Genau heute vor einem Jahr hat der ehemalige Parteichef der Grünen und nunmehrige Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neue Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, angelobt. Dass diese Regierung für Österreich nichts Positives leisten wird, war bereits damals klar. Dass Stocker, Babler und Meinl-Reisinger aber nicht einmal mehr in der Lage sind, sich selbst in der Öffentlichkeit gut darzustellen, überrascht dennoch.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
Die amtierende Dreierkoalition ist die bisher wohl ideen- und planloseste Regierung, die Österreich in den letzten Jahrzehnten erleben musste. Es gibt nur drei Dinge, die diese Verlierer-Regierung einen:
- Die absolute Hörigkeit gegenüber internationalen Institutionen und der EU.
- Die Gier, möglichst lange an den Futtertrögen der Republik zu hängen.
- Der Kampf gegen die FPÖ, die mit Herbert Kickl tatsächlich frischen Wind ins Land bringen könnte.
Kampf gegen die Opposition
Der dritte Punkt ist auch der einzige, bei dem die Regierung vielleicht etwas mehr als nur heiße Luft zusammenbringt. Um die Opposition im Land zu schwächen, wird eilig an einem Social-Media-Husch-Pfusch-Verbot für Kinder gearbeitet, das durch die Hintertür noch mehr Überwachung für uns alle bringt. Und weil das im Kampf gegen die FPÖ und ihr Umfeld noch nicht genug ist, will die Regierung mit einem „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ all jenen das Leben schwer machen, die „demokratischen Institutionen misstrauen“ – das sei nämlich ein Wesenskern von Rechtsextremisten.
Misstrauen selbst gesät
Für vernunftbegabte Menschen ist es mehr als angebracht, dieser Regierung samt ihren Institutionen, Behörden, NGOs und Experten kritisch gegenüberzustehen. Schuld am wachsenden Misstrauen sind jedoch nicht die FPÖ, die alternativen Medien und die patriotische Zivilgesellschaft, sondern die Regierung selbst. Die Österreicher leiden nicht an einer starken FPÖ, sondern an einer unwilligen und unfähigen Regierung, die sich der halben Welt mehr verpflichtet fühlt als dem eigenen Volk.
Nur so könnte die Ampel Kickl wirklich stoppen
Wenn Meinungsforscher Christoph Haselmayer in der Krone meint, die Regierung könne FPÖ-Chef Herbert Kickl nur stoppen, indem sie ihr eigenes Führungspersonal austauscht, irrt er sich. Das Dauerhoch der FPÖ kann von der linken Einheitsfront, zu der die ÖVP längst gehört, nur gestoppt werden, wenn sie Politik für das eigene Volk macht. Wie weit die etablierten Parteien – auch in Österreich – mittlerweile von den Bürgern entfernt sind, brachte bereits vor Jahren eine SPD-Regionalpolitikerin in einem ZDF-Interview auf den Punkt:
„Ich finde es auch nicht richtig, dass man da immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen muss. Was haben die denn für Sorgen und Nöte? Ich kann das nicht verstehen!“
Ähnliches Unverständnis für die Sorgen und Nöte der Bevölkerung dürfte in Österreich in den Regierungsbüros, in der Hofburg und in den Schreibstuben der etablierten Medien herrschen. Selbsterkenntnis ist bekanntlich der erste Schritt zur Besserung – davon sind ÖVP, SPÖ, NEOS und auch die Grünen jedoch meilenweit entfernt.
Tagesthema bei Austria First
Auch beim patriotischen Radiosender "Austria First" wird heute den ganzen Tag lang Bilanz über die Regierungsarbeit gezogen. Jetzt reinhören: austriafirst.at
Hier das Video der SPD-Politikerin:
