Heute Nachmittag erklärte Michael Lindner, dass er als Landesrat und SPÖ-Oberösterreich-Chef zurücktrete. Seine Begründung kann man glauben, muss man aber nicht.

Ein Kommentar von Thomas Steinreutner

Lindner behauptet, dass er sich aus familiären Gründen aus der Politik zurückziehe. Als er das Buch "Die Wut, die bleibt" von Mareike Fallwickl gelesen habe, sei ihm bewusst geworden, dass er gerne mehr Zeit mit seinen Kindern verbringen würde, erklärte er in einer Abschiedserklärung. Diese Abschiedserklärung war geprägt von politischer Phrasendrescherei. Hier nur ein Beispiel dafür:

"Die Entscheidung ist keine Entscheidung gegen die Politik, sondern eine Entscheidung für die Familie, für die Kinder."

Fahler Nachgeschmack

In seiner Abschiedserklärung meinte Lindner, dass sein Entschluss, die Politik zu verlassen, schon vor längerer Zeit gefallen sei, er aber die Nationalratswahl noch abwarten wollte. Das mag aus Sicht der SPÖ zwar nachvollziehbar sein, es wirkt jedoch auch etwas unehrlich. Wenn man davon ausgeht, dass so eine Entscheidung Auswirkungen auf ein Wahlergebnis haben könnte und man diese zwar trifft, dann aber nicht verkündet, könnten sich einige Wähler getäuscht fühlen.

Das ist jedoch nicht der einzige fahle Beigeschmack von Lindners Rücktritt. Man muss sich schon die Frage stellen, welch schwache Persönlichkeiten die SPÖ in Spitzenfunktionen lässt, wenn diese ihre Verantwortung für ihre Partei und das Land hinschmeißen, weil sie ein Buch gelesen haben.

Wahre Motivation für Rücktritt

Fakt ist, dass "familiäre Gründe" für einen Rücktritt auch meist angegeben werden, wenn etwas anderes nicht gepasst hat. Zudem ist es kein Geheimnis, dass die Machtverhältnisse innerhalb der SPÖ-Oberösterreich nach dem nicht freiwilligen Rücktritt von Klaus Luger im August ins Wanken gekommen sind. Klaus Lugner war SPÖ-Linz-Chef sowie Linzer Bürgermeister. Er ist über Ungereimtheiten im Fall "Brucknerhaus" gestolpert, wo seither einige Manager ihren Hut nehmen mussten. Lindner galt als Vertrauter von Luger.

SPÖ für VdB "regierungsfähig"

Obwohl es die SPÖ weder in Oberösterreich noch auf Ebene der Bundespartei schafft, einen geschlossenen Eindruck zu machen, ist sie aus Sicht von Bundespräsident Van der Bellen "regierungsfähig" und aus Sicht von ÖVP-Chef Karl Nehammer ein geeigneter Koalitionspartner.

Hier eine "RTV Klartext"-Sendung zum Thema "Regierungsfähigkeit":