Nicht nur die dramatischen Zahlen des aktuellen Integrationsbarometers des Österreichischen Integrationsfonds sind ernüchternd, auch die Präsentation am letzten Donnerstag durch ÖVP-Integrationsministerin Claudia Plakolm wirft Fragen auf: Info-DIREKT war dort nämlich nicht erwünscht. Es ist nicht der erste besorgniserregende Fall, denn freie Medien stehen immer mehr unter Druck.

Ein Kommentar von Joachim S. Bauer

Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller wollte - wie andere Medienvertreter - ebenfalls die Vorstellung des Integrationsbarometers besuchen, wurde dann aber schnell wieder des Hauses verwiesen. Trotz Akkreditierung und Presseausweis wollte man ihn nicht im Kanzleramt sehen, wie dieses Video zeigt. Scharfmüllers Verdacht: Ein kritisches Magazin und dessen Fragen wolle man Ministerin Plakolm ersparen.

Wovor hat man im Kanzleramt Angst?

Das besorgt auch FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker:

"Die entscheidende Frage lautet: Wovor hat Plakolm Angst? Vor kritischen Nachfragen? Vor unabhängigen Journalisten, die nicht auf Regierungslinie schreiben? Oder vor der Wahrheit?“

Er sieht einen massiven Angriff auf die Pressefreiheit und einen weiteren Beweis für die systematische Ausgrenzung von kritischen Stimmen im Land. Solche Vorfälle scheinen nämlich schon System zu haben, besonders bei der ÖVP, so Hafenecker:

"Scheinbar ist Ministerin Plakolm noch nicht ganz sattelfest in der schwarzen Message-Control. Da darf es nur vorgefertigte und unkritische Fragen aus der Konserve geben."

Kein Einzelfall

Bei den Einheitsparteien dürfte man besondere Angst vor Info-DIREKT haben. Ein Grund dafür dürfte auch sein, dass Info-DIREKT-Interviews mit Sebastian Kurz (ÖVP), August Wöginger (ÖVP), Karoline Edtstadler (ÖVP) oder Georg Dornauer (SPÖ) von etablierten Medien heftig kritisiert wurden. Kein Wunder also, dass Scharfmüller von einer ÖVP-Selbstbejubelungsveranstaltungen rausgeworfen wurde (Video: Die feige ÖVP und der Pudertanz) und Andreas Babler (SPÖ) von ihm und seinen kritischen Fragen davon gelaufen ist (Video: SPÖ-Babler lacht über Ängste seiner Bürger).

Systematisches Vorgehen gegen kritische Medien

Ein besonders erschreckender Fall hatte sich unlängst auf einer Podiumsdiskussion der RTR (Rundfunk- und Telekomregulierung) mit dem ORF abgespielt. Die Leiterin der "Bundesstelle für Sektenfragen" hatte ganz unverfroren davon gesprochen, dass "Debanking" - also unbegründete Kontokündigungen - und sogar der Einsatz der Finanzpolizei (!) legitime Mittel gegen alternative Medien seien. Hafenecker kündigte an, diesen Skandal mittels einer parlamentarischen Anfrage aufklären zu wollen.

Im Interview mit Info-DIREKT spricht AUF1-Redakteur Phillip Huemer über das vorgestellte Integrationsbarometer. Ebenso über das katastropale jahrzehntelange Versagen der ÖVP, aber auch die "Journalisten-Clique" im schwarzen Kanzleramt sowie die Schikanen des Establishments gegen kritische Journalisten:

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