Es ist kein Geheimnis, dass sich Info-DIREKT in heißen Wahlkampfzeiten bemüht, patriotische Parteien nicht unnötig zu kritisieren. Schließlich brauchen wir ein Zusammenspiel zwischen mutigen Politikern, patriotischer Zivilgesellschaft und alternativen Medien, um eine Wende zu schaffen. Zusammenhalt ist jedoch keine Einbahnstraße. Zudem haben unsere Info-DIREKT-Leser - gerade vor Wahlen - ein Recht darauf zu erfahren, wie jene Politiker ticken, die sie vielleicht wählen wollen. Hier deshalb ein kleiner Einblick in die Führungsriege der FPÖ-Oberösterreich rund um Manfred Haimbuchner:
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
Der Fall Fürst
Es gibt derzeit wohl keinen oberösterreichischen FPÖ-Politiker, der beliebter als Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst ist. Viele wollten sie schon als freiheitliche Bundespräsidentenkandidatin sehen. Die hohe Anerkennung, die ihr entgegengebracht wird, zeigte sich auch bei der EU-Wahl. Obwohl die Linzerin auf einen aussichtlosen 13. Listenplatz stand und weder sie noch andere dazu aufriefen, ihr eine Vorzugsstimme zu geben, schrieben 4.172 Personen ihren Namen auf den Stimmzettel. Zum Vergleich: Georg Mayer (3. Listenplatz), der seit zehn Jahren für die FPÖ-Steiermark im EU-Parlament sitzt, kam nur auf 2.612 Vorzugsstimmen.
Fürst ist jedoch nicht nur beliebt, sondern als Rechtsanwältin und erfahrene Palamentarierin auch fachlich bestens geeignet. Zudem hat sie einen direkten Draht zum Bundesparteiobmann, was für eine Landespartei sicher auch kein Nachteil ist. Manfred Haimbuchner und sein kleiner gewordener Kreis an Vertrauten dürften das jedoch anders sehen. Sie haben sich dafür entschieden, FPÖ-Nationalratsabgeordneten Hermann Brückl auf den ersten Listenplatz des Landes zu setzen. Über Brückl kann man nichts Schlechtes sagen, eines wissen aber alle: Als Spitzenkandidat ist er nicht wirklich geeignet.
Der Fall Hemmelmayr
Fragen werfen jedoch nicht nur Haimbuchners Entscheidungen in Sachen Fürst auf, sondern auch im Fall von Silvio Hemmelmayr. Hemmelmayr leitet die Landesgruppe der „Freiheitlichen Jugend“ in Oberösterreich. Unter seiner Führung hat der Parteinachwuchs einen kleinen Aufschwung erlebt. Zudem ist der 1998 geborene ausgebildete Jurist in seinem Heimatort fest verankert und in der Gemeindepolitik tätig. Um solche Personen wäre jede Partei froh. Nicht so Haimbuchner. Er bzw. einer seiner Lakaien sollen beim für Hemmelmayr zuständigen Bezirksparteiobmann Wolfgang Klinger interveniert haben, dass Hemmelmayr von der Wahlkreisliste gestrichen wird. Als wenig später bekannt wurde, dass es Hemmelmayr auf die Bundesliste geschafft hat, soll Haimbuchner wieder mal gebitzelt haben.
Die Klubreise
Interessant ist auch bei welcher Gelegenheit die mutmaßliche Intrige gegen Hemmelmayr durchgeführt worden sein dürfte. Angeblich trug sich das bei einer Reise des Freiheitlichen Landtagsklubs von Freitag, den 31. Mai, bis Dienstag, den 4. Juni 2024, statt. Weshalb das wichtig ist? Weil am 9. Juni 2024 das EU-Parlament gewählt wurde und sich viele ehrenamtliche Parteimitglieder der FPÖ in der heißen Wahlkampfphase noch mal alles gaben, während Teile der Landesparteispitze ihr Politikerleben bei Bier und Wein in vollen Zügen genossen.
Haimbuchner in Erklärungsnot
Wie all das zu erklären ist, wollte Info-DIREKT bereits vor Wochen von Haimbuchner wissen. Unsere Anfrage blieb jedoch bislang unbeantwortet. Kein Wunder, wie soll man all das seinen Mitgliedern und Wählern auch erklären.
Ohne Antworten sind wir dazu gezwungen darüber zu spekulieren, wie sich dieses Verhalten erklären lässt. Eine Möglichkeit wäre, dass Haimbuchner und seine letzten Getreuen einfach keine Lust auf bundesweite Wahlkämpfe haben. Frei nach dem mutmaßlichen Motto „Das soll sich Kickl selber machen!“
Es kann jedoch genau so gut sein, dass Haimbuchner Susanne Fürst und Silvio Hemmelmayr, die sich seiner „liberal-bürgerlich-konservativen“ Anbiederung an die ÖVP nicht bedinungslos unterordnen, einfach zeigen wollte, wer der Chef in Oberösterreich ist. Eine andere Erklärung wäre, dass Haimbuchner Susanne Fürst und/oder Silvio Hemmelmayr als Konkurrenz für seinen eigenen Posten wahrnimmt. Haimbuchner wurde 1978 geboren, er hat noch gut zwanzig Arbeitsjahre vor sich.
Was tun?
FPÖ-Wähler, die mit dieser Politik nicht einverstanden sind, sollten sich überlegen, wen sie mit einer Vorzugsstimme unterstützen wollen. Vorzugsstimmen können auf Bundes-, Landes- und Wahlkreisebene vergeben werden. Einzige Bedingung: alle Vorzugsstimmen müssen an die selbe Partei gehen.
