In einer RTV-Klartext-Sendung am Freitagvormittag sprachen Nicolas Schott (RTV) und Michael Scharfmüller (Info-DIREKT) über den Machtpoker von Bundespräsident Van der Bellen und den Kartellparteien in Sachen Regierungsbildung in Österreich. (Video am Textende)

Dabei erklärte Scharfmüller auch, weshalb Noch-Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ um jeden Preis vermeiden will:

1. Würde die ÖVP mit der FPÖ eine Regierung bilden, wäre Nehammer entweder nur mehr Vizekanzler oder sogar arbeitslos.
2. Die ÖVP müsste in einer Regierung mit der FPÖ ihre eigenen Wahlversprechen einlösen, was sie jedoch nicht wolle.
3. Die ÖVP wolle ihre Wahlversprechen gar nicht erfüllen, weil sie in Wahrheit eine völlig internationalistische Partei sei, die der EU, der WHO, der NATO und ähnlichen dubiosen Institutionen und Organisationen hörig sei.

Zudem betonte Scharfmüller in der RTV-Sendung, dass die ÖVP nur dann eine Regierung mit der FPÖ bilde, wenn eine dieser beiden Bedingungen erfüllt sei:

1. Die ÖVP ist die stärkste Partei und die FPÖ ordnet sich als braver und selbstloser Juniorpartner unter, wie es bereits in zwei Bundesländern der Fall ist.
2. Die ÖVP hat keine andere Wahl als mit der FPÖ zu koalieren, da sie ansonsten aus der Regierung fliegt.

SPÖ Schuld an der verfahrenen Situation

Die Hauptschuld an der verfahrenen Situation sieht Scharfmüller bei der SPÖ, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ grundsätzlich ausschgeschlossen hat. Diese engstirnige Haltung nnütze nur der ÖVP, die dadurch als einzige Partei zwei Verhandlungspartner habe. Leidtragender der ewiggestrigen Politik von Babler und Co. sind nicht nur alle Sozialdemokraten und ihre verbliebenen Wähler, sondern alle Österreicher.

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