Im niederösterreichischen Hollabrunn wurde in einem Schulviertel still und heimlich ein Asylheim geplant. Als die FPÖ-Niederösterreich von den Plänen erfuhr, durchkreuzte sie die Pläne der Schwarz-Grünen Bundesregierung.

Ein Beitrag von Thomas Steinreutner

Statt Asylbewerber aus Afghanistan, Syrien, Marokko und anderen Ländern in Hollabrunn anzusiedeln, hat die in der Landesregierung vertretene FPÖ das für das Asylheim vorgesehene Gebäude in ein Frauenhaus umgewidmet. Der für die Asylagenden zuständige FPÖ-Landesrat Christoph Luisser stellte dazu klar:

„Wir brauchen keine neuen Asylheime in Niederösterreich. Der Schutz und die Sicherheit von Frauen und Mädchen haben Vorrang.“

ÖVP-Innenminister Karner wollte das Johanneshaus, eine ehemalige Tagesstätte der Caritas, in ein Asylheim umwandeln. Luisser dazu:

„Nach langen und intensiven Verhandlungen können wir eine vernünftige Lösung präsentieren. Wir schützen Frauen und erteilen dem geplanten Asylheim eine klare Absage.“

Sicherheit für die eigenen Bürger

Im Unterschied zur Svazek-FPÖ in Salzburg tritt die FPÖ-Niederösterreich konsequent gegen die Errichtung neuer Asylheime ein. Besonders in dicht bebauten Gebieten und in der Nähe von Schulen sei kein Platz für Asylheime. FPÖ-Stadtparteiobmann Michael Sommer:

„Unser Hauptanliegen war es, die Sicherheit und den Frieden in unserer Gemeinde zu bewahren.“

Auch FPÖ-Nationalratsabgeordneter Christian Lausch zeigt sich erfreut darüber, dass seine Partei die Erwartungshaltung der eigenen Wähler erfüllen kann:

„Die Umsiedlung des bestehenden Frauenhauses aus der Pfarrgasse in das besser gelegene Johanneshaus bietet nicht nur einen besseren Schutz für bedürftige Frauen, sondern verhindert auch die Ansiedlung eines Asylheims an diesem Ort.“

Keine Familienzusammenführungen in Niederösterreich

Trotz dieses Teilerfolgs gibt sich die FPÖ-Niederösterreich nicht zufrieden. So will die FPÖ-Landesrat Luisser in Sachen Familienzusammenführung eine Quote von Null für sein Bundesland durchsetzen. Unterstützung dabei erhält Luisser von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz:

„ÖVP-Innenminister Karner darf nicht weiter im rechtsfreien Raum agieren! Die Gesetze gelten auch für das schwarze Innenministerium. Der Minister darf das Recht nicht weiter beugen, nur weil er Zuwanderung durch die Hintertür organisieren will.“