des Landes verwiesen, wie Zahlen des russischen Gerichtsvollzieherdienstes zeigen. 2023 waren es mit 44.200 nur etwas mehr als die Hälfte. Zum Vergleich: Deutschland hatte im vergangenen Jahr 20.084 Migranten abgeschoben, und das bei viel mehr Asylmigranten im Land.
Islamistischer Terror führt zu politischen Konsequenzen
Auch der Anschlag von Anhängern des "Islamischen Staates" (IS) mit 140 Toten in Moskau im März 2024 hatte zu einer besonders schlechten Stimmung in der Bevölkerung und - anders als in Westeuropa - zu einer härteren Gangart der Regierung gegen Islamisten und illegale Einwanderer geführt. In der russischen Duma führte das zu scharfen Diskussionen: So forderten mehrere Abgeordnete, sogar schon Menschen ohne ausreichende Russischkenntnisse abzuschieben.
Wer einmal seinen Abschiebebescheid erhalten hat, hat in Russland auch deutlich weniger Rechtsmittel zur Verfügung als die Illegalen in westlichen Ländern. Auf die Hilfe von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) der Asyllobby kann man als Ausreisepflichtiger - sofern überhaupt vorhanden - in Russland meist nicht zählen.
Warum schieben die Europäer nicht ab?
Kirill Dmitriev, russischer Geschäftsmann und Direktor des "Russian Direct Investment Fund" (RDIF) verweist deshalb auch auf die enormen Kosten, die unter anderem dem britischen Staat entstehen: Dutzende Milliarden müssen die Steuerzahler hier jährlich für Asyl und Migration zahlen. Ende 2024 gab es nach Angaben des Weltflüchtlingswerks (UNHCR) etwa 125.000 Asylsuchende und 516.000 anerkannte "Flüchtlinge", zusammen also 641.000. Andere Quellen gehen von bis zu 750.000 aus. Dmitrievs Argument: Mit einem einmaligen Investment von 34 Milliarden könne man, ausgegangen von 3,4 Millionen Personen, alle Asylanten in Großbritannien und der EU - zumindest theoretisch - mit Kosten von 10.000 Euro pro Kopf remigrieren. Er fragt sich:
Why is no one in the EU and UK governments studying this?
Russland setzt auf eigene Landsleute
In Russland fordern vor allem staatliche Akteure selbst eine restriktive Migrationspolitik, nicht einzelne Bewegungen oder Parteien wie im Westen. Das Wort „Remigration“ findet man zwar kaum in der Debatte, aber Abschiebung und unfreiwillige Ausreisen im großen Stil werden offen thematisiert. Ein anderer Schwerpunkt der russischen Migrationspolitik ist die "Repatriierung russischsprachiger Landsleute", also die Rückführung der eigenen Landsleute. Etwa 90 Prozent der Zuwanderer nach Russland stammen aus ehemaligen Staaten der Sowjetunion mit meist russischer Muttersprache.
