Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Ungarn beschimpft Andreas Schieder, EU-Abgeordneter und Leiter der SPÖ-Delegation in Brüssel, den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als alt und blad.
Ein Kommentar von Thomas Steinreutner
Damit macht Schieder genau das, was Sozialisten ansonsten gerne kritisieren: Er hängt seine Kritik an Äußerlichkeiten auf. Den ungarischen Regierungschef bezeichnete er in einem Interview mit dem YouTube-Kanal SPÖ1 als einen „alten, bladen Illiberalen“. Das zeigt erneut, dass das Niveau der SPÖ längst im Keller ist. Aber nicht nur das: In der roten Parteizentrale dürften mittlerweile auch alle Spiegel zerschlagen worden sein. Ansonsten hätte Schieder vor seinen Aussagen nämlich einmal das eigene Aussehen überprüfen können. Dabei hätte er dann vielleicht feststellen können, dass er in Sachen Schönheitsideale nicht unbedingt den ersten Stein werfen sollte.
Alte, illiberale SPÖ
Viel wichtiger ist aber, dass Schieder, wenn er andere als „illiberal“ bezeichnet, zuerst vor - oder besser gesagt hinter - den eigenen Türen der roten Parteizentrale und der roten Ministerien kehren sollte. Der absurde Kampf gegen Rechts, der auch von der SPÖ vorangetrieben wird, ist mit demokratischen Grundwerten nämlich nicht vereinbar. Der gefährliche „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ ist nur ein Beispiel dafür. Auch die Medienpolitik von SPÖ-Chef, Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler kann nicht gerade als liberal bezeichnet werden. So erklärte Babler etablierte Medien am letzten SPÖ-Parteitag zu seinen Bündnispartnern, die er großzügig mit Steuergeldern unterstützt.
Kampf gegen kritische Medien in Österreich
Gleichzeitig bekämpft die ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung regierungskritische Medien auf vielfältige Art und Weise, beispielsweise mit der Bundesstelle für Sektenfragen. Abgesehen davon soll es ab Herbst ein Social-Media-Verbot für Kinder geben, das wohl für alle eine Klarnamenpflicht im Internet bringen wird. Der „alte, blade Illiberale“ sitzt aus Sicht der Genossen dennoch nicht in Wien oder Brüssel, sondern in Budapest.
SPÖlerin beschwert sich über Social-Media-Kommentare
Besonders widersprüchlich wirken die Beschimpfungen des Studienabbrechers und „albanischen Ehrendoktors“ Schieder im Vergleich zu einem Video, das SPÖ-Nationalratsabgeordnete Kathrin Auer fast zeitgleich veröffentlicht hat. Darin beklagt sie, dass ihr in den sozialen Medien die Kompetenz abgesprochen und sie auf Äußerlichkeiten reduziert worden sei. Sie beschwert sich also über genau das, was ihr eigener Parteigenosse macht. Selbstreflexion war eben noch nie eine Stärke von Sozialisten.
